Báo cáo quốc gia

Nach dem 11. September:

của Norbert Eschborn

Thailand auf der schwierigen Suche nach flexiblen Standpunkten

Nach den beispiellosen Terrorakten von New York ist dem Land des Lächelns eben dieses vorläufig vergangen. Kurz nach dem Einsturz des World Trade Center im "Big Apple", in dem auch thailändische Staatsbürger den Tod fanden, begannen im "Big Mango" (Bangkok) Fassaden ganz anderer Art zu bröckeln. Dabei kamen latente Probleme zum Vorschein, für die derzeit in Thailand niemand überzeugende Lösungen anzubieten hat: eine richtungslose Außenpolitik, ein in vielen Bereichen ungeklärtes Verhältnis der Gesellschaftsmehrheit zur größten religiösen Minderheit der Moslems sowie ein bei näherem Hinsehen alles andere als unbelastetes Verhältnis zum wichtigsten Wirtschafts- und Sicherheitspartner USA. Das zentrale Dilemma der Thais: Kämpfen will niemand, aber dafür am liebsten auf Seiten beider Konfliktparteien stehen.

Auch vier Wochen nach den Anschlägen verhält sich die thailändische Regierung noch immer zögerlich, und ihre offiziellen Stellungnahmen, wo denn das Land nun in dieser Krise stehe, klingen widersprüchlich, wirken halbherzig, von unausgesprochenen Aspekten beeinflusst und daher nicht überzeugend. Pflichtgemäß hatte Premierminister Thaksin Shinawatra am Tag danach die Ereignisse des 11. September verurteilt und seitdem wiederholt bekräftigt, Thailand werde sich an der Bekämpfung des internationalen Terrorismus beteiligen. Allein: Was damit gemeint war, ließ er seitdem offen. Die Öffentlichkeit wurde stattdessen Zeuge gleich mehrerer außenpolitischer Verwirrspiele. Im Königreich erinnerte man sich vor dem Hintergrund der New Yorker und Washingtoner Tragödien sogleich der früheren Rolle des Landes als vornehmlich logistische Basis der USA während des Vietnamkriegs, und profilierte Kabinettsmitglieder drängte es denn auch sofort, wenngleich ohne Not, vor die Presse, wo sie sich mit ihren Statements erwartungsgemäß blamierten.

Ohne dass eine offizielle amerikanische Anfrage zur Nutzung thailändischer Militärbasen vorlag, ließ Verteidigungsminister Chavalit Yongchaiyudh verlauten, die thailändische Zustimmung zu einem solchen Ansinnen setze die Konsultation der anderen Asean-Länder voraus und erntete allenthalben erstaunte Reaktionen ob dieser selbstgesetzten Bedingung, deren politische oder rechtliche Grundlage allerdings niemandem bekannt war, einschließlich des nicht minder erstaunten Außenministers Surakiart Sathirathai. Dieser korrigierte den Verteidigungsminister zwar mit dem berechtigten Hinweis auf die völlige thailändische Souveränität in militärischen Beistandsfragen, nur um dann aber im Nachsatz einzugestehen, er wisse allerdings nicht, ob sein Kabinettskollege möglicherweise entsprechende, bisher geheimgehaltene Absprachen mit seinen Asean-Kollegen getroffen habe: Er, Surakiart, werde Chavavlit aber gelegentlich danach fragen.

Diese Episode aus dem reichen Reservoir realsatirischer Innenpolitik Thailands bewies einmal mehr, wie es um die Professionalität wichtiger Regierungsvertreter steht. Das gilt insbesondere für das in Weltkrisensituationen wichtige Außenressort. Innerhalb des thailändischen Behördengefüges gilt das Außenministerium als politisch nicht gerade durchsetzungsfähig und bei Spitzenpolitikern auch unter dem in Thailand wichtigen Aspekt der Pfründensicherung als weitestgehend uninteressant. Substanziell verändern lässt sich dies in einer personalistischen Kultur wie der thailändischen nur mit einem charismatischen Minister, der über politischen Gestaltungswillen verfügt. Dies war bis zum Regierungswechsel am Jahresbeginn 2001 der Fall, als der über Südostasien hinaus bekannte Dr. Surin Pitsuwan das Ministerium bis dahin über drei Jahre erfolgreich und mit vergleichsweise hoher Außenwirkung geführt hatte.

