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Ägypten und der Iran vor einer neuen „Eiszeit“?

от Dipl.-Pol. Thomas Demmelhuber

Ein Film sorgt für Spannungen zwischen Kairo und Teheran

Noch im Februar 2008 hatten Staatspräsident Mubarak und sein iranischer Amtskollege Ahmadinejad in einem Telefongespräch die baldige Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern angekündigt. Das Tauwetter in den ägyptisch-iranischen Beziehungen war allerdings nur von kurzer Dauer. Die jüngste Veröffentlichung eines iranischen Films über das Attentat auf den früheren ägyptischen Präsidenten Sadat hat jetzt wieder zu einer deutlichen Abkühlung des Verhältnisses zwischen Ägypten und Iran geführt. Der öffentliche Aufschrei über den iranischen Film in der ägyptischen Öffentlichkeit ist allerdings eher Anlass als Auslöser für die Distanzierung von Teheran. Tatsächlich stehen für die ägyptische Regierung regional-, energie-, und bündnispolitische Interessen hinter der möglichen neuen „Eiszeit“ zwischen beiden Ländern.

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Ägypten und der Iran unterhalten seit dem Friedensschluss zwischen Israel und Ägypten 1979 keine vollen diplomatischen Beziehungen mehr. Konsular- und Handelsangelegenheiten werden seit 1991 über jeweils in den Hauptstädten Kairo und Teheran errichtete Interessensvertretungen bearbeitet. Die „Eiszeit“ zwischen Ägypten und Iran begann mit dem Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel im Zuge von Camp David I (1978). Als ein Jahr später, nach dem Machtwechsel in Teheran, Ägyptens Präsident Sadat dem iranischen Schah Mohamed Reza Pahlavi das Exil anbot, erreichten die Beziehungen zwischen Kairo und dem neuen Regime in Teheran einen vorläufigen Tiefpunkt. Auf die Ermordung Sadats durch islamistische Extremisten im darauf folgenden Jahr reagierte das Mullah-Regime in Teheran mit der Glorifizierung des Attentäters Khaled Islambuli. Nach der Hinrichtung Islambulis 1982 wurde in Teheran sogar eine Straße nach ihm benannt und Hauswände mit seinem Konterfei bemalt. Die Fronten zwischen beiden Ländern verhärteten sich in den folgenden Jahren weiter, Ägypten unterstützte im ersten Golfkrieg (1980-1988) offen das Regime von Saddam Hussein, unter anderem mit massiven Waffenlieferungen.

In den vergangenen Jahren gab es dann immer wieder Anzeichen für eine vorsichtige Annäherung. Mubarak und der damalige iranische Präsident Khatami hatten sich bereits 2003 am Rande einer UN-Konferenz in Genf getroffen und eine Annäherung vereinbart. Schon 2004 sprachen Regierungsvertreter beider Seiten von einem Durchbruch bei den Verhandlungen. Das ägyptische Drängen auf eine Beendigung der Verherrlichung des Sadat-Attentäters stieß in Teheran zunehmend auf Entgegenkommen. Der berüchtigte Straßenname sollte schließlich geändert werden. Ende 2007, Anfang 2008 wurde dann der Besuch hochrangiger Diplomaten und Regierungsvertreter bekannt und erst kürzlich sprach der iranische Präsident von einer Einladung Mubaraks zum Staatsbesuch nach Teheran. Vieles sprach also für eine unmittelbar bevorstehende Normalisierung der ägyptisch-iranischen Beziehungen. Umso überraschender kam für viele Beobachter die erneute Entfremdung im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des iranischen „Sadat-Films“.

Der im Frühjahr 2008 veröffentlichte Film der iranischen Organisation „Vereinigung zur Verehrung islamischer Märtyrer“ greift die bisherige iranische Position wieder auf. Das Attentat auf den ägyptischen Präsidenten Sadat wird wiederholt gerechtfertigt und der Attentäter Islambuli als Märtyrer dargestellt. Dieser habe seine religiöse Pflicht als Muslim erfüllt und den „Apostaten“ Sadat hingerichtet, der durch den Friedensschluss mit Israel vom Glauben abgefallen sei. Ob dieser Film eine genuin iranische Produktion ist oder es sich um einen Zusammenschnitt älteren Bildmaterials aus anderen Quellen handelt, blieb zunächst unklar.

Ägypten protestiert

Die ägyptische Regierung reagierte umgehend: Außenminister Abul-Gheit bestellte am 8. Juli den iranischen Gesandten in Kairo in das Außenministerium ein, um eine offizielle Protestnote zu übergeben. Abul-Gheit wird wenige Tage später in der regierungsnahen Zeitung „al-Ahram“ mit den Worten zitiert, das iranische Verhalten sei unverantwortlich. Premierminister Nazif meldete sich in einer Pressekonferenz ebenso zu Wort und sprach von einer Beschädigung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Nur kurze Zeit später ging der ägyptische Fußballverband mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit, in der er das für den 20. August geplante Freundschaftsspiel der beiden Nationalmannschaften absagte. Auch die iranischen Medien waren das Ziel ägyptischer Proteste: Mit der offiziellen Begründung, dass bei dem von Iran finanzierten arabischen Nachrichtenkanal „al-Alam“ Unregelmäßigkeiten bei der Lizenzierung vorlägen, wurde das Büro des Satellitensenders in Kairo im Juli 2008 kurzerhand geschlossen.

Teheran beschwichtigt

Die iranische Regierung bemühte sich umgehend um Schadensbegrenzung und distanzierte sich von dem Film: Bei den Produzenten handele es sich um von der Regierung unabhängige Akteure und der Film habe keine offizielle Lizenz des iranischen Kulturministeriums erhalten. Es handele sich lediglich um Teile einer Dokumentation, die bereits auf dem arabischen Satellitenfernsehsender „al-Jazeera“ ausgestrahlt worden seien. Die Produzenten des Films, so iranische Offizielle, hätten lediglich Teile dieser Dokumentation übernommen, diese ins Persische übersetzt und den Titel verändert.

