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Aznar und wie er die Welt sieht

от Michael Däumer, Dr. Olaf Jörgens

Rezension des Buches „Cartas a un joven español“ (Briefe an einen jungen Spanier) von José María Aznar

Mit den „Briefen an einen jungen Spanier“ veröffentlicht José María Aznar nach 2004 und 2005 nun sein drittes Werk. Während es sich bei seiner Publikation „Die acht Regierungsjahre“ um eine Zusammenfassung der wichtigsten politischen Entscheidungsprozesse der PP-Regierung zwischen 1996 und 2004 handelt und in seinem Werk „Porträts und Profile“ Persönlichkeiten aus der Politik und der Gesellschaft untersucht werden, beschreibt Aznar in dem neuen Buch seine ganz persönliche Sichtweise über das Weltgeschehen und die sich aufdrängenden Fragen und Probleme der Zukunft. Kernpunkt ist dabei die Zukunft Spaniens und der spanischen Bevölkerung. Auf 191 Seiten verfasst Aznar siebzehn Briefe, die an den fiktiven jungen Spanier Santiago gerichtet sind. Dieser steht stellvertretend für jeden einzelnen spanischen Bürger, den Aznar mit seinem Buch erreichen möchte. Neben einer philosophisch und teils auch literarisch geprägten Herangehensweise an die verschiedenen Themenkomplexe spart Aznar nicht mit Kritik an der amtierenden sozialistischen Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.

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Die philosophische Herangehensweise an den gesamten Themenkomplex macht sich bereits in den ersten sechs Briefen des Autors José María Aznar bemerkbar. Unter Bezugnahme auf Persönlichkeiten wie Immanuel Kant, Thomas Hobbes oder Carlos Rangel, reflektiert der Autor deren theoretische Grundsätze u.a. über die „Freiheit“, „die politische Aktion“, „die Führung“ und „die Kontinuität“.

Der Drang nach Freiheit sei eine menschliche Eigenschaft, die früher oder später ans Tageslicht gelange, so Aznar. Deshalb hätten Diktaturen und Totalitarismus Ende des 20. Jahrhunderts in Europa auch keine Chance mehr gehabt. Aznar definiert die Freiheit als die Möglichkeit des Menschen über seine eigene Zukunft zu entscheiden und sein Schicksal selbst zu bestimmen. Deshalb müssten die Menschen im doppelten Sinne Verantwortung übernehmen: nämlich einerseits für sich selbst und andererseits für die eigene Handlungsweise anderen gegenüber. Letzteres gelte insbesondere für die Politiker, da ihnen von den Wählern das Vertrauen zum Handeln gegeben werde. Dementsprechend müssten die Politiker auch in Zukunft zu ihren getroffenen Entscheidungen stehen. Experten mögen in diesem Zusammenhang einen Bezug zu der von Ministerpräsident Aznar Anfang 2003 getroffenen Entscheidung herstellen, trotz großem Widerstand der Bevölkerung spanische Soldaten - sei es auch nur für Sanitätsdienste - in den Irak zu schicken.

Freiheit, so Aznar weiter, sei ein wertvolles Gut, das nicht selbstverständlich sei und dementsprechend gepflegt und geschützt werden müsse. Freiheit fordere zudem Pluralismus und einen Rechtsstaat, in dem debattiert und diskutiert werden kann. Einen sicheren Rahmen dafür könnten nur Institutionen innerhalb eines verfassungsmäßigen Rechtsstaats gewährleisten, so wie er in den USA, Großbritannien und seit 1978 auch in Spanien existiere. Aznar hebt ausdrücklich hervor, dass dieser Verfassungsstaat die beste Form sei, um die Freiheit der Bürger zu garantieren.

Einen kurzen Ausflug in die Wirtschaft und in die politische Praxis unternimmt der Autor, indem er einerseits bestätigt, dass Freiheit den Grundstock für wirtschaftlichen Wohlstand bildet und andererseits, indem er auf die Regierungsjahre der PP verweist, in denen besonders deutlich der wirtschaftliche Wohlstand im Lande spürbar geworden sei.

