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Brasilianisches Strafrecht – Häftlinge und Menschenrechte?

од Sophie Weber

Kursreihe "Menschenrechtsschutz"

Wenn in Brasilien das Wort „Menschenrechte“ fällt, so kommentieren viele Bürger: „Menschenrechtler verteidigen nur Straftäter“. Aber welche Rechte haben Bürger hinsichtlich ihrer Freiheit, auch Untersuchungshäftlinge und verurteilte Straftäter? Inwieweit werden Menschenrechte im brasilianischen Straf- und Zivilrecht theoretisch und in der Praxis eingehalten?

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Die Statistik ist klar: Brasilien zählte im April 2018 672.722 Inhaftierte und belegt damit Platz drei der Länder mit den meisten Gefangenen (ICPS. n.d. Länder mit der größten Anzahl an Inhaftierten (April 2018*). Statista.). Die Aufnahmekapazität der vorhandenen Gefängnisse beträgt jedoch nur knapp die Hälfte. Und dabei warten mehr als 50% der Gefangenen noch auf ihre Verurteilung. Die daraus resultierenden Einschränkungen der Rechte der Inhaftierten sind dramatisch und wurden bei einem Besuch in einem Gefängnis im strukturschwachen Norden Brasiliens (Cristalândia-TO) deutlich.

Die dort angetroffen Bedingungen waren mehr als menschenunwürdig. Die Zellen waren maßlos überfüllt, in miserablem Zustand und unzureichend ausgestattet. Zudem befanden sich Untersuchungshäftlinge in Zellen mit verurteilten Straftätern. Dies ist auf den Umstand zurück zu führen, dass spezielle Gefängnisse für Straftäter bzw. Untersuchungshäftlinge überfüllt sind. In Gesprächen mit Häftlingen wurde deutlich, dass es an Beschäftigungsmöglichkeiten ebenso fehlt wie an Resozialisierungsprogrammen.

Der Besuch im Gefängnis war Teil des zweiten Moduls der Kursreihe „Menschenrechtsschutz“, das vom 18. bis 21. Mai 2018 in Cristalândia stattfand. 55 zukünftige Laienrechtsberater diskutierten die Thematik mit dem Anwalt und Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses der Anwaltsgemeinschaft OAB von Tocantins Edy César Passos. Der Gefängnisbesuch bildete eine wichtige Komponente des Kurses, zeigte er doch praktisch auf, wie sehr Menschenrechte in der Region unterstützt werden müssen – und wo Laienrechtsberater akut gebraucht werden.

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