40 Jahre Demokratie in Argentinien - Auslandsbüro Argentinien
Video des Besuchs von Frank Priess im Auslandsbüro der KAS in Argentinien
Argentinien kehrte im Jahr 1983 nach einer Militärdiktatur mit vielen Opfern zurück in die Demokratie. Im Jahr 2023 jährten sich freie Wahlen zum vierzigsten Male. Während sich die ältere Generation noch an die dunklen Jahre der Militärdiktatur erinnert, ist die junge Generation in der Demokratie aufgewachsen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist seit 1964 in Argentinien aktiv. Ziel ist, gemeinsam mit gleichberechtigten Partnern einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie, Dezentralisierung und Stärkung der politischen Parteien der politischen Mitte zu leisten.
Frank Priess hat ein besonderes Verständnis der Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten der Projektarbeit der KAS in Argentinien. Von 1995 bis 2002 war er Leiter des KAS-Medienprogramms für Lateinamerika mit Sitz in Buenos Aires und übernahm zudem von 2000 bis 2002 die Leitung des Länderbüros der KAS in Argentinien.
Insgesamt nahmen an dem Besuchsprogramm mit Frank Priess über 150 interessierte Vertreter aus verschiedenen Ebenen der Politik, der Zivilgesellschaft und Kooperationspartner der Stiftung in Argentinien teil. Wiederkehrendes Thema war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Gesprächspartner zeigten sich zudem interessiert an den Konsequenzen auf die Energiepolitik in Deutschland und der Europäischen Union, als auch auf die Ernährungssicherheit. Frank Priess war insbesondere interessiert an der argentinischen Perspektive auf das aktuelle Weltgeschehen.
Das Besuchsprogramm im Detail:
Buenos Aires
Auftakt des Programms war ein Rundtischgespräch mit der außenpolitischen Denkfabrik „Consejo Argentino para las Relaciones Internacionales“ (CARI). Teilnehmer waren Mitglieder des CARI. Impulsvorträge gaben Frank Priess und Félix Peña. Dieser ist politischer Analyst und war von 1998 bis 1999 Unterstaatssekretär für Außenhandel im argentinischen Wirtschaftsministerium und Vollmitglied der Mercosur Common Market Group. Er stellte das Potenzial des seit mehr als 20 Jahren verhandelten Mercosur-EU-Freihandelsabkommens heraus, welches die Beziehungen zwischen dem Mercosur und der EU auf eine neue Ebene heben werde. Im weiteren Verlauf kam es zu einem Austausch der geladenen Mitglieder des CARI über Argentiniens außenpolitischer Positionierung.
Mit dem Kooperationspartner „InfoCiudanana“, einer Bürgerinitiative, welche sich mit der Qualität von öffentlicher Information beschäftigt, wurde eine Veranstaltung zum Thema Desinformation als politische Strategie organisiert. Mit der Moderation von Nicolás Rotelli, dem Direktor von „InfoCiudanana", diskutierten 15 Journalisten aus dem ganzen Land folgende Themen: die Notwendigkeit der Institutionalisierung von Pressekonferenzen sowohl auf der Provinz- als auch der Landesregierung, die Bedeutung der Regulierung der offiziellen Werbung, die prekäre wirtschaftliche Lage vieler Journalisten, die Notwendigkeit der Ausbildung in neuen technologischen Werkzeugen und die Einschränkungen der journalistischen Arbeit. Zu den Publikationen von „InfoCiudadana“ hier.
Außerdem kam es zu einem Austausch mit Politikern der KAS-Partnerpartei „Propuesta Republicana“ zu den Perspektiven, Szenarien und Herausforderungen der Wahlen in Europa und Argentinien.