Die verfassungsrechtlichen Institutionen werden als Garant für Stabilität und vor allem Kontinuität dargestellt. Aznar verbirgt hier nicht seine Kritik an einer radikalen Minderheit innerhalb des Landes, die die spanische Verfassung und die Institutionen unterwandern wolle. Gemeint sind einzelne politische Parteien, die sich für noch mehr Autonomierechte oder gar für völlige Unabhängigkeit einzelner Regionen wie etwa des Baskenlandes oder Kataloniens einsetzen.

Dennoch ist die Tatsache hervorzuheben, dass Aznar in seinem gesamten Buch nicht ein einziges Mal diese Parteien oder Politiker namentlich erwähnt; ein Phänomen, das sich später auch auf die deutliche Kritik gegenüber der amtierenden Regierung ausweitet.

Im Kontext von politischer Aktion oder politischem Handeln - hier verlässt der Autor erkennbar den zuvor eingeschlagenen theoretisch-philosophischen Kurs - konzentriert Aznar seine Aussage auf die Tatsache, dass es immer auf die realen, aktuellen und konkreten Probleme der Bevölkerung und auf deren schnellstmögliche Lösung ankomme. Diese Ansicht vertrat Aznar bereits als Ministerpräsident sowohl innenpolitisch als auch auf europäischer Ebene. Innerhalb des europäischen Integrationsprozesses merkte er immer wieder an, dass die Vision des Möglichen letztlich die beste sei, um aktuellen Problemen der europäischen Bevölkerung entgegenzuwirken.

Der Faktor Macht spielt in Aznars Ausführungen ebenfalls eine zentrale Rolle. Innerhalb einer freiheitlichen Demokratie sei die Macht nur eine vom Volke erteilte Leihgabe auf Zeit, so Aznar. Jeder Politiker müsse erkennen, wann er sich zurückzieht und seine Pflicht erfüllt hat. Diesen Grundsatz hat Aznar selbst schon relativ früh in die Praxis umgesetzt: Schon vor den Parlamentswahlen 1996 hatte er angekündigt, im Falle eines Wahlsieges nur zwei Legislaturperioden für das Amt des Ministerpräsidenten zur Verfügung zu stehen.

Aznar geht auch direkt auf die in Spanien in den letzten Monaten intensiv geführte Debatte über den Umgang mit der eigenen Vergangenheit ein. In zwei Briefen stellt er trotz aller Abstriche den positiven Charakter der spanischen Geschichte heraus. Auf diese solle man als spanischer Bürger mit Stolz zurückblicken. Schwere Kritik übt Aznar gegenüber „den Linken“ im Lande, die dazu nicht in der Lage seien. Eine der Kernaussagen aus seinen beiden letzten Büchern wiederholt Aznar, indem er hervorhebt, dass das heutige Spanien zu den großen Nationen der Welt gehöre. Dieses Ziel hatte sich Aznar während seiner beiden Amtszeiten gesetzt und unter anderem mit diesem Argument auch immer wieder die Beteiligung Spaniens am Irakkrieg gerechtfertigt. Bei diesem habe das Land Hand in Hand mit den beiden Welt- bzw. Großmächten USA und Großbritannien agiert. Deutliche Kritik an der Innen- wie auch Außenpolitik der PSOE-Regierung übt Aznar, wenn er hervorhebt, dass ein positives Bekenntnis zur eigenen Nation notwendig sei, um von diesem aus auf internationaler Ebene vernünftige Entscheidungen im nationalen Interesse treffen zu können.

Abschließend erklärt Aznar mit erneutem Blick auf einzelne Unabhängigkeitsbestrebungen im Lande, Spanien sei ein Gemeinschaftsprojekt und es handele sich nicht um eine Nation von Nationen oder einen „plurinationalen“ Staat. Vielmehr sei Spanien eine Nation mit verschiedenen Traditionen, Gewohnheiten und Sprachen.

Ins Gericht geht Aznar mit der Familienpolitik der sozialistischen Regierung. Neben der positiven Erwähnung eigener durchgeführter familienpolitischer Reformen zwischen 1996 und 2004, hebt Aznar sein Unverständnis über die von der PSOE durchgesetzte Eheschließung von Homosexuellen und deren Recht auf Adoption hervor. Auch das „Express-Scheidungsrecht“, so Aznar, habe bisher aus den Spaniern keine besseren Menschen gemacht.

