Diagnose: Wahlmüdigkeit

Departamental- und Kommunalwahlen in Uruguay

Am 9. Mai 2010 fanden in den 19 uruguayischen Departamentos Wahlen statt. Zudem hatten die Bürger erstmals in der Geschichte des zentralistischen Landes die Möglichkeit, im Rahmen von Kommunalwahlen Bürgermeister (alcaldes) für landesweit 89 Gemeinden ab 5.000 Einwohnern zu wählen.

Brasiliens Außenpolitik im Wahljahr 2010

Zwischen Lateinamerika, Iran und Nuklearverträgen

Brasiliens Außenpolitik wurde seit den Zeiten des Außenministers Baron Rio Branco (1902-1912) von der Beamtenelite im „Itamaraty“ (nach dem lang-jährigen Sitz des Ministeriums im Itamaraty-Palast in Rio de Janeiro) geprägt. Anerkannt in der ganzen Welt für seine exzellent ausgebildeten Diplomaten, stellen diese in Brasilien selbst einen wichtigen Teil der politisch-administrativen und geistigen Elite.

Verschieben sich die Machtverhältnisse in Bolivien?

Bei den Gouverneurs- und Kommunalwah-len am 4. April war die Regierungspartei MAS zwar der Wahlsieger, konnte aber bei weitem nicht den gleichen Wahlerfolg wie im Dezember 2009 verzeichnen. Seit der Wahl häufen sich Konflikte mit verschiedenen Sektoren der Gesellschaft, die die Regierung in Bedrängnis bringen und die vermuten lassen, dass ihre Allmachtstellung doch nicht so unanfechtbar ist wie bisher vermutet.

Parteitag von Høyre in Oslo vom 7.-9. Mai 2010

Erna Solberg als Vorsitzende von Høyre bestätigt

Die alte Vorsitzende ist auch die neue. Die 305 Delegierten haben am vergangenen Wochenende auf ihrem Parteitag in Oslo Erna Solberg als Vorsitzende der konservativen Partei Høyre per Akklamation bestätigt. Ebenfalls bestätigt in seinem Amt wurde der stellvertretende Vorsitzende Jan Tore Sanner MP. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torbjørn Røe Isaksen MP, Monica Maeland, Stadträtin aus Bergen, der junge Abgeordnete Bent Høie, der die Nachfolge von Erling Lae als zweiter stellvertretender Vorsitzender antritt, sowie die Kabinettschefin Julie Brodtkorb Voldberg.

Ungewöhnliche Hochzeit

Neues Kabinett in Großbritannien

David Cameron von den Konservativen ist neuer Premierminister von Großbritannien. Sein Stellvertreter ist Nick Clegg von den Liberaldemokraten. Eine Woche nach der Wahl am 6. Mai, die ein „Hung Parliament“ ergab, steht das Kabinett fest. Es ist die erste Koalitionsregierung seit dem zweiten Weltkrieg.

Die Truth, Justice and Reconciliation Commission in Kenia

Wirksames Instrument der Versöhnung?

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Kenia im Anschluss an die Wahlen vom Dezember 2007, wurde im Jahr 2008 die „Truth, Justice and Reconciliation Commission“ (TJRC) eingerichtet.

Prijeti li Hrvatskoj sudbina Grčke?

O gospodarskoj i financijskoj situaciji zemlje – kandidata za pristupanje Europskoj Uniji.

Tanzania Ahead of Elections

Tanzania will later this year conduct its fourth multiparty general elections. But if the current socio-economic and political trends remain unchanged the country is unlikely to make any headway in the political transition for the foreseeable future. Although formal multiparty politics was allowed in 1992 after three decades of single party political hegemony, the major structural blockage to effective growth and flourish of multipartyism in Tanzania is the conflation of the ruling party, state and the consequential crowding out of other actors.

Droht Kroatien das Schicksal Griechenlands?

Zur wirtschaftlichen und finanziellen Lage des EU-Beitrittskandidaten

Auch in Kroatien sind die Folgen der Wirt-schafts- und Finanzkrise deutlich zu spüren und angesichts der jüngsten Entwicklung in Griechenland stellt sich die Frage, ob eine ähnliche Entwicklung, d.h. eine drohende Staatspleite, auch hierzulande möglich ist.

Im Internet ist eine Online-Bibliothek über Beziehungen zwischen der EU und Belarus zugänglich

Diese Bibliothek von Audio-, Photo- und Videomaterialien ist vor allem für belarussische Journalisten bestimmt, obwohl manche von den vorhandenen Materialien auch für Schullehrer und Universitätsdozenten, Vertreter der Bildungs-NGOs und verschiedene Einrichtungen, die sich mit der Umsetzung von europäischen Projekten befassen, von Interesse wären.