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„Wir wollen mehr Verantwortung übernehmen!“

od Thorsten Frei

Politischer Salon mit Thorsten Frei, MdB

Am 6. Juni lud die Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des Besuches des Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei zu einem Politischen Salon mit dem Thema „German Approaches to Crisis Prevention and the Marshall Plan for Africa“ ein.

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Bei der Veranstaltung, die gemeinsam mit dem American Council on Germany (ACG) durchgeführt wurde, machte sich Thorsten Frei dafür stark, dass Deutschland mehr Verantwortung in der NATO sowie weltweit übernehmen müsse. Das vom NATO-Generalsekretär ausgegebene Ziel, bis 2024 die geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben, hält er für realistisch. Allerdings plädierte Thorsten Frei auch für einen erweiterten Sicherheitsbegriff. Auch wirtschaftliche Beziehungen, gute Infrastruktur und vor allem Diplomatie, sowie Krisen- und Konfliktprävention seien unabkömmliche Aspekte der Sicherheitspolitik.

Mit dem Marschallplan mit Afrika will Deutschland den Kontinent als gleichwertigen Partner wahrnehmen. Auch deshalb wird Deutschland Geld nur noch an Staaten geben, die Reformen durchführen, bei der Rückführung von Flüchtlingen kooperieren und die Menschenrechte achten. Zusätzlich versucht Deutschland auch, privaten Investoren den Zugang zum afrikanischen Markt zu erleichtern.

Da ein EU-weites Konzept für die Zusammenarbeit mit Afrika nicht in Sicht ist, schreitet Deutschland mit dem Marschallplan mit Afrika voran. Es sei jedoch auch klar, dass Deutschland nicht alleine die Probleme in Afrika lösen könne und deswegen auf Partner angewiesen sei, die den Plan ergänzen und erweitern. Somit könnten die vorhandenen Ressourcen effektiv genutzt werden und der größtmögliche Effekt erzielt werden. In Zukunft könne man auch über die Schaffung einer Mittelmeer-Union mit vollständigem Zugang zum europäischen Binnenmarkt oder sogar eine Freihandelszone zwischen der europäischen Union und allen 54 afrikanischen Staaten diskutieren. Auch einen ständigen Sitz für ein afrikanisches Land im UN-Sicherheitsrat hält Thorsten Frei für möglich.

Außerdem betonte Thorsten Frei in seiner Rede wie wichtig es sei, dass jedes Land sowohl in Verteidigung wie auch in Entwicklungszusammenarbeit investiere, da Konflikte komplexe Problemlagen beinhalten und selten einseitig gelöst werden können. Er unterstütze deswegen auch die Idee des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, insgesamt drei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Krisenprävention, Entwicklungszusammenarbeit, Diplomatie und Verteidigung bereitzustellen.

Mitarbeit: Valentin Schulz, Praktikant

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Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Leiterin des Multilateralen Dialogs Genf

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841

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