Báo cáo quốc gia

Parteivorsitzender Sanader beweist Durchsetzungsvermögen

của Stefan Gehrold
Am 15. Juni trat der 104köpfige Hauptausschuss der Partei als höchstes Parteigremium zusammen, um über den Antrag des Vorsitzenden auf Ablösung Skaras und Pasalics zu entscheiden.

Noch kurz vor dem HDZ-Wahlparteitag am 22. April 2002 waren sich die internationalen Beobachter einig, dass der Herausforderer im Rennen um den Vorsitz des Parteivorsitzenden, Dr. Ivic Pasalic, den amtierenden Vorsitzenden, Dr. Ivo Sanader, problemlos würde schlagen können. Allen sog. Expertenmeinungen zum Trotz gewann jedoch Sanader die Abstimmung, und dies bereits im ersten Wahlgang. Direkt im Anschluss forderte Sanader seinen Widersacher auf, sein Amt als Direktor der parteinahen Stiftung niederzulegen. Auch Generalsekretär Joso Skara wurde der Rücktritt nahegelegt.

Entsprechende Entscheidungsbefugnis hat der 104köpfige Hauptausschuss der Partei als höchstes Parteigremium. Dieser trat am 15. Juni zusammen, um über den Antrag des Vorsitzenden auf Ablösung Skaras und Pasalics zu entscheiden. Für die Ablösung Pasalics stimmten 55, dagegen 37 Mitglieder. Neuer Stiftungsdirektor wird Nevio Setic. Die Stiftung trägt jetzt den Namen des verstorbenen Staatsgründers und –präsidenten, Dr. Franjo Tudjman. Zum neuen Generalsekretär wählte man Branko Vukelic, neuer Stellvertreter wurde Vlado Kurecic. Neben Skara musste daher auch sein Stellvertreter Arleric "den Hut nehmen".

Präsidiumsmitglied Andrija Hebrang bezeichnete Pasalic als "Übel für die Partei". Dieser müsse «nicht nur aus der Stiftung, sondern auch aus der Partei entfernt werden». Sanader begründete den Schritt mit der Behauptung, Pasalic habe versucht, über die Stiftung eine eigene parallele Politik zu betreiben.

Mit diesem Schritt festigte Sanader weiter seine Position als Parteivorsitzender. Damit ist Sanader aus allen innerparteilichen Streitigkeiten als Sieger hervorgegangen. Nach seinem Wahlsieg im Mai 2000 bezeichneten ihn internationale Beobachter als «größten gemeinsamen Nenner», auf den man sich nach dem Tod Tudjmans habe einigen können. Sanader galt als moderat aber schwach. Der Literaturwissenschaftler aus Split wurde als Interimslösung ohne Rückhalt in der Partei betrachtet.

Zwei Jahre danach muss festgehalten werden, dass Sanader diese Behauptungen sämtlich widerlegt hat. Die vermeintlichen «hardliner» verloren nach und nach an Einfluss.

Nach dem Parteiausschluss Canjugas und der Ablösung Pasalics als stellvertretendem Parlamentspräsidenten, gewann Sanader das Vertauen der europäischen Konservativen. Pasalic, der als "graue Eminenz" der Partei galt und engster Tudjman-Vertrauter war, schien unbesiegbar. "Gegen sein weitgesponnenes Netz innerhalb der Partei habe Sanader keine Chance", so die Experten. Nun aber schlug Sanader Pasalic in einer Kampfabstimmung.

Dies sei, so die internationalen und nationalen Beobachter jedoch nicht einmal der halbe Weg zur Entmachtung Pasalics. Schließlich müssten sämtliche Entscheidungen vom Hauptausschuss getroffen werden. Dort hätte, so durchweg alle politischen Beobachter, Pasalic jedoch eine klare Mehrheit. Sanader müsse also scheitern.

Nach den neuesten Entwicklungen muss Sanader jedoch attestiert werden, dass er eine feste Größe im politischen Lebens Kroatiens ist. Sanaders Erfolge sind einem Vorgehen geschuldet, das von großer Härte und Konsequenz gekennzeichnet war. Mit strategischer Weitsicht und unter Ausnutzung momentaner Vorteile bereitete Sanader die entsprechenden Schritte vor. Der Kampf um Einflusszonen in und die Reorganisation der größten kroatischen Partei erforderte ein Maximum an politischem Geschick und Durchsetzungsvermögen. Sanader bewies beides und wird nun zu Recht als heißer Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten gehandelt, sollte die HDZ die Wahlen Ende nächsten Jahres gewinnen.

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Dr. Michael A. Lange

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