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Rosen Plevneliev neuer Staatspräsident Bulgariens

Rosen Plevneliev hat die Stichwahl gegen seinen sozialistischen Herausforderer Kalfin mit 52,5 % der Stimmen gewonnen. Der Sieg war auch möglich geworden, weil viele der Anhänger der Partei der ethnischen Türken Plevneliev die Stimme gaben, obwohl deren Parteivorsitzender Dogan seine Klientel aufgefordert hatte, Kalfin zu wählen. Die These, dass die ethnischen Türken sehr geschlossen den "Empfehlungen" Dogans folgen, ist am Sonntag widerlegt worden.

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Plevneliev wurde vor allem von gut Ausgebildeten (56%) und Akademikern (64%) sowie jüngeren Wählern unter 39 Jahren (61%) favorisiert. Ebenso war er in mittleren und größeren Städten erfolgreich. In Sofia erhielt er 61%. Hingegen erhielt er von Wählern aus dem ländlichen Raum nur 42% der Stimmen.

Mit der Wahl Plevnelievs hat Gerb ihre Machtposition deutlich ausgebaut, auch wenn der Staatspräsident in Bulgarien eher repräsentative Aufgaben hat. Dennoch kann eine starke Persönlichkeit im Amt helfen, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Der Beitritt des Landes in den Schengenraum und die Eurozone stehen noch aus, der Kampf gegen die Korruption ist bei weitem nicht erfolgreich genug, vor allem die Reform des Justizsystems kommt nicht recht voran. Da ist es gut, dass Plevneliev mit seiner Stellvertreterin, Margarita Popova, die ehemalige Justizministerin des Landes an seiner Seite hat. Gerade Popova hat die Reform des Justizwesens besonders energisch angepackt, ohne aber (bislang) allzu große Erfolge erzielt zu haben. Deshalb ist es nicht verwunderlich, wenn Plevneliev die Reform des Justizsystems als "absoluten Schwerpunkt" seiner Amtszeit definiert.

Die Beteiligung bei der Stichwahl lag bei 48%.

Plevneliev ist 47 Jahre alt. 1989 beendete er sein Universitätsstudium an der TU Sofia, Fachrichtung Rechentechnik und arbeitet dort darauf ein Jahr lang als Wissenschaftlicher Mitarbeiter. 1991 engagierte er sich als Bauunternhemer in Deutschland. Bis 2009 war er als Bauunternehmer tätig. Von 2009-2011 war er (parteiloser) Bauminister im Kabinett von Boiko Borisov. Er ist in zweiter Ehe verheiratet und hat drei Söhne.

Plevneliev ist der beliebteste Politiker in Bulgarien. Dass er auf legale Weise und vor dem Eintritt in die Politik reich geworden ist, verschafft ihm viel Vertrauen in der Bevölkerung.

Wir gratulieren Rosen Plevneliev zum Wahlsieg und wünschen ihm und Margarita Popova eine erfolgreiche Amtszeit.


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Thorsten Geißler

Thorsten Geißler

Leiter des Auslandsbüros Bulgarien

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