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Verhältnis Mexiko – USA

от Frank Priess

Besuch Calderóns versucht Entspannung

Das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen Mexiko und seinem großen Nachbarn im Norden war noch nie einfach und spannungsfrei. Momentan ist wieder so ein Moment gegenseitigen Misstrauens, der gerade angesichts der massiven Sicherheitsfragen und des Kampfes gegen das organisierte Verbrechen eher kontraproduktiv ist. Bei ihrem Treffen in Washington versuchen die beiden Präsidenten eine Entspannung.

Zum inzwischen fünften Mal kam so Felipe Calderón mit Barack Obama in Washington zusammen – wie erwartet ohne konkrete Ergebnisse, sieht man einmal von der grundsätzlichen Vereinbarung ab, dass die USA künftig die Zirkulation mexikanischer LKW nicht mehr behindern wollen. Der Ton hatte sich nach der Ermordung des US-Agenten Jaime Zapata am 15. Februar im mexikanischen Bundesstaat San Luís Potosí noch einmal verschärft – ein Vorfall, wie es ihn seit 26 Jahren nicht gegeben hatte. Immerhin gelang es den Präsidenten, nach außen Harmonie zu vermitteln.

Wikileaks wirkt nach

Mexiko wirft hohen Funktionären der US-Regierung dabei vor, sich im Ton zu vergreifen und sich unangemessen in innere Angelegenheiten Mexikos einzumischen, ohne gleichzeitig hinreichende Kooperationsbereitschaft im Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu dokumentieren. Veröffentlichungen im Rahmen der Wikileaks-Aufdeckungen von e-mail-Verkehr zwischen der US-Botschaft in Mexiko-Stadt und dem State Department trugen ihren Teil zur Missstimmung bei. Im Mittelpunkt: US-Botschafter Carlos Pascual, zu dem das Vertrauensverhältnis der Mexikaner ganz besonders gestört erscheint. Die mexikanischen Streitkräfte wurden da unter anderem als „ungeschickt, unkoordiniert, antiquiert, bürokratisch, auf sich selbst bezogen und risikoscheu“ charakterisiert. Calderón hielt dem vor Medienvertretern in Washington entgegen, die hohen Opferzahlen bei den mexikanischen Sicherheitskräften ließen solche Äußerungen besonders makaber erscheinen. Die Nachrichtenagentur AP hatte im Vorfeld des Besuchs spekuliert, der Missmut des Mexikaners über den Botschafter könne auch von dessen privater Beziehung zur Tochter eines wichtigen PRI-Politikers untermauert worden sein, von entsprechend möglichen PRI-leaks liest man in mexikanischen Blättern.

Als Beispiele fehlender Unterstützung aus dem Norden gelten unter anderem die geplante Kürzung der Hilfen im Rahmen der Merida-Initiative oder mangelnder Wille, Waffenhandel und Waffenschmuggel einzudämmen. Dass der US-Agent offenbar mit einer Waffe getötet wurde die aus den USA stammt – bei sieben von zehn Waffen, die bei Morden in Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen in Mexiko verwendet werden, soll dies so sein - ist dabei mehr als Ironie. Waffenliebende Bundesstaaten wie Texas – hier existieren allein über 8000 Waffengeschäfte - stehen auf der Liste des Waffenursprungs ganz oben – eine Bereitschaft, die Lobbyisten der National Rifle Association in den USA in die Schranken zu weisen, ist traditionell unterentwickelt. Auch Barack Obama konnte nur einmal mehr betonen, so sei eben die Rechtslage.

Das alles passt wenig zu den schrillen Tönen aus Washington, die die Situation in Mexiko mittlerweile als Risiko für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten charakterisieren. Der nordamerikanische Wunsch, ihren Agenten und Botschaftsangehörigen auf mexikanischem Boden das Tragen von Waffen zu erlauben, bringt zusätzliche Spannungen, stehen dem doch wiederum mexikanische Gesetze und die Verfassung entgegen. Auch verfolgt die für Fragen der nationalen Souveränität gerade gegenüber den USA besonders sensible mexikanische Öffentlichkeit aufmerksam, welche Rechte US-Instanzen bei der Aufklärung und Bekämpfung von Verbrechen in Mexiko eingeräumt werden. Dass Calderón da für Änderungen derzeit entsprechende Mehrheiten im Kongress organisieren könnte, ist hochgradig unwahrscheinlich.