Für den Autor ist die Familie seit jeher eng mit Werten wie Sicherheit und Verantwortung verbunden. Aznar bedauert zutiefst, dass sich in seinen Augen negative Phänomene wie die Ablehnung von Traditionen auch innerhalb von Familien zunehmend ausbreiteten. Die ständige Abnahme der Geburtenrate in Spanien verdeutliche die Scheu von Frauen und Männern davor, familiäre Verantwortung zu übernehmen. Der Ursprung dieses bedauerlichen Phänomens liege in den 1968er Jahren und habe sich in den verschiedenen Gesellschaften bis in die Gegenwart fortgesetzt. In diesem Kontext verweist Aznar darauf, dass letztlich auch die moralischen Erziehungswerte innerhalb einer Familie gelehrt und gefestigt werden könnten. Die Gesetze Zapateros, die u.a. eine Gleichheit in Erziehung und Lehre sowie die Einführung eines allgemein verpflichtenden staatlichen Wertunterrichts vorsehen, bezeichnet Aznar als völlig falsch.

Die wirtschaftliche Freiheit ist ein weiterer, wichtiger Themenkomplex in den Ausführungen des ehemaligen Ministerpräsidenten. In der Theorie geht Aznar auf mehreren Seiten mit den Grundsätzen von Karl Marx hart ins Gericht. Ins-besondere kritisiert Aznar die Tatsache, dass das Marx´sche Prinzip der „Diktatur des Proletariats“ niemals durchsetzbar sei und es völlig konträr zum privaten Eigentum oder Besitz stünde. Im Gegenzug beruft sich Aznar auf die Meister des Liberalismus wie Milton Friedman oder Friedrich von Hayek, die darauf hinweisen, dass es keine freie Wirtschaft ohne privates Eigentum geben könne. Ohne den Respekt vor dem Privateigentum, so Aznar, sei ein reales Wachstum, welches dem allgemeinen Wohlstand diene, nicht möglich.

Seine Kritik in diesem Bereich konzentriert der Autor zunächst auf Lateinamerika, wo er Kuba und Venezuela direkt erwähnt. In diesen Ländern hätten die Machthaber bisher privates Eigentum verhindert (Kuba) oder seien im Begriff, eine Angriffswelle auf dieses zu initiieren (Venezuela). Ein Mangel an privatem Eigentum sieht Aznar auch in Nord-Korea und China. In Bezug auf letztgenannten Staat hebt er hervor, dass die Anfang der achtziger Jahre getroffene Entscheidung für den internationalen wirtschaftlichen Handel in China (und Indien) dazu beigetragen habe, dass in den vergangenen zwei Jahrzehnten über 400 Millionen Menschen aus der Armut entkommen seien.

Von der Außen- wendet sich Aznar bald erneut der Innenpolitik zu. In seinem zweiten Brief über die wirtschaftliche Freiheit erläutert er fast ausschließlich die Wirtschaftsreformen seiner Regierung von 1996 bis 2004. Deutliche Kritik übt er gegen Ende des Briefes an der politischen Einmischung der Regierung Zapatero im Rahmen von Fusionen oder Übernahmeversuchen. Ein solches Verhalten stünde völlig konträr zu einer freien Wirtschaft und einer Liberalisierung der Märkte. Auch wenn Aznar erneut keine Namen nennt, wird dem informierten Leser klar, dass er auf die gescheiterte Übernahme des ehemaligen spanischen staatlichen Energiekonzerns Endesa durch die deutsche E.On-Gruppe anspielt.

In zwei weiteren Briefen hebt Aznar die Themenbereiche Sicherheit und Terror-ismusbekämpfung hervor. Zunächst ist aus Sicht des Autors das „Ende der Geschichte“ nicht eingetroffen. Somit widerspricht Aznar der These Francis Fukuyamas und verweist dabei auf das Attentat vom 11. September 2001. Während die islamistischen Terroristen der Al Kaida aus fanatisch-religiösen Gründen töteten, morde die baskische Terrororganisation ETA seit Jahrzehnten, um nicht zu einer Nation (also zu Spanien) zu gehören. Der Terrorismus sei als Krieg gegen gefestigte und stabile Demokratien zu verstehen und kenne keine Grenzen. Als Gemeinsamkeit der verschiedenen Terrorgruppen wie Al Kaida, ETA oder der kolumbianischen FARC sieht Aznar die totalitäre Ideologie an, in deren Namen getötet werde. Gegen diese Gruppen müsse man deshalb nicht nur militärisch oder polizeilich vorgehen, sie müssten insbesondere in den „Köpfen“ der Terroristen besiegt werden. Man dürfe ihnen keine Hoffnungen machen, dass ihr bewaffneter Kampf jemals Erfolg haben könne.

