Mikhail Klimentyev, Sputnik, Kreml via Reuters.

Auslandsinformationen

Aufbruch mit zwei Säbeln

von Friederike Böge, Friedrich Schmidt

Russlands antiwestliche Bündnisse

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.06.2022, Nr. 149, S. 2

Auf der Suche nach neuen Bündnissen beschreitet Russlands Präsident alte Pfade: Seine erste Auslandsreise seit dem Überfall auf die Ukraine führte Wladimir Putin nach Zentralasien. Fünf Staaten, die dort aus Sowjetrepubliken hervorgingen (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan), stellt er als „historisches Russland“ dar. Am Dienstag traf Putin in Duschanbe den tadschikischen Machthaber Emomali Rachmon, am Mittwoch reiste er ins turkmenische Aschgabad zu einem Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres (Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland, Turkmenistan). Zudem beging man in der auf Herrscherbefehl ganz in Weiß gehaltenen Hauptstadt den 65. Geburtstag des früheren Staatschefs Gurbanguly Berdymuchamedow, der die Macht im Frühjahr seinem Sohn Serdar übergeben hat. Putin schenkte Berdymuchamedow Senior laut Kreml zwei Säbel, ein Schachspiel und eine Skulptur namens „Zurückkehrender Reiter“. Auch um Entwicklung sollte es gehen, so die Förderung von Öl und Gas.

Noch mehr Hoffnungen Moskaus richten sich auf BRICS, ein Forum, in dem man Brasilien, Indien, China und Südafrika verbunden ist. Besonders seit der Annexion der Krim, dem Ausschluss aus den G 8 und ersten westlichen Sanktionen 2014 ist der Kreml darum bemüht, es als Alternative zum „Westen“ darzustellen. Es gibt eine BRICS-Entwicklungsbank mit Sitz in Schanghai, andere Projekte lahmen. Dennoch ist Moskau nach dem Überfall mehr denn je bestrebt, BRICS, dessen Präsidenten vorige Woche einen von China ausgerichteten virtuellen Gipfel abhielten, als antiwestlichen Aufbruch darzustellen. Zumal Iran und Argentinien beitreten wollen. Das Oberhausmitglied Alexej Puschkow äußerte, der mögliche Beitritt sei ein „Durchbruch“, der „die Bemühungen des Westens untergräbt, Russland zu isolieren“.

Die Staatsnachrichtenagentur Ria zitierte den kremltreuen Politologen Sergej Markow, Iran habe lange BRICS beitreten wollten, doch westliche Sanktionen hätten im Weg gestanden. Jetzt bedrohten „antirussische Verbote“ auch China, daher werde Iran jetzt wohl aufgenommen. Bisher stopft China durch westliche Sanktionen entstandene Lücken in Russland etwa in den Bereichen Technik und Finanzierung nicht, um Sekundärstrafmaßnahmen zu vermeiden; wie Indien kauft das Land zudem russisches Öl mit großem Rabatt gegenüber dem Marktpreis.

Vor allem China dringt darauf, BRICS um neue Mitglieder zu erweitern. Neben Argentinien und Iran sollen nach Pekings Vorstellungen Indonesien und Ägypten aufgenommen werden. Indien, Brasilien und Südafrika sperren sich jedoch gegen den Vorstoß. Vor dem jüngsten BRICS-Gipfel erhöhte Peking den Druck. Dahinter stehen Bemühungen, dem Eindruck entgegenzuwirken, China sei international isoliert. Aus dem gleichen Grund verlegte Peking das BRICS-Treffen vor, sodass es unmittelbar vor den Gipfeln der G-7-Staaten und der NATO stattfand. Ursprünglich war die Veranstaltung für den 4. Juli geplant.

Um breite internationale Unterstützung zu demonstrieren, lud China 13 Gastländer zu einem Entwicklungsforum, das Teil des Gipfels war, darunter Iran, Ägypten, Fidschi, Algerien, Kambodscha, Thailand, Indonesien und Malaysia. Staatschef Xi Jinping beschrieb die BRICS-Vereinigung in einer Rede als Gegenentwurf zu US-geführten Bündnissen, die er als „hegemoniale kleine Zirkel“ bezeichnete, während die BRICS-Staaten eine „große Familie“ seien. Das chinesische Außenministerium behauptete nach dem Treffen, alle Mitglieder unterstützten eine Erweiterung des Formats. In Peking war jedoch zu hören, dass Südafrika Anstoß daran nahm, dass China mögliche afrikanische Anwärter identifiziert hat, ohne Südafrika zu konsultieren.

 


 

Friederike Böge ist Korrespondentin der F.A.Z. für China, Nordkorea und die Mongolei.

 


 

Friedrich Schmidt ist politischer Korrespondent der F.A.Z. für Russland, Belarus, den Kaukasus und Zentralasien mit Sitz in Moskau.

 


 

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