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"Machtspiel zwischen Merkel und Schröder"

от Emily Calaminus

Die deutschen Bundestagswahlen in der chilenischen Presse

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Überraschung, Enttäuschung, Unsicherheit, Lähmung - dies sind die meistgenannten Schlagworte bei der Berichterstattung der chilenischen Presse über die Bundestagswahlen in Deutschland vom 18. September. Das Interesse am Ausgang der Wahlen war ausgeprägt, wenn auch nicht überwältigend: in allen vier wichtigen Tageszeitungen sowie in der Wirtschaftszeitung Diario Financiero erschien am Dienstag nach dem chilenischen Nationalfeiertag das Wahlergebnis in Form einer kurzen Meldung auf der Titelseite, zusätzlich wurden mehr oder weniger ausführliche Berichte geliefert.

Das Wahlergebnis - eine Enttäuschung

Die chilenische Tagespresse sieht das Resultat der Wahlen einstimmig als Enttäuschung für Deutschland an: von einem "unvorhersehbaren Ausgang" spricht La Segunda, von "Verwirrung und Konfusion" La Tercera; El Mercurio beschreibt nach dem "undeutlichsten Wahlausgang in der Geschichte Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg" eine "postelektorale Lähmung", La Nación konstatiert eine "totale Unsicherheit im Volk" und einen "offenen politischen Krieg" zwischen den Parteien. Zu den Verlierern werden auch Presse, Umfrageinstitute und Wahlanalysten gezählt. Einziger großer Gewinner sei die FDP.

Bei dieser Einschätzung des Wahlergebnisses dominiert in den Zeitungen die Darstellung der Binnenperspektive Europas: "Wähler setzen Stabilität in Europa aufs Spiel" (El Mercurio), "Besorgnis bei den europäischen Regierungen" (La Tercera), "Angst vor Reformblockade in Europa" (La Segunda). Die vorwiegend sachliche Art der Berichterstattung und das fast vollständige Verschwinden des Themas von der Agenda gegen Ende dieser Woche lassen darauf schließen, dass die chilenische Öffentlichkeit die Auswirkungen der Wahlen auf Chile selbst als eher gering einstuft.

Die Ursachen - "tradicionalmente machista"

Bei der Analyse der Ursachen für das überraschende Wahlergebnis geht der konservativ-oppositionelle Mercurio am weitesten: Deutschland, traditionell "machista" und "conservador", sei noch nicht reif dafür, von einer Frau regiert zu werden. Die Deutschen hätten mit dem Herzen, aber nicht mit dem Kopf abgestimmt und sich an den Urnen gegen weit reichende Reformen ausgesprochen. Das Blatt zitiert die Londoner Times: "Die Deutschen haben bekommen, was sie wollten: nichts." Dies wird, dem Mercurio zufolge, Konsequenzen für die politische Führung Deutschlands haben - unter anderem eine fortschreitende Zerstückelung der Macht der großen Volksparteien.

Die übrigen Zeitungen halten sich bei der Ursachenanalyse zurück. Lediglich die der Regierung nahe stehende La Nación deutet durch einen Vergleich Merkels mit Margaret Thatcher an, dass die Angst vor radikalen Reformen und Einschnitten in die sozialen Sicherungssysteme trotz der stagnierenden Wirtschaftslage die deutschen Wähler dazu bewegt hätte, ihre Stimme nicht der CDU/CSU zu geben.

Angela Merkel - "La Dama de Hierro"

Bereits in der Vorberichterstattung zu den Wahlen ließ sich ein ausgeprägtes Interesse der chilenischen Presse an der Person Angela Merkels feststellen - auch bedingt durch die Situation in Chile, in der bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen im Dezember ebenfalls eine Frau als Kandidatin antritt. Die aktuellen Wahlberichte in den zumeist konservativ geprägten Printmedien behalten diese Fixierung auf die "Dama de Hierro", die Frau aus Eisen, bei. Der Name Gerhard Schröder taucht weniger häufig auf, zumeist in Verbindung mit seiner Reklamation des Anspruches auf die Kanzlerschaft.

El Mercurio beschreibt Angela Merkel als kalt, distanziert und wenig charismatisch, gleichzeitig als konsequent und fähig, Reformen durchzusetzen. Das Blatt gibt ihr eine Mitschuld am schlechten Resultat der CDU/CSU und sieht ihre Person nach den Wahlen deutlich geschwächt und durch "interne Feinde" sowie durch Gerhard Schröder unter Druck gesetzt. Den Ereignissen vom Sonntag folge eine "offene Krise" in der CDU, deren erstes Opfer der Finanzexperte Paul Kirchhof sei, der dem Wahlkampf der CDU geschadet habe. Die auflagenstarke La Segunda sieht Angela Merkel als "theoretische Gewinnerin", aber "moralische Verlierin". Das Abendblatt betont, dass im Hinblick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen die CDU-Vorsitzende bereits Gesprächsbereitschaft in Richtung einer Großen Koalition signalisiert habe, während Kanzler Schröder sich auf seine ablehnende Position versteifen würde. La Nación sieht bei beiden Seiten wenig Verhandlungsbereitschaft und ruft den "Krieg der Kanzler" aus.

Konsequenzen für Deutschland

Ampel-, Schwampel-, Jamaika-Überlegungen werden in der chilenischen Presse nur am Rande besprochen. Die Möglichkeit einer Großen Koalition wird erläutert, ihre Realisation unterschiedlich eingeschätzt: "Zurückweisung von den Sozialdemokraten" (El Mercurio), "nur ohne Merkel und Schröder" (La Segunda), "von der Mehrheit der Deutschen bevorzugt" (La Segunda), "eine Koalition der Feinde" (La Nación). La Segunda zieht mit Hinweis auf einen Artikel der Bild-Zeitung in Betracht, dass Schröder seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft zurückziehen könnte, um somit in Deutschland Geschichte zu schreiben.

Wichtiger als die Zusammensetzung der neuen Regierungskoalition sind in der Wahrnehmung der chilenischen Öffentlichkeit jedoch die Folgen der Bundestagswahl für die Europäische Union. Die Zeitungen sind sich einig, dass von der Weiterführung der begonnenen Reformen in Deutschland auch die Reformbereitschaft in den übrigen Ländern Europas abhängt. Der konservative Mercurio hebt dabei die sozialen und wirtschaftlichen Probleme Deutschlands hervor: Arbeitslosigkeit, Armut, Nichtfinanzierbarkeit der sozialen Sicherungssysteme. Der "Exportweltmeister", die "dritte Industrienation der Welt", stehe im Inneren vor einer "desaströsen" Situation. La Tercera beschäftigt sich mit den unmittelbaren wirtschaftlichen Reaktionen auf die Wahl: der Euro sei gesunken, der DAX habe in Folge der Wahlen Punkte abgeben müssen. La Secunda spricht von einer aufkommenden "europäischen Angst vor einer Reformblockade" und zitiert den französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton: "Das Wichtigste ist, dass Deutschland mit Reformen weitermacht."

Kein Richtungswechsel

Zu der Frage, ob, egal unter welcher Regierung, weit reichende Reformen in Deutschland nach der Bundestagswahl möglich seien, wagt nur El Mercurio eine Prognose. "Etwas muss sich ändern im sozialen und wirtschaftlichen System Deutschlands , aber die Angst vor Veränderung war größer als die Hoffnung in die Zukunft. Es wird keinen Richtungswechsel im Land geben."

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Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

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