Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Dimitri della Faille / flickr / CC BY-NC 2.0

2019

Wenige Überraschungen – große Unterschiede

von Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck

Die jüngsten Lokalwahlen in Mexiko zeichneten sich durch geringe Wahlbeteiligung und lokal sehr unterschiedliche Ergebnisse aus
Bei den Lokalwahlen am 2. Juni 2019 in sechs Bundesstaaten Mexikos musste die Partido Acción Nacional (PAN) wie erwartet starke Einbußen hinnehmen. Die Movimiento de Regeneración Nacional (MORENA) des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador gewann zwei Gouverneursposten hinzu und ist in zwei Bundesstaaten in der Breite erstarkt. Die vormals dominierende Partido Revolucionario Institucional (PRI) verlor weiter an Boden. Die Wahlbeteiligung in den Bundesstaaten war mit 22 bis 45 Prozent auf historisch tiefem Niveau.

2019

Kambodschanische Identität im Fokus

Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Jüngst hat sich der Parlamentsabgeordnete und Sohn des Premierministers Hun Many in einem ausführlichen Interview mit der Frage auseinandergesetzt, ob es eine Möglichkeit gibt, kambodschanische Identität modern, zukunftsorientiert und positiv zu denken. Die Relevanz des Themas ergibt sich aus der bewegten kambodschanischen Geschichte, die prägend ist, für die moderne Selbstwahrnehmung und dennoch für einen modernen Nationalstaat nicht auszureichen scheint. Sucht man ein Symbol für Kambodschas ferne Vergangenheit, so wird man zweifelsfrei zuerst auf die monumentalen Anlagen von Angkor und ihre weit über tausendjährige Geschichte stoßen. Sucht man hingegen nach einem modernem Referenzpunkt, so drängt sich die Gewaltherrschaft der Roten Khmer von 1975 bis 1979 auf. Während diese Periode von Gewalt und Unrecht mit Sicherheit die tiefsten Spuren im Volk hinterlassen hat, können jüngere Vergangenheit und Gegenwart des Landes nicht auf sie reduziert werden. Denn die Geschichte Kambodschas seit dem Ende Französisch-Indochinas ist geprägt von Fragmentierung und einer Vielzahl von Versuchen, ein stabiles Kambodscha zu schaffen. Abgesehen vom sogenannten Demokratischen Kampuchea haben seit der Unabhängigkeit 1953 nicht weniger als fünf Staaten auf kambodschanischem Territorium existiert, dazu tritt noch die Interimsverwaltung durch die Vereinten Nationen von 1992 bis 1993. Letztere mündete in den ersten freien Wahlen und in der Gründung des Königreichs Kambodscha, das 2018 sein 25jähriges Bestehen als moderner Staat feiern konnte. Damit verbunden ist auch die Hoffnung auf fortwährende Stabilität für die kambodschanische Nation. Aber was genau macht diese Nation aus? Wie eint man ein Land, dessen jüngere Geschichte von einem Systemwechsel nach dem anderen geprägt ist? Dieser Länderbericht wird sich deshalb mit diesen Fragen und dem aktuellen politischen Diskurs beschäftigen und diese in den historischen Kontext einordnen.
Pixabay

2019

Erneuter Sieg der Sozialisten bei den Europa- und Kommunalwahlen in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Trotz erneuter landesweiter Verluste verteidigt die Volkspartei in vielen Kommunen ihre Position und kann möglicherweise in bis zu vier Autonomen Gemeinschaften, darunter Madrid, in Koalition mit Ciudadanos die Regionalregierungen stellen.
flickr.com/United States Mission Geneva/CC BY-ND 2.0

