Seminar

Putins Russland und der Krieg in der Ukraine

Eine rechtliche und innenpolitische Betrachtung

Diese traurigen Ereignisse mitten in Europa lassen viele ExpertInnen und PolitikerInnen von einer „neuen Realität“ oder sogar „Zeitenwende“ reden. Mit dem direkten Überfall eines ständigen Mitglieds des UN-Sicherheitsrates auf ein souveränes Land befindet sich Europa zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg in einer bedrohlichen Sicherheitslage.

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Ukraine und Russland pixabay
Ukraine und Russland

24. Februar 2022 wird in die europäische Geschichte als Scheidelinie zwischen „vorher“ und „danach“ eingehen: Nur wenige Tage nachdem Russland die selbst ernannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk in der Ostukraine als unabhängige Staaten anerkannt hatte, kündigte der russische Präsident Wladimir Putin eine „spezielle Militäroperation“ in der Ukraine an, um das Land zu „demilitarisieren und denazifizieren“. Gleich darauf marschierten die russischen Truppen in die Ukraine ein. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, offensichtlich ursprünglich nur als eine kurze und siegreiche Spezialoperation geplant, dauert nun seit über vier Monaten an und brachte dem ukrainischen Volk und Land viel Elend.

Diese traurigen Ereignisse mitten in Europa lassen viele ExpertInnen und PolitikerInnen von einer „neuen Realität“ oder sogar „Zeitenwende“ reden. Mit dem direkten Überfall eines ständigen Mitglieds des UN-Sicherheitsrates auf ein souveränes Land befindet sich Europa zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg in einer bedrohlichen Sicherheitslage. Dies erfordert eine komplett überdachte Außen- und Sicherheitspolitik in Bezug auf Russland.

 

Wie kam es dazu, dass sich Putin genau jetzt für einen direkten bewaffneten Konflikt mit der Ukraine entschieden hat? Gibt Putin dem Völkerrecht weiterhin Wert oder hat sich Russland nun endgültig von der internationalen Ordnung verabschiedet? Wie geht es innenpolitisch weiter: Schafft Putin es, seinem eigenen Volk den ins Stocken geratenen Feldzug gegen „Antirussland“ weiterhin als Erfolg zu verkaufen und die russische Gesellschaft in ihrem patriotischen und militärischen Rausch zu mobilisieren? Auf diese und andere Fragen gehen unsere Experten heute Abend in ihren Statements und der darauf folgenden Diskussion ein.

 

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Kupferbau Uni-Tübingen Hörsaal 21
Hölderlinstraße 5,
72074 Tübingen

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  • Prof. Dr. Jochen von Bernstorff
    • LL.M.
    • Lehrstuhl für Staatsrecht
    • Völkerrecht
    • Verfassungsrecht und Menschenrechte
    • Juristische Fakultät
    • Universität Tübingen Dr. Alexander Gorskiy
    • LL.M.
    • Lehrbeauftragter für russisches Recht
    • Juristischen Fakultät
    • Universität Tübingen. AkadR Dr. Rolf Frankenberger
    • Institut für Politikwissenschaft
    • Universität Tübingen
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