Báo cáo quốc gia

Gerb gewinnt Kommunalwahl deutlich

của Marco Arndt
Nach der vorläufigen Auszählung der abgegebenen Stimmen hat Gerb die Kommunalwahl vom Sonntag mit 34,5 % sehr deutlich gewonnen. Die Sozialisten verharren in Agonie und erreichen nur 17,2 %, gefolgt von der Partei der ethnischen Türken DPS, die auf 14,6 % kommt.

Das bürgerliche Wahlbündnis Reformblock erreicht erfreuliche 9 %. Für die ABV, eine Abspaltung von der BSP, stimmten 4,3 %. Unter ferner liefen sind die nationalistischen Parteien gelandet: Ataka 3,1; NFSB 2,7 und VMRO 2,5 %.

Gerb stellt die Bürgermeister großer Städte wie Sofia, Burgas, Varna, Ruse, Stara Zagora und Velicko-Tarnovo; zur Stichwahl kommt es u. a. in Plovdiv, Shumen, Haskovo und Vidin.

Die Wahlbeteiligung lag bei gut 48 %.

Gerb war die einzige Partei, die mit viel Energie und Engagement eine strukturierte und landesweite Wahlkampagne durchgeführt hatte. Das zahlt sich nun im Ergebnis aus. Andere Parteien beschränkten sich in Teilen auf Wahlkampf in einzel-nen Städten und Regionen.

Das Wahlergebnis spiegelt in etwa die Machtverhältnisse auf Landesebene wider bzw. bestätigt das Ergebnis der Parlamentswahl vom vergangenen Jahr. Das dürfte die regierende Koalition unter Ministerpräsident Boiko Borissov stabilisieren.

Das bürgerliche Wahlbündnis Reformblock, Juniorpartner in der Regierung, geht ebenfalls gestärkt aus den Wahlen hervor. Der Wahlkampf kon-zentrierte sich auf den Gewinn von Sitzen in den Stadträten, weniger auf einen Erfolg der Bürgermeisterkandidaten. Das zahlte sich aus. So konnte der RB in Sofia seine Sitze verdoppeln. Insofern geht auch der RB gestärkt aus den Kommunalwahlen hervor.

Die Sozialisten scheinen kein Rezept gefunden zu haben, das sie als soziale Kraft und „Anwalt der kleinen Leute“ ausweist. Die einstmals bedeutende Partei setzt den Weg der Marginalisierung fort.

Die DPS erreichte traditionell in den Siedlungsgebieten der türkischen Minderheit gute Ergebnisse und vermochte es erneut, ihr Elektorat ziemlich geschlossen an die Wahlurne zu bringen. Das steigert den Erfolg, auch vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung an sich.

Gerb erreicht in den Altersgruppen bis 60 Jahre die Mehrheit; lediglich bei den Personen über 60 Jahren liegen die Sozialisten mit 1 Prozentpunkt vorne (30 zu 31 %). Ihr traditioneller Vorsprung bei den Älteren schrumpft aber deutlich, bei den jungen Wählern bis 30 Jahre erreichen die Sozialisten nur 8 %. Der Reformblock kann sein Ergebnis in allen Altersgruppen halten (8-9 %).


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Thorsten Geißler

Thorsten Geißler

Leiter des Auslandsbüros Bulgarien
Kommissarischer Leiter des Rechtsstaatsprogramms Südosteuropa

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