Bündnisverpflichtung versus Parlamentsrecht? Zur Reichweite parlamentarischer Mitsprache bei Einsätzen der Bundeswehr
з
Dr. Robert A. P. Glawe
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Über die genaue Auslegung und die Reichweite dieses „Parlamentsvorbehalts” wird seit zwei Jahrzehnten in Politik und Rechtsprechung gerungen. Unter anderem spitzen die Erfahrungen aus dem Afghanistan-Einsatz und die strategischen Weichenstellungen innerhalb der NATO diese Diskussion zu. Dieses Papier erörtert das Spannungsfeld zwischen deutschen Bündnispflichten und den Rechten des Parlaments und gibt Handlungs-empfehlungen für Entscheidungsträger.