Gleichzeitig stieß es in Mexiko auf Aufmerksamkeit, dass in den USA auf einen Schlag rund 500 Personen festgenommen wurden, denen Verbindung mit den mexikanischen Kartellen zur Last gelegt wird. Offenbar könne man, wenn man nur wolle, heißt es südlich des Rio Grande. Wieder einmal drohte ein Treffen so, sich ausschließlich um die Sicherheitsthematik zu drehen. Dies umso mehr, als in den USA die Politik gegen illegale Migranten deutlich verschärft wird, für Mexiko ein besonders heikles Thema. Die US-Regierung und einzelne Bundesstaaten haben zudem ihre Reisewarnungen für Mexiko soweit ausgedehnt, dass auch der Tourismus erheblichen Schaden zu nehmen droht. Dazu kommt, dass eine jetzt veröffentlichte Erhebung einer UN-Organisation nachzuweisen scheint, dass speziell die Heroinproduktion in Mexiko stark an Bedeutung gewonnen und Auswirkungen auf den Drogenvertrieb in den USA hat.

Die Sicherheitskräfte in Mexiko – auch das ein Fall zum Nachdenken – haben es offenbar geschafft, innerhalb weniger Tage den mutmaßlichen Mörder des US-Agenten Zapata und seine Komplizen dingfest zu machen – nun steht der Wunsch der USA im Raum, diesen und andere Zeta-Komplizen dorthin auszuliefern. Da fragen sich manche Beobachter, warum Verbrechen an prominenten Ausländern – nach entsprechendem Druck - offenbar schnell aufgeklärt und geahndet werden, in Mexiko selbst aber rund 95 Prozent aller Gewaltverbrechen nie mit einer Bestrafung der Täter enden. Und besser macht es den Fall auch nicht, wenn man hört, dass der mutmaßliche Täter bereits 2009 einmal festgenommen wurde, aufgrund von Fehlern bei der Anklageerhebung aber fast umgehend wieder auf freien Fuß gelangte. Beiderseits der Grenze also viel Spielraum nach oben – vollmundigen Absichtserklärungen zur „beiderseitigen Verantwortung“ gibt es bereits genug.

Momentaufnahme der Präferenzen

Die bilateralen Fragen mit den USA kommen zu einer Zeit, wo der Handlungsspielraum für den mexikanischen Präsidenten zu Hause immer kleiner wird. Bei einer Umfrage über seine Popularität ermittelte die Zeitung El Universal am 8. Februar, dass immerhin noch 52 Prozent der Mexikaner ganz oder zumindest teilweise mit seiner Arbeit zufrieden sind. Bei den Anhängern seiner eigenen Partei sind es 75 Prozent. Allerdings sagen auch 50 Prozent der Befragten, die Leistungen Calderóns seien für sie geringer als erwartet, 43 Prozent meinen, er befinde sich derzeit in der schlechtesten Phase seiner Regierungszeit. Ein Vorwurf, der von 46 Prozent der Befragten geteilt wird: der Präsident ignoriere Kritik an seiner Arbeit.

Gefragt nach möglichen Kandidaten für 2012 führen Gouverneur Enrique Peña Nieto (PRI), Senator Santiago Creel (PAN) und Hauptstadtbürgermeister Marcelo Ebrard (PRD) die Präferenzlisten der jeweiligen Parteianhänger an. Der Gouverneur des Bundesstaates Mexiko würde dabei alle möglichen Gegenkandidaten derzeit deutlich hinter sich lassen, deutlicher auch als mögliche Alternativkandidaten seiner Partei.

Eine Umfrage der Zeitung El Universal am 2. März zeigt parallel, dass die PRI momentan auch eine Allianz nicht unbedingt zu fürchten hätte: Im Bundesstaat Mexiko gaben 38 Prozent der Befragten ihre Wahlpräferenz für diese Partei an, 13 Prozent votierten für die PAN, 11 Prozent für die PRD, PT und Convergencia kamen auf zwei bzw. ein Prozent. 19 Prozent konnten sich mit keiner der Parteien identifizieren, 15 Prozent äußerten keine Meinung. Nach der Bereitschaft gefragt, für eine Allianz zu votieren, sprachen sich 41 Prozent der Bürger dafür, 51 Prozent dagegen aus. In den beteiligten Parteien sieht das anders aus: 65 Prozent der PAN-Anhänger und sogar 70 Prozent der PRD-Anhänger können sich ein Votum für ein solche Bündnis – es müsste laut Wahlgesetz auch mit Gemeinschaftskandidaten in den einzelnen Wahlbezirken antreten – vorstellen. Was das gute Viertel Parteianhänger am Wahltag täte, die sich eine entsprechende Stimmabgabe nicht vorstellen können, bleibt offen.