Auf die ETA bezogen spricht sich Aznar - im Rahmen der gegebenen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten - für einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus im Lande aus. Demnach erfolgt auch hier eine klare Kritik an der Regierung Zapatero, die in den vergangenen Jahren auf einen „Friedensdialog“ mit der ETA gesetzt hatte. Dieser war allerdings gescheitert, als die ETA im Dezember 2006 erneut tödliche Bomben zur Explosion brachte. Aller Voraussicht nach habe es sich wie bereits in der Vergangenheit um ein weiteres Täuschungsmanöver gehandelt, um die Strukturen innerhalb der Terrororganisation neu zu organisieren. Vor dieser Täuschung hatte Aznar bereits einige Jahre zuvor immer wieder gewarnt.

José María Aznar greift in seinem neuen Buch deutlich auf die Grundsatztheorien einzelner bedeutender Philosophen und Literaten aus Geschichte und Gegenwart zurück. Deshalb erhält der Leser anfangs den Eindruck, dass sein Werk über die globale und die spanische Zukunft auf einem Theoriekonstrukt beruht. Im Gegensatz zu seinen beiden früheren Büchern, in denen Aznar mit einem sehr pragmatischen, ja nüchternen Stil die politischen Entscheidungsprozesse während seiner Amtszeit erläutert und begründet hatte, erfolgen in seinem neuen Werk generelle Definitionen z.B. von „Freiheit“, „politischer Aktion“ oder „Führung“. Seine Kritik an Entscheidungsträgern der internationalen Politik oder der amtierenden Regierung Zapatero wird zudem nicht direkt beim Namen genannt.

Ein politisch vorgebildeter Leser erkennt deutlich die - teilweise zwischen den Zeilen liegende - Kritik des ehemaligen Ministerpräsidenten. Doch dieses Buch soll in der Person Santiagos Millionen Spanier erreichen. Daher ist die indirekte Kritik, ohne die betreffenden Personen oder Entscheidungsprozesse beim Namen zu nennen, für diese Leser teils nicht erkennbar. Zudem fällt auf, dass Aznar sehr häufig einzelne Themenfelder wie z.B. den ETA-Terror oder auch die Wirtschaftspolitik im Einzelnen schon einige Kapitel oder Briefe vorher anspricht, obwohl diese Themen noch in späteren Briefen ausführlich besprochen werden. Diese sicherlich auch teils gewollten Wiederholungen sollen die Wichtigkeit dieser Themen unterstreichen.

Die Erinnerung an die von der PP-Regierung zwischen 1996 und 2004 durchgeführten politischen und wirtschaftlichen Reformen, die sich wie ein roter Faden durch das gesamte Buch ziehen, sind indes mehr als berechtigt. Spanien hat in dieser Zeit tatsächlich einen noch nie da gewesenen politischen, insbesondere jedoch einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Nicht zu Unrecht spricht man in Bezug auf den Zeitraum seit Ende der neunziger Jahre vom „spanischen Wirtschaftswunder“. Diesen Aufschwung hat das Land gewiss auch der damaligen PP-Regierung unter Ministerpräsident José María Aznar zu verdanken.

Zuletzt ist die Tatsache hervorzuheben, dass Aznar viele globale, aber auch Spanien direkt betreffende Probleme an-spricht, ohne jedoch Lösungsmöglichkeiten oder -vorschläge zu unterbreiten. Doch dieser Stil ist durchaus gewollt, denn sein neues Buch mit seinen persönlichen Gedanken über die Zukunft Spaniens soll schließlich auch zum eigen-ständigen Nachdenken anregen.

Das bereits 2007 und damit vor der jüngsten Parlamentswahl erschienene Werk Aznars hat jedoch nicht den erwarteten Absatz erreicht. Denn zum Wahlsieg reichten die nachdenklichen Thesen des José María Aznar nicht.

Literaturangabe:

Aznar, José María: Cartas a un joven español, Editorial Planeta, Barcelona 2007. 191 Seiten; 20,90 Euro

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