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Analýzy a argumenty

Die Linke - (k)eine normale Partei

od Norman Siewert

Zu den extremistischen und populistisch-antiliberalen Zügen der Linkspartei

Die CDU lehnt eine Koalition mit DIE LINKE ab. Zu unrecht? Kritiker der sogenannten Hufeisentheorie fordern, dass die CDU ihr Verhältnis zur Linkspartei neu definieren und sie nicht länger abgrenzen solle. Unser Analysen & Argumente zeigt auf, warum es nach wie vor schwerwiegende Argumente gegen eine Kooperation gibt.
Seit den Landtagswahlen in Thüringen 2019 und der darauffolgenden Posse um die Wahl des LINKEN-Kandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten steht die Unvereinbarkeitserklärung der CDU von 2018 in der Kritik. Diese besagt, dass Kooperationen sowohl mit der Linkspartei als auch der AfD ausgeschlossen werden. Kritiker behaupten, dies sei eine unzulässige Gleichsetzung beider Parteien. Im Zuge dessen wurden auch Vorwürfe gegen die vergleichende Extremismustheorie („Hufeisentheorie“) laut; diese würde die Gefahren des Rechtsextremismus durch den Vergleich mit dem Linksextremismus verharmlosen. Die CDU, so hieß es in zahlreichen Kommentaren, müsse ihr Verhältnis zur Linkspartei neu definieren und dürfe nicht länger an der Abgrenzung zu ihr festhalten. Die Partei DIE LINKE sei nämlich längst eine normale demokratische Partei, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehe. Aber nicht erst seit den Solidaritätsbekundungen für das autoritäre Regime in Venezuela stellt sich die Frage, wie „normal“ die Partei wirklich ist. Unlängst warfen zudem problematische Äußerungen im Kontext der Strategiekonferenz 2020 in Kassel die Frage auf, ob das Verhältnis zum Parlamentarismus und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung tatsächlich ein ungebrochenes ist. Wieviel extremistisches und populistisches Potential steckt in der Linkspartei?

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