Детаљи

Gelingt Russland der Aufbruch in die Modernisierung, wie Präsident Medwedew ihn seit seinem Amtsantritt fordert? In oft drastischen Reden hat der Präsident den Wert individueller Verantwortung und zivilgesellschaftlichen Engagements für die Modernisierung unterstrichen. Doch bis heute gibt es in Russland kein Modernisierungs-Konsens, weder unten den Eliten, noch zwischen Staat und Gesellschaft. Seit der Verurteilung von Ex- YUKOS-Chef Michail Chodorkowskij und dem gewaltsamen Vorgehen gegen Teilnehmer einer genehmigten Demonstration mehren sich Zweifel, ob die Führung zu einer Modernisierungspartnerschaft mit der eigenen Bevölkerung findet. Selbst der russische Präsident hat die Gefahr einer neuen Zeit der „Stagnation“ beschworen.

Die Modernisierungspartnerschaft, die die EU Russland angeboten hat, basiert auf der Überzeugung, dass Innovation nur auf der Basis von Wettbewerb, privaten Investitionen und einem breiten zivilen Engagement „von unten“ möglich ist. Doch wie kann Russland zu einer „politischen Kultur freier, sicherer, kritisch denkender und selbstbewusster Menschen“ finden, wie Präsident Medwedew formuliert hat?

Diese Frage diskutieren auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei führende Experten der zivilgesellschaftlichen Entwicklung in Russland. Dr. Andreas Schockenhoff, MdB, setzt sich als Regierungskoordinator seit Jahren für eine Neuorientierung der deutsch-russischen zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit ein. Der neue Vorsitzende des „Rates für die Entwicklung von Zivilgesellschaft und Menschenrechten“ beim Präsidenten der Russischen Föderation, Dr. Michail Fedotow, ist erstmals in dieser Funktion zu Gast in Berlin. Seine Ernennung wurde allgemein als positives Signal gegenüber der russischen Zivilgesellschaft verstanden. Für seine Tätigkeit als Menschenrechtsberater des russischen Präsidenten hat Fedotow zwei Schwerpunkte genannt: Die Verteidigung des Rechts auf Versammlungsfreiheit und die „Entstalinisierung“ des öffentlichen Bewusstseins in Russland.

Programm

Beginn: 19:30 Uhr

Begrüßung

Dr. Gerhard Wahlers

Stellv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

„Die andere Seite des Staates – Kann die russische Zivilgesellschaft zum Modernisierungspartner des Staates werden?“

Dr. Andreas Schockenhoff MdB

Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit

Dr. Michail Fedotow

Vorsitzender des „Rates für die Entwicklung von Zivilgesellschaft und Menschenrechten“ beim Präsidenten der Russischen Föderation

Moderation

Jens Paulus

Leiter Team Europa / Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

anschl. kleiner Empfang