"Direkte Demokratie" und Parlamentarismus
Argumente und Positionen
Die Hoffungen, die in die „direkte Demokratie“ gesetzt werden, beruhen auf einem begrifflichen Missverständnis. „Direkte Demokratie“ ist keine „bessere“ Demokratie, sondern ihre verschiedenen Elemente und Verfahren zeitigen ganz unterschiedliche Wirkungen. Die „direkte Demokratie“ kann den Parlamentarismus nicht ersetzen. Ihre Ausweitung würde das bisher sehr erfolgreiche politische System der Bundesrepublik, das auf einem von starken Parteien getragenen Parlamentarismus beruht, verändern und einer Präsidentialisierung Vorschub leisten.