Der Tag wurde abgerundet von der offiziellen Jubiläumsveranstaltung zum Thema „40 Jahre Rückkehr zur Demokratie in Argentinien und 60 Jahre internationale Zusammenarbeit der KAS“. Die Begrüßung übernahm Susanne Käss, Leiterin des Auslandsbüros der KAS in Argentinien. Anschließend hielt Frank Priess eine Anspreche anlässlich des Jubiläums. Diskutiert wurden die Errungenschaften, aber auch die Herausforderungen für die Demokratie in einem Panel mit dem Senator der Provinz Misiones, Humberto Schiavoni, der Justizministerin der Provinz Entre Ríos, Rosario Romero, sowie dem politischen Analysten Carlos Fara. Moderiert wurde die Veranstaltung von Nadia Aguado Benitez, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Büro der KAS in Argentinien. An dem Jubiläum nahmen über 70 Personen teil, darunter langjährige Partner der KAS wie etwa des Netzwerks des institutionellen Partners der KAS in Argentinien, der „Ascociacion de Estudios Populares“ (ACEP) Stipendiaten sowie Teilnehmer des KAS-Regionalprogramms „Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika“.
Jujuy
Die erste Station auf der Agenda außerhalb der Stadt Buenos Aires war die nordwestliche Provinz Jujuy. Dort fand zunächst ein Arbeitstreffen mit Stadtbeauftragten des Lithiumbeckens statt. Unter der Leitung von Eva Cruz, der Direktorin des Standortes von ACEP in Jujuy, tauschten sich Santiago Mamani, Stadtbeauftragter von Susques, Gustavo Cruz, Stadtbeauftragter von Purmamarca, Matías Domínguez, lokaler Referent, Liliana Bergesio, Vizerektorin der nationalen Universität von Jujuy, Oscar Ensinck, Präsident von ACEP, Daniel Cardozo, Generalsekretär von ACEP, sowie Susanne Käss, Frank Priess, Nadia Aguado Benítez und Guadalupe Barrera von der KAS aus. Die angesprochenen Themen betrafen die Situation der Lithiumexploration und -ausbeutung in den Salinen der Provinz, die öffentliche und private Beteiligung an solchen Aktionen, die potenziellen wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen sowie den bestehenden rechtlichen und politischen Rahmen.
Salta
In der Stadt Salta fand eine Veranstaltung mit 35 Vertretern der Zivilgesellschaft mit dem Titel „Die Zukunft des Föderalismus in Argentinien“ statt. Der Gouverneur von Salta von 2007 bis 2019, Juan Manuel Urtubey, und Frank Priess eröffneten die Veranstaltung. Gastgeber war Pablo Kosiner, Direktor des Standorts Salta von ACEP. Abschließend wurden die Themen für eine künftige Arbeitsagenda festgehalten, an der Salta gemeinsam mit den anderen beteiligten Akteuren arbeiten wird.
Córdoba
Letzte Station des Besuchsprogramms war Córdoba, die zweitgrößte Stadt in Argentinien. Diese liegt in der produktiven Zentralregion des Landes. Bei einem Austausch mit dem Finanzminister der Provinz Córdoba, Osvaldo Giordano, wurde der föderale Finanzausgleich diskutiert. Osvaldo Giordano hatte 2022 das Buch „Una vacuna contra la decadencia“ zu diesem Thema veröffentlicht. Unter der Teilnahme von Claudia Martinez, der Ministerin für Frauenangelegenheiten der Provinz Córdoba, wurde ein Trainingsprogramm für Frauen in der Politik, welcher von ACEP und dem Ministerium für Frauenangelegenheiten finanziert wird, eröffnet. Bei einem Treffen mit Martín Llaryora, dem Bürgermeister der Stadt Córdoba, sowie Eduardo Accastello, Minister für Industrie, Handel und Bergbau der Provinz Córdoba, wurde die Potenziale der Region im Bereich der Agrarwirtschaft besprochen.
Bei seinem Besuch in Argentinien konnte sich Frank Priess einen Überblick über die Aktivitäten der KAS in Argentinien, den Errungenschaften sowie den Herausforderungen für die argentinische Demokratie, als auch die Perspektiven für das Wahljahr in 2023 verschaffen.
