Brauchen wir ein Triage-Gesetz?

Alarmiert durch Berichte aus dem Ausland, dass Ärzte in der Corona-Krise entscheiden mussten, welche Patienten eines der knappen Beatmungsgeräte bekommen, gibt es hierzulande mittlerweile ethische Leitlinien zur sogenannten Triage. Aber wie ist die Rechtslage? Ist der Gesetzgeber gefordert, zum Schutz von Patienten aktiv zu werden, deren Leben und Gesundheit akut bedroht sind, weil die medizinischen Kapazitäten nicht ausreichen? Bedarf es also rechtlicher Vorgaben und Kriterien für Notsituationen, in denen Ärzte gezwungen sind, Überlebenschancen und Sterberisiken zuzuteilen? Oder würde die Gestaltungsfähigkeit des Gesetzgebers damit überfordert?

Mit einem zweiteiligen Beitrag von Dr. Katja Gelinsky (LL.M.) wollen wir Denkanstöße geben zur rechtlichen Betrachtung und Handhabung von Triage-Konflikten.