Виступи на заходах

Copacabana, Samba und…Nuklearmacht?

з Josephine Landertinger Forero

Brasilianische Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Regierungswechsel

In den letzten Jahren ist die Rüstungsindustrie Brasiliens stark gewachsen, vor allem unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Kampfflugzeuge wurden erneuert, Hubschrauber gekauft, ein Atom-U-Boot wird gebaut – all das wirft bei vielen Nationen der Welt die Frage auf, ob Brasiliens Aufrüstung der Etablierung seines Status als Weltmacht dienen soll. Seit der Amtsübernahme von Dilma Rousseff im Januar 2011 ist noch unklar, welche Rolle Brasilien in der globalen Außen- und Sicherheitspolitik nun einnehmen wird.

Geht es weiter mit der Aufrüstung oder schlägt „Dilma“, wie die brasilianische Präsidentin in den dortigen Medien genannt wird, einen anderen Weg ein?

Zu dieser Frage äußerten sich verschiedene Experten in einem Fachgespräch in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Im ersten Panel wurde vor allem über mögliche Diskrepanzen in der brasilianischen Außenpolitik diskutiert. Die Meinungen klafften in der Selbst- und Fremdwahrnehmung stark auseinander. Während die brasilianische Delegation, auf dem Podium vertreten durch José Botafogo Gonçalves, Präsident der Organisation CEBRI (Centro Brasileiro de Relações Internacionais), meinte, der Rüstungswettkampf werde in den europäischen Medien übertrieben dargestellt, sagte Prof. Dr. Carlo Masala von der Bundeswehr Universität München, „dass Brasilien im Verdacht steht, nuklear zu gehen“.

Vor allem widersprüchliche Haltungen aus der Amtszeit Lulas wurden von Masala als Argumente hinzugezogen. „Brasilien moniert mit Blick auf den Nichtverbreitungsvertrag, dass nukleare Länder ihre Nuklearmacht zementieren wollen. Andererseits stellt sich das Land gegen eine Stärkung des Verifikationsprozesses der Proliferation. Das passt nicht zusammen.“ Im Mai 2010 hatten Brasilien und die Türkei als nicht-ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates ihre Vermittlungsdienste in Bezug auf bevorstehende UN-Sanktionen gegen den Iran angeboten. So erreichten die drei Länder im Streit um die Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen einen Kompromiss, bei dem der Iran zur Urananreicherung im Ausland zustimmte.

Ein weiteres Argument, das auf eine widersprüchliche Außenpolitik deute, sei die Einmischung in Angelegenheiten der Nachbarländer trotz Beschwörung auf die Souveränität eines Staates, so Masala. Auch die Kooperationen des „demokratischen Brasiliens mit den weniger demokratischen Ländern China und Russland“ bewertete der Münchener Experte kritisch.

Das größte Land Südamerikas will an die Spitze – am liebsten mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Doch diese Machtposition werde nur aus Prestigegründen angestrebt. „Gegenwärtig sehe ich nicht, dass Brasilien sich bereit erklären kann, die politischen und ökonomischen Konsequenzen eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat zu übernehmen“, sagte Masala.

Dass Brasilien eine globale Bedeutung hat, ist für José Botafogo Gonçalves, auch Botschafter Brasilien a. D., nichts Neues. „Seit der Ausrufung der Republik 1889 ist für uns klar, vor allem im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Ländern, dass wir eine Rolle in der Welt spielen.“ Die Frage sei nur, welcher Schwerpunkt betrachtet werde. So seien die Themen Sicherheit und Verteidigung in der Tat neu auf der Agenda. Botafogo wies darauf hin, dass das brasilianische Verteidigungsministerium erst elf Jahre alt ist. Es wurde im Juni 1999 unter dem damaligen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso gegründet.

Die Frage, ob Brasilien nun eine Nuklearmacht wird oder nicht, stellt sich für Botafogo nicht. „Der Wehretat ist mit Blick auf den Gesamthaushalt so niedrig, dass man von einem Wettrüsten gar nicht ausgehen kann“. Zum Vergleich: Brasilien investiert laut Angaben von globaldefence.net rund 15 Milliarden US-Dollar in sein Militär und ist immerhin mit einer Bevölkerung von 191 Millionen Einwohnern bevölkerungsmäßig das fünftgrößte Land der Erde. Deutschland – mit weniger als der Hälfte der Einwohner - gibt mehr als das Doppelte für Rüstung aus.

„Brasilien lebt in einem effektiven Frieden und hat keinen Konflikt - weder mit den lateinamerikanischen Nachbarländern, noch mit afrikanischen Staaten oder den USA. Das ist der globale Rahmen, in dem wir uns befinden“, sagte Botafogo.

Was die außenpolitische Ausrichtung der neuen Präsidentin angeht, meinte der brasilianische Experte für internationale Beziehungen, werde es keine großen Veränderungen geben. „Man merkt jedoch, dass Dilma etwas zurückhaltender auftritt als Lula. Das hat man auch gemerkt in der Art und Weise, wie sie Barack Obama empfangen hat. Dilma wird eher im Mainstream handeln“, so Botafogo.


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