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Jyrki Katainen neuer Vorsitzender der Konservativen in Finnland

od Thomas Bernd Stehling
Auf dem Parteitag am Wochenende wurde der 32jährige Jyrki Katainen als Nachfolger des zurückgetretenen Vorsitzenden der finnischen Partei "National Coalition Party (Kokoomus)" Ville Itälä gewählt. Mit dieser Wahl will Kokoomus einen Neubeginn demonstrieren, nach dem die Partei bei den letzten Wahlen nach langer Regierungszeit wieder in die Opposition gewählt wurde.

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Der 32jährige Abgeordnete des finnischen Parlaments wurde am Wochenende in Seinäjoki als Nachfolger des zurückgetretenen Vorsitzenden Ville Itälä an die Spitze der National Coalition Party (Kokoomus) gewählt.

Die frühere Wintersportlerin und jetzige Abgeordnete im Europäischen Parlament, Marjo Matikainen-Kallström, Favouritin in den Umfragen zuvor, wurde nach ihrer Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden zusammen mit den nationalen Abgeordneten Jari Koskinen und Paula Risikko zu Stellvertretern von Katainen gewählt.

Dem Parteitag war ein regelrechter Wahlkampf vorangegangen, bei dem erstmals in der Parteigeschichte die Öffentlichkeit eingeladen war, sich in mehreren Gesprächsforen ein Bild von den sechs Bewerbern um den Vorsitz zu machen. Kokoomus will auch damit einen Neubeginn demonstrieren, nachdem die Partei bei den letzten Wahlen erstmals seit langen Jahren wieder in die Opposition geschickt wurde. Katainen, bislang Stellvertreter von Itälä, war Vorsitzender der Programmkommission und gehört zu denen, die eine Öffnung der Partei für neue Wählergruppen befürworten. Sein Ziel ist es, Kokoomus bis zu den Wahlen 2007 wieder auf 25% und zurück in die Regierung zu bringen.

Dazu beitragen soll eine Programmatik, die die Konservativen nicht als reine Partei der Wirtschaft und der Oberschicht plakatiert, sondern auch Bildung, Kultur und Wertevermittlung betont. In seiner ersten Rede als Parteivorsitzender mahnte Katainen zugleich eine einprozentige Senkung von Lohn- und Einkommenssteuer an, eine Strategie zur Regelung von Immigration und Integration und einen effizienteren Arbeitsmarkt.

In der Aussen- und Verteidigungspolitik bekennt sich Katainen zu einer stärkeren Integration Finnlands im Rahmen der EU, so z.B. zur Beteiligung Finnlands an europäischen Rapid Crisis Reaction Forces. Mit seinem Hinweis, eine künftige Mitgliedschaft in der NATO würde Finnlands internationale Stellung klären und verbessern, hat Katainen einen mutigen Schritt zur Überwindung der bisherigen Tabuisierung dieses Themas in der innenpolitischen Debatte Finnland getan.

Der neue Kokoomus-Vorsitzende ist der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung seit Langem eng verbunden. U.a. gehört er zu den Teilnehmern der von der Aussenstelle London durchgeführten jährlichen Treffen Junger Abgeordneter und wird auch an der diesjährigen Konferenz am 18.-20.Juni in London und Wilton Park teilnehmen.

Seine politischen Interessen sind breit gefächert. Im finnischen Parlament gehört er dem Kulturausschuß an und ist Vorsitzender des „Committees for the Future“. Zugleich sitzt er im Verwaltungsrat der finnischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft. Er ist Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSCE und der WEU.

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