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Analýzy a argumenty

Das weltgrößte Freihandelsabkommen RCEP tritt 2022 in Kraft

Die indopazifische Freihandelszone: Zur Anwendung des Regional Comprehensive Economic Partnership-Abkommens

Seit 1. Januar gilt mit der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) das größte Freihandelsabkommen der Welt zwischen 15 teilnehmenden indopazifischen Nationen, die zusammen für etwa ein Drittel der Weltbevölkerung und des weltweiten BIP stehen. Weil RCEP auf politische Positionierungen oder Wertefragen verzichtet, konnten westlich orientierte Demokratien mit Schwellenländern und dem zunehmend autokratisch geführten China ein gemeinsames Abkommen schließen. Kann die EU daraus lernen?

Mit Blick darauf, wie zäh die Umsetzung von Handelsverträgen der EU in den letzten Jahren verlief, ist es bemerkenswert, dass die RCEP knapp 14 Monate nach der Unterzeichnung in Kraft treten konnte. Politisch stärkt das Abkommen weniger China als vielmehr die ASEAN-Staaten, die eine Führungsrolle in der Aushandlung und Umsetzung des RCEP einnehmen. RCEP ist vor allem ein Projekt des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN, der hiermit seine bestehenden Handelsverträge in der Region konsolidiert. Die Wahrnehmung, dass RCEP ein hegemoniales Projekt Chinas sei, ist falsch.

Es scheint hier gelungen zu sein, ein Freihandelsabkommen zu schließen, dessen wirtschaftliche Vorteile sich allseits erschließen, gleichzeitig aber den einzelnen Staaten genug Raum lässt, sensible Sektoren, wie etwa die Landwirtschaft oder den Automobilsektor, auszuschließen. Daneben scheint es geglückt zu sein, das Abkommen ausschließlich auf einer wirtschaftlichen Ebene zu halten. Fragen zu Menschenrechten oder Umweltfragen kommen kaum vor. Das erscheint zumindest sehr pragmatisch, denn Demokratien wie Neuseeland oder Australien könnten kaum ein Freihandelsabkommen mit allen RCEP-Partnern abschließen, wenn es nötig wäre, sich vorab über Wertefragen zu einigen. 

Für den Import aus der EU ergeben sich auf kurze Sicht kaum Nachteile, da die Ursprungsregeln des RCEP bis zu 40 Prozent fremder Wertschöpfung zulassen. 

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Interview mit Florian Feyerabend zur Einführung des Freihandelsabkommen RCEP

Im Experteninterview mit Jan Cernicky äußert sich unser Kollege Florian Feyerabend (Leiter Auslandsbüro #Vietnam) direkt aus Hanoi zur dortigen Anwendung der indopazifischen Freihandelszone RCEP. Daneben berichtet er über den Einfluss Chinas auf das Projekt, wo eher die ASEAN-Staaten eine Führungsrolle in der Aushandlung und Umsetzung eingenommen haben. Und es geht darum, wie #Deutschland und die #EU aktuell auf RCEP reagieren sollten.

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Dr. Kristin Wesemann

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Marianne Graumann

Referentin Strategie und Planung (derzeit abwesend, Vertretung: Sophie Steybe)

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