Minsk arrangiert sich mit Brüssel

European External Action Service / Flickr / CC BY-NC 2.0

Vladimir Makei, Außenminister von Belarus(im Bild links) und Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik bei einem Treffen im Dezember 2015. | © European External Action Service / Flickr / CC BY-NC 2.0

Im Vorfeld des Gipfels zur Östlichen Partnerschaft am 24. November 2017 in Brüssel war es zu einer größeren Debatte gekommen, ob denn die Teilnahme von Präsident Alexander Lukaschenko an diesem Treffen zu erwarten sei, nachdem dieser eine Einladung aus Brüssel erhalten hatte. Ein Politikum war dieser Vorgang insofern, als dies immerhin der erste offizielle Besuch Lukaschenkos seit Aufhebung der Sanktionen seitens der Europäischen Union gewesen wäre. Obschon die Teilnahme Lukaschenkos von der belarussischen Seite offenkundig nicht grundsätzlich ausgeschlossen war, wurde seine Teilnahme nach längerer Prüfung nicht zugesagt. Offiziell führte Präsident Alexander Lukaschenko als Grund bereits seit langem bestehende Terminverpflichtungen im Land an. Tatsächlich waren es aber wohl eher die außenpolitischen Gesamtumstände, die dazu führten, dass am Ende Außenminister Wladimir Makej am Gipfel teilnahm.

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