Publikationen

Länderberichte

Oktobergipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger , Mathias Koch

Brexit-Sondergipfel vorerst ausgesetzt und Kritik am italienischen Haushaltsentwurf

Formeller Europäischer Ratsgipfel vom 17./18. Oktober 2018

Länderberichte

Die Mutter aller Gipfel

von Hardy Ostry , Johanna Fleger , Mathias Koch , Oliver Morwinsky

Ergebnisse des Ratsgipfels vom 28./29. Juni 2018

Von einem Rat mit einer „ungewöhnlichgroßen Bandbreite an Themen“ sprachdie deutsche Bundeskanzlerin AngelaMerkel im Anschluss an das Gipfeltreffender Staats- und Regierungschefsam 28. und 29. Juni 2018. Für die EuropäischeUnion (EU) sowie für AngelaMerkel war die Suche nach einem gesamteuropäischenAnsatz beim ThemaMigration von entscheidender Bedeutung.

Einzeltitel

Der deutsche Koalitionsvertrag

Auszüge in Englischer und Französischer Übersetzung

„Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ – unter diesem Titel einigten sich im März die Regierungsparteien auf den neuen Koalitionsvertrag, der als Grundlage für die neue Bundesregierung dient. Aufgrund zahlreicher Nachfragen aus dem internationalen Bereich bezüglich der außenpolitischen Schwerpunkte der neuen Regierung legt die Konrad-Adenauer-Stiftung nun Auszüge in englischer und französischer Übersetzung vor.

Länderberichte

Westbalkangipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger

Europäische Front demonstriert Einigkeit und fördert regionale Stabilität

„Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Front“, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 17. Mai 2018 in Sofia.

Länderberichte

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

von Hardy Ostry , Mathias Koch

Reaktionen auf den Vorschlag der Europäischen Kommission

Am 02. Mai 2018 präsentierte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den lang-fristigen Haushaltsplan der Gemeinschaft für die Jahre 2021 bis 2027.

Länderberichte

Zwischen Polarisierung und Bedeutungsverlust der Volksparteien - Gemeinderatswahlen in den Niederlanden

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky

ERSTE WAHL NACH DER REGIERUNGSBILDUNG 2017

Am 21. März 2018 fanden in den meisten der 380 Gemeinden der Niederlande die Kommunalwahlen statt. Es ist die erste Wahl nach der Regierungsbildung im letzten Jahr und somit die erste Chance einer Bewertung der neuen Regierung durch die Wähler. Zeitgleich zur Gemeinderatswahl fand ein Referendum über die Reform des Nachrichten- und Geheimdienstgesetzes statt.

Länderberichte

Erster informeller Gipfel 2018: Eine Etappe auf dem Weg zu zukunftsweisenden Entscheidungen

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Mathias Koch

Informeller Europäischer Ratsgipfel vom 23. Februar 2018

Nicht weniger als die langfristige institutionelle und finanzielle Ausrichtung der Europäischen Union war Diskussionsthema der Staats- und Regierungschefs beim informellen Europäischen Ratsgipfel am 23. Februar 2018. Ziel des Treffens war es, für die Zukunft wichtige Entscheidungen zunächst ergebnisoffen zu diskutieren.

Länderberichte

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky

Eine stärkere Union bis 2025

„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn.

Länderberichte

Landtagswahl in Niederösterreich

von Mathias Koch , Hardy Ostry

Johanna Mikl-Leitner verteidigt das Erbe Erwin Prölls

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und ihre Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner haben die niederösterreichische Landtagswahl am 28. Januar 2018 mit rund 50 Prozent der Stimmen gewonnen.

Länderberichte

Analyse: Die neue österreichische Regierung Sebastian Kurz

von Hardy Ostry , Mathias Koch

Als der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), Sebastian Kurz, am 18. Dezember als 29. österreichischer Bundeskanzler angelobt wurde, lag ein bemerkenswertes Jahr hinter dem erst 31-Jährigen bisherigen Außenminister. Die von Kurz geführte neue Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ setzt nun auf Entlastung der Bürger, wirtschaftliche Stärke, Bildung, und den Kampf gegen illegale Migration. Unter kritischer Beobachtung der Öffentlichkeit wird vor allem die FPÖ stehen.