Vorwahlgerangel im EDOMEX

Für die kommenden Regionalwahlen haben die Parteiführungen von PAN und PRD bereits beschlossen, in den Bundesstaaten Nayarit und Coahuila als Wahlallianz mit einem gemeinsamen Kandidaten anzutreten. Im deutlich wichtigeren Bundesstaat Mexiko (EDOMEX) sieht das anders aus: Zwar haben die Bundesvorstände dieser Parteien entschieden, dort in einer von einer unabhängigen zivilgesellschaftlichen Organisation organisierten Volksbefragung die Zustimmung zu einer Wahlallianz zu testen – schon im Vorfeld aber scheinen deren Chancen auf eine Realisierung zu schwinden: Aus Protest gegen eine mögliche Verbindung der PRD mit der PAN bei den Gouverneurswahlen im Bundesstaat Mexiko lässt der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Linken, Andrés Manuel López Obrador (AMLO) seine Parteimitgliedschaft ruhen – unabhängig der Tatsache, dass so etwas in den Statuten der PRD gar nicht vorgesehen ist und zahlreiche Parteimitglieder warnen, eine „Schönwettermitgliedschaft“, die nur dann existiere, wenn die Partei mache, was man wolle, könne es nicht geben. Allerdings will auch kaum jemand eine Spaltung der Linken zementieren, die längst im Bereich des Möglichen ist.

Da hat es eine gewisse Logik, wenn der große alte Mann der Partei, Cuauhtémoc Cardenas, gleich vorschlägt, AMLO die Partei zur freien Verfügung zu überlassen und so die Einheit aufrechtzuerhalten – allerdings vermuten manche hier vor allem einen ironischen Unterton. In der PRD bricht sich gerade ein alter Streit der mexikanischen Linken Bahn: während die Einen, AMLO allen voran, ihr Heil in einer linken Bewegungspartei um jeden Preis suchen, haben die Anderen, unter ihnen sicher der aktuelle Parteivorsitzende Jesus Ortega, aber auch Hauptstadtbürgermeister Marcelo Ebrard, erkannt, dass politische Wirksamkeit allemal auf Pragmatismus aufgebaut ist. Letzteren ist nur zu gut erinnerlich, wie die Linke aus ihrem besten Wahlergebnis aller Zeiten im Jahr 2006 keinerlei politisches Kapital zu schlagen wusste und sich in populistischen Aktionen verrannte. Das möchte man 2012 verhindern – fragt sich nur, ob dies gelingt.

In der PRD dominiert derzeit noch Ortegas Flügel der Nueva Izquierda (die sogenannten chuchos), im Bundesstaat Mexiko die verbündete Alternativa Democrática Nacional, die sich für die Realisierung der Befragung zum Allianzthema am 27. März stark gemacht hat. Alle Flügel blockieren sich momentan gegenseitig und suchen nach halbwegs akzeptablen Konsenskandidaten für den Parteivorsitz, der am 19. März bestimmt werden soll und nicht zuletzt vor der Aufgabe steht, das heterogene Lager zusammenzuhalten und eine faire Auswahl des Präsidentschaftskandidaten für das kommende Jahr zu organisieren. Die chuchos dürften allerdings kaum ein Interesse haben, die augenblickliche Kontrolle über den Parteiapparat und damit auch über wichtige Kandidatenaufstellungen in der Zukunft zu verlieren. Sie brauchen jedoch einen zugkräftigen Kandidaten 2012, der hinreichend Stimmen garantiert, um bei Mandaten und Finanzierung erfreulich abzuschneiden. Dieser könnte natürlich Marcelo Ebrard heißen.

Dabei ist allerdings von vornherein schwer vorstellbar, dass der „Messias tropical“ AMLO auf eine eigene Kandidatur 2012 verzichten könnte – dem steht insbesondere sein Sendungsbewusstsein und das Gefühl entgegen, nur er könne das Land retten. Seit mehr als vier Jahren tourt er entsprechend landauf landab durch alle Gemeinden Mexikos und baut seine eigenen Strukturen und Netzwerke auf. Die Kleinstparteien PT und Convergencia – für sie ist das eine Frage des politischen Überlebens – dürfte er zudem bedingungslos an seiner Seite haben.

Für den Bundesstaat Mexiko und die bevorstehenden Wahlen ist allerdings eins klar: Wenn AMLO und „sein“ Teil der Linken sich abspaltet, sinken die Siegchancen einer Wahlallianz beträchtlich. Ironisch nur, dass eine solche bisher noch gar nicht beschlossen ist und López Obrador schon die Realisierung einer Volksbefragung – ein sonst von ihm favorisiertes Instrument der direkten Demokratie – für die Vollendung der Allianztatsache hält. Sollte er wissen, wie leicht sich solche Befragungen beeinflussen lassen? Das Hauptziel AMLOs dürfte indessen sein, selbst eine möglichst schlagkräftige Struktur im bevölkerungsreichsten Bundesstaat zur eigenen Verfügung zu haben, um 2012 Erfolg haben zu können – ob auf dem Weg dahin die PRI im EDOMEX gewinnt, dürfte er momentan für zweitrangig halten.