Unterstützt von seinem Stellvertreter, dem früheren Universitätsprofessor für Politikwissenschaft, Sukhumband Paribatra, bildeten beide ein zwar von persönlichen Spannungen nicht freies, aber für die internationale Interessenvertretung Thailands professionell und effektiv arbeitendes Team. Ihr gezieltes Lobbying trug zur Berufung des früheren thailändischen Wirtschaftsministers Dr. Supachai Panitchpakdi zum Direktor der Welthandelsorganisation (WTO) bei, ein Amt, dass er im Jahr 2002 antreten wird. Surin erregte darüber hinaus Aufsehen mit seiner 1998 im Gefolge der asiatischen Wirtschaftskrise erhobenen Forderung, die Asean müsse das bis dahin als ehernes Gesetz geltende Prinzip der gegenseitigen Nichteinmischung zumindest in Krisensituationen zugunsten eines konstruktiven Dialogs aufgeben. Damit erwies sich der unter anderem in Harvard ausgebildete Moslem aus Südthailand der orthodoxen Denkweise vieler Asean-Staats- und Regierungschefs als zu weit voraus, gab aber zugleich ein nachhaltiges Beispiel dafür, welch hohes internationales Profil Thailand durch eine fortschrittliche Außenpolitik gewinnen könnte.

Das hat sich mit dem Amtsantritt der von Thaksins "Thai Rak Thai" (TRT)-Partei geführten Regierung nachhaltig verändert. Außenminister Surakiart ist sein Bemühen um Erfolg deutlich anzumerken. Gleichzeitig fällt es ihm aber schwer zu verbergen, dass das Amt nicht sein Wunschressort war. Als Finanzminister in der Regierung des früheren Premiers Banharn Silpa-archa galt er als glücklos, und aus heutiger Sicht ist nicht zu erkennen, warum es ihm in seinem neuen Ministerium anders ergehen sollte. Dieses gehört zu den vier Ressorts in der gegenwärtigen Regierung, die von Beginn an auf den Status von Ministerien zweiter Klasse heruntergestuft wurden, da der verbal nach Effizienz und Höchstleistung strebende Premier dort jeweils die Posten des stellvertretenden Ministers strich: Deutlicher kann man ihm thailändischen Kontext kaum zum Ausdruck bringen, welche politische Wertigkeit man einem Amt beimisst. Was Thaksin zu diesem Schritt bewog, lässt sich nur vermuten. Er selbst verfügt über die Erfahrungen aus einem mehrmonatigen Minister-Praktikum im Außenamt in der Spätphase der ersten Regierung Chuan Leekpai 1994/95. Gemäß seines eigenen Bekenntnisses anlässlich einer Konferenz der politischen Bildungsanstalt "King Prajadhipok's Institute" im Februar 2001 empfand er seinerzeit seine Weisung an den Staatssekretär, ihm nur noch die unbedingt vom Minister selbst zu bearbeitenden Vorgänge vorzulegen, als größten persönlichen Beitrag zur Effizienzsteigerung des Außenministeriums.

In diesen Semi-Dilettantismus passte der von einem Abgeordneten der Regierungspartei unternommene Versuch, dem Rad der Weltgeschichte in die Speichen zu greifen: Der TRT-Vertreter mailte nur kurz nach den Anschlägen an US-Präsident George W. Bush, anstatt die der Urheberschaft des Terrors verdächtigen Länder mit Bomben zu bewerfen, möge er doch erwägen, über diesen islamischen Staaten großflächig Schweinefett versprühen zu lassen. Das kostete den Abgeordneten, der nur mit Mühe von seinem Faux pas zu überzeugen war, aufgrund des Drucks der Parteiführung letztendlich sein Mandat - ein erforderliches Opfer, um die darob aufgebrachten thailändischen Moslems zu beruhigen.

