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Erster informeller Gipfel 2018: Eine Etappe auf dem Weg zu zukunftsweisenden Entscheidungen

Автор: Hardy Ostry, Oliver Morwinsky, Mathias Koch

Informeller Europäischer Ratsgipfel vom 23. Februar 2018

Nicht weniger als die langfristige institutionelle und finanzielle Ausrichtung der Europäischen Union war Diskussionsthema der Staats- und Regierungschefs beim informellen Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018. Ziel des Treffens war es, für die Zukunft wichtige Entscheidungen zunächst ergebnisoffen zu diskutieren.
Emmanuel Macron, Staatspräsident von Frankreich mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni. | © European Council © European Council
Emmanuel Macron, Staatspräsident von Frankreich mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni. | © European Council

Im Bereich der Institutionen waren dies die künftige Zusammenstellung des Europäischen Parlaments, die Frage des Spitzenkandidaten für die nächsten anstehenden Europawahlen sowie die Möglichkeit transnationaler Wahllisten. Weiterhin diente das Treffen der ersten Aussprache zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen, der durch den Brexit vor deutlichen Veränderungen steht. Hier wurden grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staaten laut. Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Zeitplan, der eine Einigung vor den Europawahlen 2019 vorsieht, wurde von den Teilnehmern als äußerst schwierig bewertet.

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Dr. Hardy Ostry

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Leiter des Europabüros Brüssel

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Статьи
23 февраля 2018 г.
kurzum - Kommentar zu aktuellen Vorschlägen zur Stärkung der demokratischen Legitimität der EU

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