Unfreiwillige Rücktritte der Bürgermeister

Seit den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2008 wurde lediglich die Provinzhauptstadt Beira von einem oppositionellen Bürgermeister, dem Vorsitzenden der Anfang 2009 gegründeten Partei MDM, Daviz Simango, regiert. Die größte Oppositionspartei des Landes, RENAMO (Resistência Nacional Moçambicana), hatte in 2008 die Kommunalregierungen in fünf von 43 Städten verloren. Alle anderen Bürgermeister, also 42, wurden von der Regierungspartei FRELIMO gestellt.

Im Juli hatte die FRELIMO fünf ihrer Bürgermeister zum Rücktritt aufgefordert. Dieser Aufforderung kamen drei Stadtoberhäupter – der beiden Provinzhauptstädte Quelimane und Pemba und der Stadt Cuamba in der Provinz Niassa – nach. Über die Gründe für die Rücktritte, die eigentlich auf Initiative der Betroffenen geschehen sollten, gibt es lediglich Spekulationen, die von Vorwürfen zu krasser Misswirtschaft bis zu nicht genügend Arbeit für die Partei reichen. Die Rücktritte wurden dann jeweils mit persönlichen Motiven wie Fortsetzung der Ausbildung o. ä. begründet.

Kandidaten für die Zwischenwahlen - Mittelfeldspieler und Schwergewichte

Als Termin für die Zwischenwahlen wurde der 7. Dezember festgesetzt. In Quelimane und Cuamba stellten lediglich FRELIMO und MDM Kandidaten auf, in Pemba kam ein Kandidat der kleinen Partei PAHUMO hinzu. Die RENAMO verkündete, nicht an den Wahlen teilnehmen zu wollen, da es auf Grund von unklaren Manövern der FRELIMO zu diesen Zwischenwahlen gekommen sei und man diese durch eine Kandidatenaufstellung nicht gutheißen wolle. Die RENAMO bezieht derzeit bei verschiedenen Themen eine Blockadehaltung, begründet oder nicht, und setzt ihren streckenweise konfusen Konfrontationskurs fort. So wird immer wieder von Demonstrationen gesprochen, zu denen es aber bisher nicht gekommen ist.

Die FRELIMO ging mit Kandidaten aus dem politischen Mittelfeld, die bisher Ämter oder Funktionen in der jeweiligen Provinz bzw. Kommune innehatten, ins Rennen: Lourenço Aboobacar, Unternehmer und Hotelbesitzer, in Quelimane, Vicente Lourenço, Leiter einer Abteilung der Provinzverwaltung, in Cuamba, und Tagir Ássimo Carimo, Mitglied des Stadtrats, in Pemba.

Die MDM fuhr zwei Schwergewichte auf: in Cuamba Maria Moreno, 52 Jahre alt, ehemalige Fraktionsvorsitzende der RENAMO im Parlament und Mitglied der Führungsriege der MDM, und in Quelimane Manuel de Araujo, Jahrgang 1970, ehemaliger Abgeordneter der RENAMO mit internationaler Ausbildung. Manuel de Araujo hatte sich Ende 2009, im Vorfeld der Parlamentswahlen, aus der Politik zurückgezogen und war seither vor allem als Vorsitzender der Nichtregierungsorganisation CEMO (Centro de Estudos Moçambicanos e Internacionais) in Erscheinung getreten. Seine Bürgermeisterkandidatur für die MDM, die im Oktober bekanntgegeben wurde, kam daher einem Paukenschlag gleich.

Die Kandidaten der MDM und der PAHUMO in Pemba waren deutlich weniger stark, und ihnen wurden kaum Chancen eingeräumt.

Ergebnisse der Wahlen

Angesichts der Kandidatenwahl der MDM war von Beginn an klar, dass hier ernst zu nehmende Kandidaten der FRELIMO die Ämter streitig machen würden, und die Aufmerksamkeit richtete sich vor allem auf die Wahlkämpfe in Cuamba und Quelimane, wobei Quelimane als Provinzhauptstadt und eine der größeren Kommunen des Landes nochmals stärker beobachtet wurde. Hier waren auch die meisten nationalen und internationalen Wahlbeobachter am Wahltag vor Ort.