Unter diesen Voraussetzungen fällt es Thailand derzeit erkennbar schwer, einigen sich nach dem 11. September entwickelnden innen- und außenpolitischen Krisenszenarien in geeigneter Weise zu begegnen. Das gilt zumal für die moslemische Bevölkerungsmehrheit im Süden des Landes. Laut offiziellem Zensus des Jahres 2000 handelt es sich dabei um 4,6% der Gesamtbevölkerung, was in absoluten Angaben rund drei Millionen Menschen entspricht, eine Zahl, die jedoch nach anderen Quellen deutlich höher, bei bis zu fünf Millionen liegt. Sie leben überwiegend in einigen südthailändischen Provinzen nahe der malaysischen Grenze. Diese Bevölkerungsgruppe symbolisiert ein latentes Problempotential für jede Regierung in Bangkok. Dabei geht es nicht in erster Linie um religiöse Konflikte als Begleiterscheinungen des Zusammenlebens von Moslems und Buddhisten: Hier wird man in Thailand stets auf die Tradition des Landes als Ort religiöser Toleranz verwiesen, und in der Tat ist nach Artikel 8 der thailändischen Reformverfassung von 1997 der König der "Beschützer der Religionen". Problematischer sind soziale Fragen. Von der rund 1,6 Millionen Menschen zählenden Gesamtbevölkerung der drei Südprovinzen Pattani, Yala und Narathiwat sind 1,3 Millionen Moslems. Die staatliche Planungsbehörde NESDB weist Narathiwat als die ärmste Provinz Thailands aus, wo 46% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben.

Nicht viel besser sieht es in Pattani aus: Dort verfügen 21% der Bevölkerung über ein Monatseinkommen von nur rund 20 Euro. Regierungsprogramme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Süden haben sich bis jetzt als erfolglos erwiesen. Sprecher örtlicher Berufsgruppen führen dies auf den zumeist dirigistischen Charakter dieser als von der Bangkoker Zentrale aufgezwungen betrachteten Maßnahmen zurück. Viel mehr würden es die Menschen begrüßen, wenn die Zentralregierung endlich bestehendes Recht konsequent anwendete, um den Bewohnern der Region ein effektives Management ihrer eigenen, überwiegend agrarischen Ressourcen zu ermöglichen. Und obwohl die Mehrzahl der örtlichen Parlamentsabgeordneten und Senatoren dieser Provinzen ebenfalls Moslems sind, wird ihre Arbeit nicht als Engagement zugunsten dieser Bevölkerungsgruppe empfunden, denn auch ihr Bemühen richtet sich vornehmlich auf die Gewährung von Haushaltsmitteln für Infrastrukturprojekte, ein in der politischen Kultur Thailands wohlbekannter Weg zur Beanspruchung von Kommissionszahlungen. All dies schafft eine Atmosphäre des Gefühls der kollektiven Vernachlässigung auf Seiten thailändischer Moslems - ein Nährboden für politische Agitation in Krisensituationen wie jetzt.

Jedes thailändische Kabinett ist sich dieser Gefahren bisher bewusst gewesen, und auch die Regierung Thaksin hat seit dem 11. September eine Schaukelpartie zwischen innen- und außenpolitischen Untiefen zu überstehen. Allen offiziellen Bekundungen zum Trotz, Thailand werde sich an der Bekämpfung des internationalen Terrorismus aktiv beteiligen, berichten die Medien über den außergewöhnlich großen Verkaufserfolg einiger cleverer Markthändler, die ihren Kunden T-Shirts mit dem Konterfei Osama bin Ladens anbieten. Dessen jüngste Statements, abgedruckt in thailändischen Zeitungen, finden bei einer überraschend, um nicht zu sagen: erschreckend hohen Zahl von Thais aller Alters- und Bildungsgruppen durchaus Zuspruch. Die Gründe hier liegen auf mehreren Ebenen:

