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Indonesien hat gewählt

от Britta Gutschmidt

Partei Demokrat mit starkem Stimmenzuwachs vor etablierten Parteien

Die national-liberale Partai Demokrat von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono ist nach aktuellem Stand der Auszählung mit 20,2% als stärkste Partei aus den Parlamentswahlen am 9. April 2009 hervorgegangen. Verglichen mit 2004 konnte sie ihren Stimmenanteil von 7,5% fast verdreifachen. Die bei den letzten Wahlen noch führende Golkar-Partei unter Vize-Präsident Jusuf Kalla brach dagegen von 21,6% auf 14,9% ein und erzielte nur noch das drittbeste Ergebnis. Auch die PDI-P von Ex-Präsidentin Megawati Sukarnoputri fiel im Vergleich zu 2004 von 18,5% auf 15,0% und wurde erneut zweitstärkste Partei.

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Der Stimmenanteil islamischer Parteien ging von insgesamt 37,4% auf 27,3% zurück. Trotzdem werden sie eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen.

Der Wahlkampf war vor allem durch Personen und die am 8. Juli 2009 stattfindenden Präsidentschaftswahlen geprägt. Grund hierfür ist, dass alle Parteien und Parteienkoalitionen für die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten nach dem neuen Wahlgesetz mindestens 25% der gültigen Stimmen oder 20% der Parlamentssitze benötigen. Sachthemen wie die Folgen der globalen Finanzkrise traten dagegen oft in den Hintergrund.

Behindert wurde die relativ friedlich verlaufene Wahl durch organisatorische und logistische Probleme: In einigen Bezirken wurden falsche Wahlzettel geliefert, so dass dort nur die Parteien, nicht jedoch einzelne Kandidaten gewählt werden konnten. Mehr als 10 Millionen Wahlberechtigte konnten zudem ihre Stimme nicht abgeben, da sie nicht in den Wählerlisten registriert waren. Mehrere Parteien haben daher bereits angekündigt, das für den 9. Mai 2009 angekündigte Wahlergebnis anfechten zu wollen.

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Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura

Leiter des Auslandsbüros Korea

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