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Interview aus Madrid, Nr. 2

от Michael Däumer

Gustavo de Arístegui: "Spanien hat seinen Einfluss auf Lateinamerika und Kuba verloren"

Interview mit dem außenpolitischen Sprecher der PP-Fraktion im spanischen Parlament, Gustavo de Arístegui y San Roman, über die Lateinamerika- und Kuba-Politik der Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.Darin warnt Gustavo de Arístegui vor schwerwiegenden Konsequenzen der Lateinamerika- und Kuba-Politik der sozialistischen Regierung in Spanien. Das Land habe durch seine Politik den nationalen und europäischen Interessen geschadet. Dadurch habe Spanien seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero immens an Einfluss auf Lateinamerika verloren und zur Instabilität in der Region beigetragen.

>> Arístegui: „Spanien hat seinen Einfluss auf Lateinamerika und Kuba verloren“

Das Interview im vollen Wortlaut:

Frage: Herr Arístegui: Wie beurteilen Sie die derzeitige Lateinamerika- und insbesondere Kubapolitik der Regierung Zapatero?

Antwort: Alle bisherigen Regierungen in Spanien hatten stets Einfluss auf Lateinamerika und Kuba. Dafür gibt es zwei Gründe: Zum einen, weil Spanien stets eine solide und unabhängige Position zu Lateinamerika innerhalb der EU hatte. Auch hatte Spanien einen erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung innerhalb Europas. Das ist aber leider nicht mehr der Fall. Zum anderen hatte Spanien auch deswegen Einfluss auf Lateinamerika, weil wir immer einen guten Draht zu den Vereinigten Staaten hatten. Der außenpolitische Dialog mit den USA war flüssig und intensiv. Auch das hat sich geändert.

Frage: Was bedeutet das nun konkret für Spaniens Einfluss auf Lateinamerika?

Antwort: Zunächst einmal heißt das ganz einfach, dass unsere Einflussmöglichkeiten auf die Lateinamerikapolitik der EU auf beinah Null gesunken sind. Darüber hinaus ist der vertrauensvolle Dialog mit den Vereinigten Staaten zerstört worden. Diese zwei Faktoren zusammen genommen, bedeuten, dass wir Spanier einen Großteil unseres Einflusses auf Lateinamerika verloren haben.

Frage: Welche Konsequenzen entstehen aus der Lateinamerikapolitik Zapateros?

Antwort: Klar ist, dass die USA kein Vertrauen mehr in die Lateinamerika- und insbesondere Kubapolitik dieser Regierung haben. Auch das diktatorische Regime Kubas hat den Respekt gegenüber Spanien verloren und verabscheut seine Regierung. Die kubanische Opposition ist voller Hass und tiefem Misstrauen gegenüber der spanischen sozialistischen Regie-rung.

Frage: Was bedeutet dies für die europäische Politik gegenüber Lateinamerika und Kuba?

Antwort: Die Europäische Union musste aufgrund der sozialistischen Regierung in Spanien ihre gemeinsame Kubapolitik ändern. Das hat zu mannigfachen Irritationen, Vertrauensverlust und Misstrauen gegenüber den Analysen und Einschätzungen dieser Regierung zu Lateinamerika und Kuba geführt.

Frage: Und was hat Spaniens Politik in Lateinamerika bewirkt?

Antwort: Die Politik der sozialistischen Regierung gegenüber Lateinamerika und insbesondere gegenüber den neopopulistischen Regimes in Venezuela, Bolivien und Ecuador hat den autoritären Führern ganz einfach den Rücken gestärkt. Die Folgen sind Instabilität und Ungewissheit auf einem Kontinent, wo Spanien ein fundamentaler Akteur der Stabilität sein sollte.

Vielen Dank für das Gespräch.

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23 Април 2007
11. Newsletter aus Madrid

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