  • Kulturell finden alle Ansätze zur friedlichen, gewaltlosen Konfliktlösung hierzulande grundsätzlich immer ein großes Echo in der sich betont nichtaggressiv darstellenden thailändischen Gesellschaft. Von daher werden zwar, wie überall in der zivilisierten Welt, echtes Mitgefühl und Anteilnahme für die Opfer der Attacken von New York und Washington aufgebracht, aber das Verständnis der Durchschnittsbevölkerung für die militärische Gegenaktion der USA und einiger ihrer westlichen Verbündeten hält sich in engen Grenzen. Ausdruck dieser verhalten bis direkt geäußerten Position sind Kommentare vornehmlich in thaisprachigen Medien.

  • Als demographische Koinzidenz könnte man die Tatsache beschreiben, dass gerade jetzt viele Vertreter der Generation von 1973 (dem Datum der ersten großen Studentenunruhen in der neueren Geschichte des Landes am 14. Oktober 1973) wichtige Ämter in Politik, Medien und Wissenschaft bekleiden, darunter nicht wenige bekannte Meinungsbildner. Ihnen ist gemeinsam, dass ihre politische Sozialisation in einer Zeit diktatorischer Herrschaft ihrer Heimat erfolgte, als die USA von zahlreichen dieser überwiegend auf dem linken politischen Spektrum anzusiedelnden Persönlichkeiten eher als Unterstützer undemokratischer Regime denn als Bewahrer von Recht und Freiheit angesehen wurden. Diese Einschätzung hat sich bis heute bei vielen dieser "73er" erhalten, von denen ein großer Teil darüber hinaus Sympathien für die palästinensische Partei im Nahostkonflikt hegt und die als einseitig und unreflektiert empfundene Parteinahme Washingtons zugunsten Israels weder versteht noch billigt, sondern vielmehr als heimliche Ursache des September-Terrors bezeichnet. Nur so erklären sich z.B. die zahlreichen öffentlichen Äußerungen bekannter thailändischer Politikwissenschaftler, die eine grundlegende Revision der US-Außenpolitik fordern.

  • Weitaus verbreiteter als von außen sichtbar ist ein latenter Antisemitismus im Land, ein gleichwohl besonders vom thailändischen Bildungsbürgertum konsequent bestrittenes Tabuthema. Exponenten dieser Richtung sind in erster Linie die Vertreter der älteren, nationalkonservativen Generation, aber auch Repräsentanten des Privatsektors. Die Wurzel dieser Stimmung liegt unter anderem in den von großen Teilen dieser Gruppe noch immer nicht verarbeiteten Folgen der asiatischen Wirtschaftskrise, die 1997 von Thailand ihren Ausgang nahm. Da kritische Selbstreflexion noch nie eine hochgeschätzte Tugend in Thailand gewesen ist, haben Nationalkonservative und von z.T. hohen persönlichen Verlusten betroffene Wirtschaftsvertreter im wesentlichen zwei Hauptverantwortliche identifiziert: zum einen die Vereinigten Staaten, die entgegen der weitverbreiteten thailändischen Erwartung seinerzeit dem Königreich weder politisch noch finanziell zur Hilfe kamen und zum anderen eine Reihe als solcher auch öffentlich gebrandmarkter "jüdischer Spekulanten" wie etwa der Financier George Soros, von denen viele nach thailändischer Überzeugung nicht nur in den USA beheimatet sind, sondern auch als klassische Exponenten eines amerikanisch geprägten und in Thailand als rücksichtslos empfundenen Wirtschaftssystems gelten, dessen vermeintlich ungebremste Kräfte die damals nicht gefestigte Volkswirtschaft des Königreichs in den Abgrund stießen. Das alles ist nicht vergessen, und nun bietet sich dieser Gruppe eine Chance zur mindestens verbalen Genugtuung. Ihr Antisemitismus äußert sich in namentlich gezeichneten Beiträgen auch in den englischsprachigen Zeitungen Thailands und wird von den Medien wenngleich nicht gefördert, so doch aber auch nicht gebremst.

