Darrin Zammit Lupi, Reuters

Auslandsinformationen

In Zeiten des schwindenden Lichts

von Katharina Naumann

Pressefreiheit in 2021

Freie Medien sind eine wesentliche Säule funktionierender Demokratien. Bröckelt diese Säule, ist dies meist einerseits die Folge der Erosion des demokratischen Gebäudes insgesamt, andererseits aber wiederum eine der Ursachen für dessen weiteren Zerfall. Seit Jahren steht die Pressefreiheit weltweit unter Druck – doch es gibt auch Grund zur Hoffnung: Nicht zuletzt durch die Corona­pandemie werden sich viele Menschen der Bedeutung unabhängiger und qualitätsorientierter Medien wieder verstärkt bewusst.

„Wäre es an mir zu entscheiden, ob wir eine Regierung ohne Zeitungen oder Zeitungen ohne eine Regierung haben sollten, sollte ich keinen Moment zögern, das Letztere vorzuziehen“, so betont Thomas Jefferson, dritter Präsident und einer der Gründerväter der USA im Jahr 1787 die Bedeutung der Medien. Auch über 230 Jahre später ist Pressefreiheit eine der wichtigsten Säulen freier Gesellschaften – aber in vielen Teilen der Welt keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr wird sie seit Jahren kontinuierlich eingeschränkt und die Freiheit von Medien sowie Medienschaffenden muss aktiv verteidigt werden – rund um den Globus und leider auch in Europa. Denn eine Aushöhlung der Pressefreiheit ist sowohl Symptom für als auch Beitrag zum Zusammenbruch weiterer demokratischer Institutionen und Prinzipien. Das macht diese Entwicklungen besonders alarmierend.

Auf der anderen Seite haben seriöse Medien seit dem vergangenen Jahr wieder an Vertrauen und Relevanz gewonnen. Die Coronapandemie hat vor Augen geführt, wie wichtig korrekte Gesundheitsinformationen und verlässliche Berichterstattung sind und ein neues Bewusstsein für den gesellschaftlichen Wert unabhängiger Medien ist entstanden.

 

Ideal und Wirklichkeit: Pressefreiheit als Menschenrecht und aktuelle Lage weltweit

Das Konzept von „Pressefreiheit“ als Unabhängigkeit eines Mediums von Einfluss und Weisungen ist relativ neu. Insbesondere in der Zeit der Aufklärung, dem Übergang von der Dunkelheit des Mittelalters zum Licht der Erkenntnis, wurde die Idee entwickelt und Ende des 17. Jahrhunderts zuerst in England eingeführt, als man dort die Zensur abschaffte. In den USA ist die Presse- wie auch Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit seit 1789 durch das sogenannte First Amendment, den 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, offiziell uneingeschränkt. In Deutschland bzw. im deutschsprachigen Raum hingegen dauerte es noch fast weitere einhundert Jahre, bis Medienerzeugnisse unter Schutz gestellt wurden. Erst mit dem Reichspressegesetz von 1874 wurde die Pressefreiheit in Deutschland erstmals einheitlich gesetzlich geregelt. Doch sein Wirken war kurz: Bereits vier Jahre später wurde es durch das Sozialistengesetz aufgehoben und unter den Nationalsozialisten war die Presse gleichgeschaltet. Heute gewährleistet in der Bundesrepublik Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit gemeinsam mit Meinungsfreiheit, Rundfunkfreiheit und Informationsfreiheit.

In Europa schützt diese Freiheiten auch Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats. Innerhalb der Europäischen Union sind Meinungs- und Medienfreiheit zudem für alle Mitgliedstaaten in Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta garantiert, die seit dem Jahr 2000 sämtliche bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger zusammenfasst. Seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist diese Charta der Grundrechte rechtsverbindlich. Für Beitrittskandidaten ist die Gewährleistung dieser Rechte eines der Schlüsselkriterien für den Beitritt zur Gemeinschaft.

Diese Rechtsgrundlagen führen jedoch leider nicht dazu, dass es auf dem europäischen Kontinent keine Bedrohung der Pressefreiheit gäbe. Zahlreiche Mitglieder des Europarats zeigen vielmehr laut Bewertung von Reporter ohne Grenzen erhebliche Mängel im Bereich der Pressefreiheit: „Erkennbare Probleme“ zeigen sich in der Ukraine, in Georgien und in Armenien, eine „schwierige Lage“ kennzeichnet die Türkei und Russland. Aserbaidschan bildet das Schlusslicht unter den Mitgliedern des Europarats: Rang 167 von 180 belegt das vorderasiatische Land im genannten Bericht.

Auch bei allen Beitrittskandidaten des Westbalkans – Nordmazedonien, Albanien, Serbien und Montenegro – sowie bei den potenziellen Beitrittskandidaten Bosnien-Herzegowina und Kosovo zeigen sich laut Reporter ohne Grenzen „erkennbare Probleme“. Dies bestätigt auch die EU-Kommission: In den Berichten über die EU-Beitrittskandidaten wurden die Fortschritte innerhalb der Meinungs- und Medienfreiheit als sehr dürftig oder kaum vorhanden bewertet.

