Syrien setzt auf Livni

Verwundert rieb sich Yossi Verter, ein Journalist der israelischen Zeitung „Haaretz“, über jüngste Signale aus Damaskus die Augen. Es scheine, so schrieb er in Anspielung auf den Streit in der israelischen Regierungskoalition, als ob es die neue Kadima-Chefin Tzipi Livni leichter haben werde, eine „Koalition mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad“ zu formen als mit ihren „Kollegen daheim in Israel“.

Grund für diesen Kommentar waren die eindeutigen Avancen, welche die voll auf Regierungslinie liegende staatliche syrische Zeitung „Tishrin“ der neuen starken Frau in Israel gemacht hatte. Neben der Tatsache, dass es sich bei Tzipi Livni um eine „Mossad-Beauty“ handle, wisse Livni „ganz genau, was der Frieden fordert“ und verstehe, dass „die Rückgabe besetzter Gebiete an ihre Eigentümer das Zauberwort ist, um den gerechten und umfassenden Frieden zu erreichen, auf den die Menschen in der Region hoffen“, schrieb das Blatt in seinem Leitartikel vom 20. September 2008. Livni, welche die israelische Favoritin sei, um in den „Club der Premierminister“ aufgenommen zu werden, bringe die notwendigen Qualifikationen für dieses Amt mit. Sie vereinige „alle Qualitäten bisheriger israelischer Premierminister von David Ben Gurion bis hin zu Ehud Olmert“ in sich und werde von internationalen Beobachtern als „Taube unter Falken“ gesehen.

Ein Haar in der Friedens-Suppe fand „Tishrin“ dann aber doch. Wenn die wahrscheinliche nächste israelische Ministerpräsidentin Frieden wolle, müsse sie „ihre Verbrechen und die Verbrechen ihrer Familie bereuen“. Daraufhin folgte der Hinweis, dass Livnis Vater der operative Kopf der „Irgun Terror Gang“ gewesen sei, die vom späteren israelischen Ministerpräsidenten Menachim Begin angeführt wurde. Trotzdem stünden die Chancen für einen Frieden unter einer Ministerpräsidentin Tzipi Livni gut. „Wenn sie wirklich den Frieden sichern will, wird sie Frieden bekommen“, so die syrische Staatszeitung.

Syrien lässt nicht locker und geht politisch erneut in die Offensive. Vor kurzem erst hatte Staatschef Bashar al-Assad bei einem Vierergipfel mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, dem türkischen Premierminister Recep Tayyib Erdogan und dem Emir von Katar, Scheik Hamad bin Khalifa al-Thani, seinen Wunsch nach direkten Friedensverhandlungen mit Israel unter dessen nächstem Ministerpräsidenten zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hatte Assad jedoch auch seine Bedingungen klar gemacht. So forderte er, der nächste israelische Regierungschef werde sich an die Zusagen des scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert halten, die dieser während der indirekten Verhandlungen gegeben habe. Besonders wichtig sei dabei die Bereitschaft Israels, sich „gänzlich von den besetzten Gebieten zurückzuziehen, um Frieden zu erreichen“. Als Bonbon für Nicolas Sarkozy erklärte der syrische Staatschef zudem, er wünsche, dass Frankreich die Schirmherrschaft über die Friedensverhandlungen übernehme, da es die „Lage in der Region anders als die USA“ verstehe. Klar sei auch, so Assad, dass die Verhandlungen erst aufgenommen werden könnten, wenn „eine neue US-Regierung, die an den Friedensprozess glaubt“, die Amtsgeschäfte übernehme.

Sowohl die Aussagen des syrischen Präsidenten als auch der Leitartikel von „Tishrin“ zeigen, dass Syrien sich von offizieller Seite ein Voranschreiten des Friedensprozesses mit Israel erhofft. Dies möchte das Land in einer Situation signalisieren, in der sich Israel nach dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Ehud Olmert in einer politischen Umbruchphase befindet und in der Unklarheit über den künftigen außenpolitischen Kurs des Landes herrscht.

Die Signale, wie sich Jerusalem unter einer Ministerpräsidentin Livni gegenüber Syrien verhalten wird, sind innenpolitisch gerichtet und eher widersprüchlich. Einerseits hatte Livni vor ihrer Wahl zur Kadima-Chefin erklärt, sie sehe „keine Notwendigkeit“, sich mit syrischen Repräsentanten zu treffen, falls Damaskus nicht die Lieferung von Waffen an die libanesische Hizbullah-Miliz einstelle. Es war darufhin sogar spekuliert worden, Livni könne die erst im Mai unter türkischer Vermittlung begonnenen indirekten Friedensverhandlungen mit Syrien abbrechen. Andererseits jedoch erklärte der israelische Regierungssprecher Mark Regev, Israel hoffe trotz der Verschiebung einer Verghandlungsrunde drauf, dass die indirekten Friedensverhandlungen weitergingen. Bereits zuvor hatte die israelische Zeitung „Haaretz“ unter Berufung auf türkische Kreise berichtet, die indirekten Friedensverhandlungen würden unter Tzipi Livni weitergehen. Entsprechende Berichte der englischsprachigen türkischen Tageszeitung „Turkish Daily News“ seien zutreffend.

Die syrisch-israelischen Beziehungen befinden sich derzeit an einem hoffnungsvollen Punkt, auch wenn die wahren Beweggründe für den syrischen „Friedens-Flirt“ weitgehend unbekannt bleiben. Ob Assad sich aus der außenpolitischen Isolation befreien und / oder die innen- und außenpolitische Schwäche der Staaten in der Region für seine Zwecke ausnutzen will, lässt sich derzeit nicht genau klären. Es steht jedoch fest, dass die Aufnahme der indirekten Friedensverhandlungen im Mai als möglicher wichtiger Schritt auf dem Weg zum Frieden gewertet werden kann. Dass die syrische Regierung jetzt offen fordert, direkte Friedensverhandlungen folgen zu lassen und durch ihre Propagandazeitung die wahrscheinliche nächste israelische Ministerpräsidentin zur geeigneten Verhandlungspartnerin erhebt, kann – trotz aller weiterhin bestehenden Hindernisse, Meinungsverschiedenheiten und undurchsichtigen Absichten von beiden Seiten - durchaus als historisch gewertet werden. Syrien jedenfalls will Herr des Geschehens bleiben und nutzt seine Offensivhaltung, um regional und international die politischen Akteure in die Defensive zu drängen.