Gleichzeitig bemühte sich Teheran um Gesten des guten Willens. Die unabhängige ägyptische Zeitung „al-Masri al-Youm“ zitierte am 8. August beispielsweise einen iranischen Diplomaten, dass seine Regierung daran interessiert sei, einen Ableger der Azhar-Universität, der höchsten Jurisprudenz im sunnitischen Islam, im Iran zu errichten. Die Zustimmung des Großscheichs der Azhar zur Eröffnung einer derartigen „Zweigstelle“ stehe allerdings noch aus.

Hintergründe der neuen „Eiszeit“

Die aktuelle Entfremdung zwischen Kairo und Teheran ist nur vordergründig Ausdruck verletzten Stolzes oder nationaler Befindlichkeiten. Tatsächlich beruht sie auf Seiten der ägyptischen Regierung auf einem wohl überlegten Kalkül, das vor allem auf drei Aspekten basiert: erstens auf energiepolitischen Ambitionen, zweitens auf der regionalpolitischen Konkurrenz zwischen Kairo und Teheran und drittens auf bündnispolitischen Interessen.

Um langfristig den Energiebedarf der jetzt schon 80 Millionen Ägypter zu decken, hat die ägyptische Regierung bereits 2006 den Einstieg in die friedliche Nutzung der Atomenergie angekündigt. Verhandlungen vor allem mit den USA und Frankreich zum Bau eines Reaktors laufen auf Hochtouren. Eine zu enge Partnerschaft mit der Regierung in Teheran, die seit Jahren von der internationalen Gemeinschaft verdächtigt wird, Atomenergie auch für militärische Zwecke zu nutzen, wäre für Ägypten eher hinderlich. Gleichwohl dient Iran als Rechtfertigung nach innen wie nach außen, eigene nukleare Ambitionen zu bekräftigen, denn die Selbstwahrnehmung als Machtzentrum im Nahen und Mittleren Osten ist konstitutives Merkmal des außenpolitischen Selbstverständnisses Ägyptens.

Ägyptische Vermittlungsversuche, den innerpalästinensischen Konflikt zwischen Fatah und der Hamas zu lösen, stoßen immer wieder an ihre Grenzen und spiegeln auch auf regionaler Ebene einen Verlust früherer Verhandlungsmacht wider. Neue Akteure wie Saudi-Arabien und die Golfstaaten sind zu wichtigen Vermittlern avanciert. Ägypten hat ein genuines Interesse, dass an seiner Nordostgrenze zum Gazastreifen Stabilität herrscht. Gleichwohl weiß das ägyptische Regime über enge Beziehungen der Muslimbruderschaft, als einzige ernsthafte Opposition im eigenen Land, und der Hamas, die ihrerseits umfassende Unterstützung durch Teheran erfährt. Eine zu enge Partnerschaft mit dem Iran kann hierfür nicht das Primärinteresse sein, zu konträr sind die Vorstellungen in Bezug auf den arabisch-israelischen Konflikt sowie den innerpalästinensischen Machtkampf.

Nicht zu vergessen ist dabei auch die (regional-) politische Bedeutung des innerislamischen Konflikts zwischen Schiiten und Sunniten. Nach dem Aufstieg der Schiiten an die politische Spitze des Irak, der Emanzipation der schiitischen Hisbollah im Südlibanon und dem Machtstreben der iranischen Regierung am Persischen Golf hat die schiitisch-sunnitische Rivalität in der Region an Aktualität gewonnen. Ägypten zeigt sich auch vor diesem Hintergrund repressiv gegenüber der schiitischen Minderheit im eigenen Land. Die Staatstreue der ägyptischen Schiiten wird regelmäßig auch von hohen Regierungsvertretern in Frage gestellt. Beobachter vermuten, dass die ägyptische Regierung eine Instrumentalisierung schiitischer Minderheiten im In- und Ausland durch Teheran befürchtet.

Entscheidend für die derzeitige Abkühlung der ägyptisch-iranischen Beziehungen sind für Kairo letztlich aber bündnispolitische Erwägungen. Trotz regelmäßiger Unmutsbekundungen gegenüber vermeintlichen Einmischungen in innenpolitische Angelegenheiten durch den Westen basiert die regionalpolitische Rolle Ägyptens ganz wesentlich auf der strategischen Partnerschaft mit den USA und – damit zusammenhängend – auf dem „kalten Frieden“ mit Israel. Außenpolitische Richtungsentscheidungen werden immer vor dem Hintergrund dieser grundsätzlichen Verbindungen abgewogen. Eine Forcierung der Annäherung an den Iran stünde vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Konflikts um die Nuklearambitionen des Iran in einem klaren Spannungsverhältnis zu den prioritären außenpolitischen Orientierungen Ägyptens.

Schlussfolgerungen

Insgesamt scheinen für das ägyptische Regime derzeit die Nachteile einer nachhaltigen Verbesserung der Beziehungen zum Iran die Vorteile zu überwiegen. Zwar ist man in Kairo an einer grundsätzlichen Ausbalancierung der außenpolitischen Beziehungen und an einer gestaltenden Rolle im islamischen Raum interessiert, dies darf aber nach wie vor nicht die strategische Allianz mit den USA gefährden. Die ägyptische Regierung nutzt den iranischen „Sadat-Film“ deshalb als willkommenen Anlass, um die Annäherung an den Iran zu bremsen und das Aufkommen jeglicher Eigendynamik in den ägyptisch-iranischen Beziehungen zu verhindern.

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