In dieser Gemengelage hätte es jede Regierung schwer, einen alle Forderungen befriedigenden Standpunkt zu finden und konsequent zu vertreten. Die besondere Problematik Thailands ergibt sich aus der Kombination folgender Faktoren:

  • dem traditionellen Zögern dieser und früherer politischer Führungen, sich schon zu Beginn eines Konflikts im Sinne prinzipienorientierter Politik auf eine Position festzulegen bei einem gleichzeitig international zu schwach ausgeprägten eigenen Vermittlerprofil;

  • dem Bewusstsein der Regierung, dass unter außenpolitischen Aspekten schon jetzt die Entwicklung einer Containment-Strategie gegenüber der potentiell zunehmenden Politisierung der moslemischen Bevölkerung erforderlich wäre, gerade dies jedoch auch ein hohes Maß an innenpolitischer Kontraproduktivität in sich birgt;

  • dem Rollenklischee Thailands als amerikanischer "of course ally", d.h. von den USA als selbstverständlich empfundener Verbündeter, das aber aus der Sicht Bangkoks so nicht mehr akzeptabel ist, weil es dem gewachsenen thailändischen Selbstbewusstsein nicht angemessen Rechnung trägt sowie die ökonomischen und politischen Wunden aus der Vergangenheit der bilateralen Beziehungen eher aufreißt als zu heilen hilft;

  • der Erkenntnis politischer und ökonomischer Entscheidungsträger am Chao Phraya River, dass es auch eine Zeit nach dem Krieg gegen den Terrorismus geben wird und dafür sichergestellt werden muss, dass die Ströme ausländischer, vornehmlich US-amerikanischer Direktinvestitionen auch dann noch in ausreichendem Maß in das Land des Lächelns fließen.

All das erklärt, warum Thailands Reaktionen auf die von innen und außen nach dem

11. September an die Regierung gerichteten Appelle, Forderungen und Wünsche eher "lauwarm" war, wie es der stellvertretende Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Dr. Kobsak Chutikul, ein früherer Karrierediplomat, treffend sagte. Er gehört zu denjenigen Vertretern der politischen Klasse, die sich im Moment für ihre pro-amerikanische Position öffentlich rechtfertigen müssen, was sie erkennbar nicht gewohnt sind. Dies wird auch dadurch nicht einfacher, dass inzwischen viele der in Thailand lebenden Amerikaner in Leserbriefen offene Kritik an dieser Politik der Standfestigkeit auf drehbarem Sockel äußern: "Man schaue nur auf die vielfältige Unterstützung, die die USA Thailand über die Jahre gegeben haben. Wenn Thailand ein Problem hat, dann schreit es nach Hilfe und beschuldigt andere. Wenn ein anderer Hilfe braucht, dann ist die Antwort ein politisches ‚Nein'", so nur eine der entsprechenden Unmutsäußerungen.

Thailands gegenwärtiges Dilemma besteht darin, dass eine Regierung im Amt ist, die zu Beginn zwar die meisten Ziele ihrer Politik kannte, aber kaum je einen richtigen Weg dorthin gedanklich vorbereitet hatte. Das gilt für die Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik, in zunehmendem Maße aber auch für die Außenpolitik. Wie dem inhaltlich oder personell begegnet werden könnte, ist ungeklärt. Hier stößt die CEO-Strategie des Premierministers, d.h. das Land wie ein Vorstandsvorsitzender regieren zu wollen, an ihre Grenzen. Ein Unternehmen bedarf gerade in Krisenzeiten des Entscheidungswillens seiner Führung, wenn es nicht vom Markt gedrängt werden will. Diese Gefahr spürt gewiss auch Thaksin, die Bereitschaft zum Handeln jedoch will er nicht entwickeln.

Thailand nach dem 11. September: Das Land spielt das Kinderspiel, das ironischerweise "Die Reise nach Jerusalem" heißt: Die Musik läuft, und die Regierung tanzt um die Stühle, die frei sind.

Noch frei.

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Georg Gafron

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