Publikationen

Einzeltitel

The Multiannual Framework Explained

von Mathias Koch

The Key Terms for the Upcoming Months

2019 wird ein entscheidendes Jahr für die Verhandlungen des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens der EU (MFR). In diesem Glossar erklären wir die entscheidenden Begriffe für die nächsten Monate.

Länderberichte

Die rumänische Ratspräsidentschaft der EU

von Martin Sieg

Im Zeichen des Konflikts um den Rechtsstaat

Am 1. Januar 2019 hat Rumänien für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Belastet wird sie jedoch durch Konflikte um den Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz. Dabei handelt es sich zugleich um einen Institutionengegensatz zwischen dem Staatspräsidenten, der das Land im Europäischen Rat vertritt, und der Regierung aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), die Rumänien im Ministerrat vertritt.

Länderberichte

Belgiens Regierung verliert ihre Mehrheit

von Hardy Ostry , Mathias Koch

Länderbericht

Der Rückzug der größten Regierungspartei N-VA führt wenige Monate vor dem Wahltermin zu einer Minderheitsregierung in Belgien

Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer November / Dezember 2018

von Olaf Wientzek

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen 2019

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Länderberichte

Brexit-Sondergipfel des Europäischen Rates am 25. November 2018

von Hardy Ostry , Johanna Fleger

Deal or no deal?

Um es in den Worten der europäischen Verhandlungsführer auszudrücken, wurden in den vergangenen Tagen „hinreichende Fortschritte“ im Austrittsprozess Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) erzielt, um den Brexit auf technischer und politischer Ebene voranzubringen.

Länderberichte

Oktobergipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger , Mathias Koch

Brexit-Sondergipfel vorerst ausgesetzt und Kritik am italienischen Haushaltsentwurf

Formeller Europäischer Ratsgipfel vom 17./18. Oktober 2018

Länderberichte

Die Mutter aller Gipfel

von Hardy Ostry , Johanna Fleger , Mathias Koch , Oliver Morwinsky

Ergebnisse des Ratsgipfels vom 28./29. Juni 2018

Von einem Rat mit einer „ungewöhnlichgroßen Bandbreite an Themen“ sprachdie deutsche Bundeskanzlerin AngelaMerkel im Anschluss an das Gipfeltreffender Staats- und Regierungschefsam 28. und 29. Juni 2018. Für die EuropäischeUnion (EU) sowie für AngelaMerkel war die Suche nach einem gesamteuropäischenAnsatz beim ThemaMigration von entscheidender Bedeutung.

Einzeltitel

Der deutsche Koalitionsvertrag

Auszüge in Englischer und Französischer Übersetzung

„Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ – unter diesem Titel einigten sich im März die Regierungsparteien auf den neuen Koalitionsvertrag, der als Grundlage für die neue Bundesregierung dient. Aufgrund zahlreicher Nachfragen aus dem internationalen Bereich bezüglich der außenpolitischen Schwerpunkte der neuen Regierung legt die Konrad-Adenauer-Stiftung nun Auszüge in englischer und französischer Übersetzung vor.

Länderberichte

Westbalkangipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger

Europäische Front demonstriert Einigkeit und fördert regionale Stabilität

„Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Front“, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 17. Mai 2018 in Sofia.

Länderberichte

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

von Hardy Ostry , Mathias Koch

Reaktionen auf den Vorschlag der Europäischen Kommission

Am 02. Mai 2018 präsentierte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den lang-fristigen Haushaltsplan der Gemeinschaft für die Jahre 2021 bis 2027.