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GLOBSEC

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Diskussion über die Notwendigkeit zur Stärkung der Europäischen Sicherheitspolitik

od Dr. Hubert Gehring

7. GLOBSEC Bratislava Forum

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich vom 12. bis zum 14. April an der Sicherheitspolitischen Konferenz Bratislava Global Security Forum (GLOBSEC) beteiligt.

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Im Vergleich zu ähnlichen Veranstaltungen (Münchner Sicherheitskonferenz, Halifax International Security Forum, Brussels Forum) liefert die Konferenz einen Mehrwert durch ihren Fokus auf Mittel- und Osteuropa. In dieser Region ist sie die einzige ihrer Art, was auch durch Auswahl der Teilnehmer und Sprecher unterstrichen wird. An der diesjährigen Konferenz nahmen ca. 400 Teilnehmer teil.

Die Konferenz entwickelt sich seit einigen Jahren stetig weiter und ist für Experten und Politiker aus Westeuropa eine hervorragende Gelegenheit mit hochrangigen Politikern und Experten der mittelosteuropäischen Staaten zu sprechen.

Neben der Finanzkrise und der Europäischen Wirtschaftsintegration sowie der Entwicklung in Nordafrika und im Nahen Osten wurde über die zukünftige Entwicklung der NATO gesprochen.

Der stellvertretende KAS-Generalsekretär, Gerhard Wahlers, moderierte das KAS-Panel zur Strategie einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt, MdB; dem ehemaligen Chef der Europäischen Verteidigungsagentur, Nick Witney; dem stv. Polnischen Verteidigungsminister Zbigniew Wlosowicz sowie Joseph R. Wood vom German Marshall Fund. Ausgehend von der von Wahlers gestellten Eingangsfrage ob es nicht notwendig sei, die Sicherheitspolitik in Europa zu intensivieren bzw. zu verstärken entwickelte sich ein lebhafter Meinungsaustausch.

Christian Schmidt verwies auf die schon erzielten Erfolge und warnte vor zu großen und schnellen Erwartungen. Notwendig sei eine Debatte nicht nur auf der Ebene politischer Experten, sondern der Politiker in Europa selbst. Nick Witney bewerte die Situation skeptisch: Die Europäer seien vor allem mit der Finanzkrise beschäftigt, im Rahmen gemeinsamer Initiativen im Bereich der Sicherheitspolitik passiere wenig. Witney mahnte die Europäer den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden. Zbigniew Wlosowicz forderte die Nationalstaaten auf offener zu sein. Gemeinsame Strategien und Lösungsansätze würden letztendlich einen Mehrwert für alle bringen. Joseph R. Wood vom German Marshall Fund forderte mehr Realismus. Weniger Geld im Bereich sicherheitspolitischer Bereiche würde letztendliche auch zu weniger Ergebnissen führen. Wood hält eine allgemeine politische Diskussion und Grundsatzdebatte über Ziele, Umsetzungsstrategien und zu tragende Kosten für notwendig.

An GLOBSEC nahmen eine große Zahl mitteleuropäischer Politiker und Minister sowie die Staatspräsidenten der Slowakei, Sloweniens und Kroatiens teil. Die Konrad-Adenauer-Stiftung wird sich auch nächstes Jahr an GLOBSEC beteiligen.

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