Wachwechsel bei der PRI

Nicht nur diese Debatten mindern die Stärke der Herausforderung für die PRI. Im Bundesstaat Mexiko steht zudem kein „PRI-Abweichler“ als möglicher Kandidat zur Verfügung, der dieses Lager spalten könnte – hier hatte in Sinaloa, Puebla und Guerrero das Erfolgsgeheimnis der Anti-PRI-Allianzen gelegen. Allerdings ist mit diesen Gouverneuren dann auch in späteren Wahlkämpfen kaum zu rechnen: Insider berichten so etwa von der Weigerung des Allianz-Gouverneurs von Oaxaca, im Wahlkampf Position gegen Enrique Peña Nieto zu beziehen, sein Amtskollege in Sinaloa verweigerte sich Wünschen, im Wahlkampf von Baja California aufzutreten. Keine guten Voraussetzungen auch für den Wahlkampf 2012.

Humberto Moreira, Ex-Gouverneur des Bundesstaates Coahuila, ist seit heute Chef der PRI, ihm steht Cristina Díaz als neue Generalsekretärin zu Seite. Nach den Wahlniederlagen der ersten Monate des Jahres 2011 schreibt Ernesto Nuñez in Enfoque (27.2.2011): „Die Partei, die Humberto Moreira am 4. März März von Beatriz Paredes übernimmt, ist nicht mehr die Wahlmaschine, die unweigerlich die Präsidentschaftswahlen 2012 gewinnen wird. Aber die Zahlen beweisen nach wie vor ihre Stellung als stärkste politische Kraft des Landes.“ Die PRI habe bei den Wahlen 2010 insgesamt immerhin 52,63 Prozent der Stimmen errungen, neun von zwölf Gouverneursposten, 197 von 294 regionalen Abgeordneten und 542 von 1115 zur Wahl stehenden Bürgermeisterposten. Die PRI sei jetzt „ein achtzigjähriger, der sich gut erholt“ und dessen Erfolge vom Lokalen und den 19 Gouverneuren getragen würden. Diese regionalen „Kaziken“ sind allerdings auch sehr eigene Machtfaktoren in ihren Territorien, mit denen auch ein PRI-Präsident auf nationaler Ebene seine Verhandlungslösungen suchen müsste.

Moreira übernimmt zudem im 82sten Jahr ihres Bestehens eine geschlossen wirkende Partei, bei der sich die wichtigsten Akteure einig in ihrem Ziel sind: der Rückeroberung des Präsidentenamtes im Jahr 2012. Auch hat die Partei den Vorteil, im ganzen Land über solide Strukturen zu verfügen – im Gegensatz zu PAN und PRD – und aufgrund der zurückliegenden Wahlerfolge über die mit Abstand größte Kriegskasse: Mehr als eine Milliarde Pesos stehen der PRI allein 2011 aus öffentlichen Mitteln direkt zur Verfügung.

Eine enge Verbindung Moreiras besteht zur mächtigen Vorsitzenden der Lehrergewerkschaft SNTE, Elba Esther Gordillo. Auch das dürfte für kommende Urnengänge und für 2012 nicht unbedingt ein Nachteil sein. Die Allianz mit den mexikanischen Grünen – gemeinsam mit ihnen verfügt die PRI derzeit über eine absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus – ist solide und wird sicher auch bei kommenden Wahlen fortbestehen.

Erstaunlich waren jetzt allerdings die Aussagen des ehemaligen PRI-Gouverneurs von Nuevo León, Socrates Rizzo. Er räumte ein, was für Viele in Mexiko noch nie ein Geheimnis war: dass nämlich PRI-Autoritäten in früheren Zeiten mit den Kartellen des Narcotrafico ihre Absprachen getroffen haben, Handelsrouten verteilten und diese entsprechend „kontrollierten “. Diese „pax narcótica“ allerdings, so Jorge Chabat in El Universal (28.2.) habe ignoriert, dass sich die Kartelle in den zurückliegenden Jahrzehnten weiterentwickelt hätten und damit erst in die Lage versetzt worden seien, solche „Absprachen“ zu brechen und den Staat als solchen herauszufordern. Dies nämlich sei der Ursprung der Krise, in der sich Mexiko heute befinde. Die Gefahr bestehe nun analog der Frage, ob eine eventuelle PRI-Führung des Landes nach 2012 versucht sein könnte, erneut einen solchen „kontrollierten“ Frieden mit dem narcotrafico zu schließen. Hier zeichnet sich sicher bereits eine zentrale Achse des Wahlkampfes 2012 ab.

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