2019

Krisen, Kontroversen, „Meilensteine“

von Olaf Wientzek

Die 72. Gesundheitsversammlung (WHA) vom 20. bis 28. Mai in Genf
Die 72. Weltgesundheitsversammlung (WHA) vom 20. bis 28. Mai 2019 in Genf fand vor dem Hintergrund unterschiedlicher Entwicklungen statt: Auf der einen Seite wurden in den letzten Jahren in vielen Ländern positive Entwicklungen bei der Allgemeinen Gesundheitsversorgung und bei der Bekämpfung von Krankheiten wie Malaria erzielt, andererseits bot die nach wie vor schwelende Ebola-Krise in der DR Kongo Anlass zur Sorge. Zudem gab es eine Reihe kontroverser Debatten, u.a. zu einer Resolution zur Transparenz von Arzneimittelpreisen. Auch (geo)politische Konflikte warfen ihre Schatten auf die Diskussionen bei der WHA.
Sarah Nichols / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Ein Jahr Fünf-Sterne-Lega-Regierung

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 1. Juni 2019 war die erste antisystemische und rechtspopulistische Regierung in der Europäischen Union ein Jahr im Amt. Was wurde erreicht? Wo stehen die politischen Kräfte heute?
Sakuto/Flickr/CC BY-NC 2.0

2019

Polen nach der Europawahl

von Angelika Klein, Michael Quaas

Nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in den Umfragen, verzeichnet das endgültige Wahlergebnis für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen unerwartet deutlichen Vorsprung und hat die Kräfteverhältnisse in Polen bestätigt: Mit 45,6% der Stimmen setzte sie sich mit mehr als 7 Prozentpunkten gegen die proeuropäische Koalition (KE) (38,3%) durch. Damit erreichte sie das beste Ergebnis, das eine Partei nach 1989 jemals bei einer nationalen Wahl (Präsidentschaftswahlen ausgenommen) für sich behaupten konnte. Als dritte Kraft konnte mit 6% die progressiv-liberale Partei „Frühling“ (Wiosna) ins Europaparlament einziehen, die überwiegend junge, städtische Wähler für sich gewann. Die ultrarechte „Konfederacja“, die in den Exit Polls noch 6% bekam, kann jedoch mit letztendlich 4,55% nicht die 5-Prozent-Hürde überwinden. Überraschend fiel die Wahlbeteiligung aus: Die Quote von 43,8% war die höchste, die bisher bei EP-Wahlen erzielt werden konnte. Das nutzte diesmal jedoch nicht, wie sonst üblich, der Opposition, sondern gab der PiS ein solides Mandat. Diese kann somit gestärkt in den Wahlkampf für die im Herbst in Polen anstehenden Parlamentswahlen übergehen und wird mit neuem Selbstbewusstsein ihre Fraktionszugehörigkeit im EP prüfen. Mit 27 Mandaten wäre sie stärkstes Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer – doch müsste sie weitere Abgeordnete oder Parteien für sich gewinnen, um nicht von Europaskeptikern und Rechtspopulisten im Parlament marginalisiert zu werden.
Dennis Jarvis / flickr / CC BY-SA 2.0

Strafrechtsreform Rumänien

von Hartmut Rank

Momentaufnahme kurz vor Ende der EU-Ratspräsidentschaft
Seit einigen Monaten gerät die rumänische Justizreform wieder verstärkt in den Fokus europäischer Politik. Dieser Trend lässt sich insbesondere bei der Betrachtung der (internationalen) Medienlandschaft feststellen. Dies dürfte der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft geschuldet sein, welche das Land in der ersten Jahreshälfte 2019 innehat, vor allem aber einer sich verschärfenden Auseinandersetzung um die Unabhängigkeit der Justiz. Rumänien scheint neben Polen und Ungarn als dritter Mitgliedsstaat der Europäischen Union vor einem Rechtsstaatsverfahren zu stehen. Auslöser dafür ist eine umfassende Strafrechtsreform, welche im April dieses Jahres das rumänische Parlament passiert hat.

2019

Länderprofil Südafrika 2019

Basisinformationen über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas
Unser Länderprofil Südafrika (Stand Mai 2019) fasst auf übersichtliche Art und Weise zentrale Sachdaten zu den Bereichen Geschichte, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Vorgestellt werden außerdem Basisinformationen, die dabei helfen, einen ersten Überblick über die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Situation Südafrikas zu erlangen. Graphische Elemente veranschaulichen dabei die aufgeführten Informationen.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.