Zukunftsforum Politik

Der deutsche Föderalismus im Reformprozess

Von Gysi geeint – von Lafontaine geschweißt

Die programmatische Entwicklung der Partei Die Linke/PDS von 1990 bis 2011

Die PDS/Linke ist Rekordhalter, was die Anzahl der Grundsatzprogramme der Partei seit 1990 anbelangt. Immerhin formulierte sie 2011 ihr fünftes Programm. Diese Analyse beschäftigt sich mit den programmatischen Hauptzielen und dem ideologischen Wandel der Partei, welcher aus den verschiedenen Grundsatzprogrammen deutlich wird.

"Direkte Demokratie" und Parlamentarismus

Argumente und Positionen

Die Hoffungen, die in die „direkte Demokratie“ gesetzt werden, beruhen auf einem begrifflichen Missverständnis. „Direkte Demokratie“ ist keine „bessere“ Demokratie, sondern ihre verschiedenen Elemente und Verfahren zeitigen ganz unterschiedliche Wirkungen. Die „direkte Demokratie“ kann den Parlamentarismus nicht ersetzen. Ihre Ausweitung würde das bisher sehr erfolgreiche politische System der Bundesrepublik, das auf einem von starken Parteien getragenen Parlamentarismus beruht, verändern und einer Präsidentialisierung Vorschub leisten.

Perspektive 2020

Empfehlungen für eine aktive deutsche Außenpolitik

Niemand kann heute vorhersagen, wie das internationale System in knapp zehn Jahren aussehen wird und welche weltpolitisch bedeutsamen Ereignisse neue Ansätze und Empfehlungen erforderlich machen. Obwohl mit Blick auf das Jahr 2020 zwar einige Trends und relative Gewissheiten bekannt sind, aber vor allem Ungewissheiten bestehen, wagen die Mitglieder des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker eine Einschätzung der globalen Lage und schlagen konkrete Handlungsempfehlungen für die deutsche Politik vor.

Nach ihrer Etablierung - Rechtspopulistische Parteien in Europa

Begriff - Strategie - Wirkung

Rechtspopulistische Parteien erzielten in den letzten Jahren in zahlreichen europäischen Ländern zum Teil beachtliche Erfolge. Die Studie zeigt, dass die Frage nach den Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien in Europa differenziert beantwortet werden muss. Zu einer differenzierten Betrachtung gehört auch, sich Klarheit über den Begriff des Rechtspopulismus zu verschaffen. Der Autor zeigt auf, dass der Rechtspopulismus nicht mit dem Rechtsextremismus gleichgesetzt werden kann und sich auch deutlich vom Konservatismus unterscheidet.

Muslime in der deutschen Gesellschaft – eine Zielgruppe der politischen Bildung?

Eine zentrale Komponente innerhalb von notwendigen Strategien, um Integrationsdefizite aufzuarbeiten und fundamentalistischen Strömungen den Boden zu entziehen, sind Maßnahmen der politischen Bildung. Ziel muss eine verstärkte Identifikation mit der Demokratie und den sie tragenden Institutionen sein. Die Publikation gibt einen Überblick über die empirische Datenlage und zeigt die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die politische Bildung auf.

Freiheit oder Sozialismus (erscheint nur als Online-Publikation)

Die Linke in Nordrhein-Westfalen

In Fortführung der intensiven Auseinandersetzung mit allen Facetten des Extremismus wird in der vorliegenden Onlinepublikation mit dem Wahlprogramm DIE LINKE.NRW zur Landtagswahl 2010 ein Programm eines Landesverbandes untersucht, der als besonders radikal gilt. Aber auch die Positionen der Arbeitsgemeinschaften (AGs), Interessengemeinschaften (IGs), der Bundestagsfraktion der Linken und der Bundespartei beweisen, dass ihr Gesellschaftsmodell von den Begriffen Antikapitalismus, Antiimperialismus, Antifaschismus und Friedenspolitik dominiert wird und dass ihre Ziele egalitärer Natur sind.

Väter zwischen Karriere und Familie

Die Zahl der Väter, die sich ihren Kindern widmen und dafür ihren Beruf unterbrechen, ist seit der Einführung des Elterngeldes kontinuierlich gewachsen. In Umfragen sind die „neuen Väter” kein Randphänomen mehr: Ihr Anteil stieg von drei Prozent (2006) auf 20,76 Prozent (3. Quartal 2009) an. Dabei sind sie vor allem in Großunternehmen zu finden. Trotz dieses Trends geraten viele Väter unter Druck, berufliche Karriere und Familie zu vereinbaren. Welche Auswirkungen hat dies auf Väter, wie gehen Unternehmen damit um und welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen?

Herausforderungen der Bioethik

In einer Gesellschaft, in der Wertüberzeugungen einem zunehmenden Wandel unterworfen sind und der Pluralismus von Lebensformen und Moralauffassungen zunimmt, ist es wichtig, sich einer gemeinsamen Grundlage zu versichern, auf der die Debatten geführt werden können. Der gesellschaftliche Diskurs bedarf Darstellungen, die die Voraussetzungen, die Probleme und die möglichen Folgen der Biowissenschaften darlegen. Die Stiftung befasst sich seit langem mit bioethischen Fragen. Bei einer Gesprächsrunde über Herausforderungen der Bioethik in Rom diente der vorliegende Text als Diskussionsgrundlage.

Innovationen im Krankenhaussektor

Best-Practice-Beispiele

Die Idee zu der Publikation entstand auf einer Veranstaltung, auf der Vertreter der Krankenhausbranche ein tiefschwarzes Bild der Situation der Krankenhäuser zeichneten, um die politischen Entscheidungsträger dazu zu bewegen, mehr Geld in das System zu geben. In einer so heterogenen Branche wie dem Gesundheitswesen löst jedoch der Ruf nach mehr Geld die strukturellen Probleme der Branche nicht. Ausgewählte Best-Practice-Beispiele zeigen, dass es trotz schwieriger Rahmenbedingungen Kliniken gibt, die mittels Kreativität, Beharrlichkeit oder gutem Management zukunftsfähig ausgestaltet sind.