Die offiziellen Wahlergebnisse lagen am Abend des Folgetages zwar noch nicht vor, aber Lourenço Aoobacar gratulierte dem Gewinner Manuel de Araujo bereits. Die vorläufigen, vom Technischen Sekretariat für Wahlen laut Radio Moçambique am Nachmittag des 8. Dezember verkündeten Ergebnisse sind folgende:

Cuamba:

Vicente Lourenço, FRELIMO: 63,9 %

Maria Moreno, MDM: 36,1 %

Pemba:

Tagir Á. Carimo, FRELIMO: 88,9 %

Assamo Tique, MDM: 9,6 %

Emiliano Moçambique, PAHUMO: 1,5 %

Quelimane:

Manuel de Araujo, MDM: 62,2 %

Lourenço Aboobacar, FRELIMO: 37,7 %.

David gegen Goliath

Für die MDM ist der Wahlsieg in Quelimane ein bedeutender Erfolg. David ist es gelungen, im Wettstreit mit Goliath zu punkten. Die MDM hat mit einer großen Kraftanstrengung und wenig materiellen Mitteln im Vergleich zur Konkurrenz bewiesen, dass es möglich ist, zu gewinnen. Der Erfolg ist auch im Nachgang zu den innerparteilichen Auseinandersetzungen in der ersten Jahreshälfte von Bedeutung. Manche, die zuvor mit viel, möglicherweise zu viel Enthusiasmus die MDM gesehen und damit auch überfordert hatten, glaubten schon an das nahe Ende der Partei. Hier hat sich jetzt gezeigt, dass die Partei zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung fähig ist.

Gleichzeitig kommt mit dem neuen Amt eine große Herausforderung und Verantwortung auf Manuel de Araujo und die Partei zu. Zwar hat Araujo politische Erfahrung, aber Verwaltungserfahrung bisher nur wenig. Es bleiben ihm nur knapp zwei Jahre Zeit, bis zu den nächsten Kommunalwahlen in 2013, um Erfolge vorzuweisen. Es ist für die MDM wichtig, auf kommunaler Ebene Leistungen zeigen zu können. Mit nur acht Abgeordneten im Parlament ist dies auf nationaler Ebene unmöglich, so dass die Augen auf die Kommunalregierungen gerichtet sind.

Sowohl FRELIMO als auch MDM hatten im Wahlkampf vor allem im Quelimane alle möglichen Anstrengungen unternommen. Hervorstechend war die Präsenz nationaler Parteigrössen im Vorfeld der Wahlen, auf Seiten der FRELIMO Minister und Parlamentarier, auf Seiten der MDM der Parteivorsitzende und Abgeordnete.

Niedrige Wahlbeteiligung – fehlende Wähler oder fehlerhafte Register?

Ein Aspekt der Wahlen, der in die Augen sticht, ist die extrem niedrige Wahlbeteiligung. Die Nichtwähler machten laut vorläufigen Ergebnissen in Cuamba 85,4 % aus, in Pemba 81,8 % und in Quelimane 72,0 %. Hier müssen die Gründe noch geklärt werden. Die Wahlbeteiligung ist auch bei nationalen Wahlen eher gering, 30 – 40 %, aber diese Zahlen sind ungewöhnlich. Bei den letzten Wahlen in den drei Kommunen machten die Nichtwähler um die 60 % aus.

Gründe mögen im Desinteresse oder fehlender Information liegen, aber ebenso in fehlerhaften Wählerregistern, in denen weiterhin Personen aufgeführt sind, die verzogen oder verstorben sind. Im Vorfeld kam es bei der Registrierung zu einzelnen Unstimmigkeiten und die Wählerregister scheinen in einigen Fällen nicht mit in den Wahllokalen ausgelegen Listen übereingestimmt zu haben. Eine Ungereimtheit scheint zu sein, dass in Quelimane die Bevölkerungszahl mit ca. 193.000 Einwohnern angegeben wird und die Zahl der registrierten Wähler rund 135.000 beträgt. Angesichts der Altersstruktur der mosambikanischen Bevölkerung, mehr als 50 % sind jünger als 18 Jahre und dürfen damit nicht wählen, ist es fraglich wie fast drei Viertel der Einwohner als Wähler registriert sein können.