Am 19.07.2021 hat das Hermann-Ehlers Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Präsentations- und Diskussionsveranstaltung „Vergessen und doch nicht gelöst. Sieben Jahre ukrainisch-russischer Konflikt in der Ostukraine“ eingeladen. Um diese Thematik genauer zu beleuchten und Eindrücke von vor Ort zu erhalten, wurde Dr. Brigitta Triebel, Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Charkiw, begrüßt.

Zu Beginn ihres Vortrages erläuterte Frau Dr. Triebel die aktuelle Lage vor Ort und die mediale Aufmerksamkeit des Konflikts. So wurde aufgezeigt, dass der Konflikt aktuell wieder neu zu entflammen drohe, da die militärische Mobilisierung und Desinformationskampagnen in den umkämpften Gebieten des Donbas wieder zunähmen. Die Situation vor Ort sei weder stabilisiert oder eingefroren, sondern vielmehr sei die Thematik in Deutschland aus dem Blick geraten.

Um den Konflikt in seiner Vielseitigkeit zu erfassen, hat Frau Dr. Triebel im Anschluss die Sicht der Konfliktteilnehmer erläutert. So sei aus ukrainischer Perspektive der Eingriff Russlands nach der „Majdan Revolution“ im Jahre 2014 und der Annexion der Krim als völkerrechtswidriger Eingriff bewertet wurden. Demzufolge werden Separatisten als Terroristen und Russland als Kriegsteilnehmer betrachtet. Aufgrund dessen wurde Russland aus der G-8 ausgeschlossen und Sanktionen verhängt.

Aus russischer Sicht wiederum handele es sich bei dem Konflikt um einen innerukrainischen, in welchen von außen nicht eingegriffen werden solle, sondern vielmehr vermittelt werden muss. Dennoch sehe gleichermaßen Russland den eigenen Einflusskreis bedroht und eine russische Minderheit in der Ukraine durch Nationalismus und Faschismus bedrängt.

Aufgrund dessen bewertete Frau Dr. Triebel das russische Vorgehen in der Ukraine weniger als Nachbarschaftsstreit, sondern vielmehr als grundlegenden Werte- und geopolitischen Interessenkonflikt zwischen Europa und Russland. In Folge der Widersprüchlichkeit in der Herangehensweise an den Konflikt und der bestehenden kriegerischen Auseinandersetzungen sei deshalb ein fortschreitender Friedensprozess in naher Zukunft eher unwahrscheinlich.

Im Anschluss an den Impulsvortrag hatte das Publikum noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen und über bestimmte Themen intensiver zu diskutieren. So wurde zu Beginn der Diskussion die Thematik der Bevölkerungszusammensetzung in der Ukraine besprochen. Hierbei betonte Frau Dr. Triebel, dass Unterschiede in der Identifikation zwar auszumachen seien, diese aber durch den Konflikt instrumentalisiert und hochstilisiert wurden. Dennoch sei hervorzuheben, dass die wirtschaftlichen Beziehungen und die Zustimmung gegenüber Russland historisch schon immer eng bzw. gegeben waren, diese jedoch im Zuge des Konflikts stark gelitten haben. Im weiteren Verlauf der Diskussion wurden noch die Sichtweise der EU auf den Konflikt, die Außenpolitik Russlands, das Pipeline-Projekt „Nordstream 2“ und die innenpolitische Lage der Ukraine diskutiert. Frau Dr. Triebel betonte hierbei abschließend, dass die europäischen Partner auch auf Reformschritte in der Ukraine vor allem in Bezug zur Rechtsstaatlichkeit drängen und verfolgen müssen, um die bestehenden oligarchischen Strukturen aufzulösen.