Digitale Überwachung ist immer häufiger ein Problem für freie Berichterstattung.

Innerhalb der Europäischen Union sticht Bulgarien als einziges Land mit einer „schwierigen Lage“ (Platz 112 von 180 im Ranking von Reporter ohne Grenzen) besonders negativ hervor. Hier ist vor allem die Konzentration eines Großteils der Medien bei wenigen Unternehmern, die die Redaktionslinie in Abstimmung mit führenden Politikern bestimmen, problematisch. Auch mit Drangsalierung von offizieller Seite durch Steuerverfahren oder Bußgelder werden unabhängige Medien behindert. In anderen südosteuropäischen Ländern zeigt sich ebenfalls eine Verwicklung von Politik und Medienhäusern, die Besorgnis erregt. Weiterhin problematisch sind unattraktive Arbeitsbedingungen für Journalisten, rechtliche Defizite und eine schwache Selbstregulierung der Branche. Übergriffe, Drohungen und Beleidigungen gegen Journalisten nehmen zu. Zudem wurde in mehreren Ländern während der Coronapandemie der Versuch unternommen, restriktive Gesetzgebung durchzusetzen, die die freie Berichterstattung einschränkt. Entsprechend wurde in den EU-Berichten über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien, Rumänien und Kroatien im Jahr 2020 die Lage der Medien thematisiert. Intransparentes Medieneigentum, die Rolle staatlicher Werbung, mangelnde Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden, systematischen politischen Druck, eingeschränkten Zugang zu öffentlichen Informationen sowie Angriffe gegen Journalisten bemängelt die EU-Kommission. Auch östliche EU-Staaten verzeichnen Probleme. In Polen zeigt sich eine Verquickung von Staat und Medienhäusern in der Besitzerstruktur: Der staatliche Ölkonzern PKN Orlen erwarb Ende letzten Jahres den Verlag Polska Press, dem viele regionale Zeitungen gehören. In Ungarn ist die Medienfreiheit ebenfalls unter Druck.

Immer häufiger ist digitale Überwachung ein Problem für freie Berichterstattung. Im Juli 2021 erlangte diese Thematik verstärkt Aufmerksamkeit im Zuge der Berichte über die Spionagesoftware Pegasus. Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, berichtete kürzlich im Rahmen einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, dass mittlerweile die Hälfte derjenigen Journalisten, die seine Organisation in einer Notlage kontaktierten, diese als Folge digitaler Überwachung erlitten. Reporter ohne Grenzen hat daher ein digitalforensisches Labor eingerichtet.

Noch eine weitere traurige Nachricht zur Pressefreiheit erschütterte Europa ebenfalls im Juli: der Mord an dem niederländischen Journalisten Peter de Vries, der auf Berichterstattung über organisiertes Verbrechen spezialisiert war. Leider ist dies nicht der einzige Journalistenmord auf europäischem Boden. Es sei erinnert an die maltesische Investigativjournalistin Daphne Anne Caruana Galizia, die 2017 bei einem Autobombenattentat umgebracht wurde, und den 2018 erschossenen slowakischen Journalisten Ján Kuciak. Auch sie hatten über Korruption bzw. organisierte Kriminalität berichtet.

 

Abb. 1: Pressefreiheit weltweit in 2021

https://www.kas.de/documents/259121/14610592/nauman_grafik_01_DE.png/f0f30aa6-6021-63a3-a64b-098b602a72f2?t=1633503732505

Quelle: Quelle: Eigene Darstellung nach Reporter ohne Grenzen 2021: „Sehr ernste Lage“, „Schwierige Lage“, „Erkennbare Probleme“, „Zufriedenstellende Lage“ und „Gute Lage“ sind die Kategorien in der Rangliste der Presse­freiheit. Reporter ohne Grenzen 2021: Rangliste der Pressefreiheit, in: https://reporter-ohne-grenzen.de/weltkarte [08.08.2021].

Ein besonders aufsehenerregender Journalistenmord war der am saudi-arabischen Exiljournalisten Jamal Khashoggi in der Türkei im Jahr 2018. Saudi-Arabien gehört wie viele Länder des Nahen Ostens zu den Letztplatzierten in Sachen Pressefreiheit. Zensur ist dort an der Tagesordnung. Auch in Libyen, Syrien, Irak, Iran, im Jemen und in Ägypten ist die Lage besorgniserregend. Ägypten zählt zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Medienschaffenden. 28 Journalistinnen und Journalisten sitzen dort derzeit in Haft, weltweit sind es laut dem Barometer von Reporter ohne Grenzen, Stand August 2021, 342.

Dies ist nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass in der Arabischen Charta der Menschenrechte Artikel 32 die Meinungs- und Informationsfreiheit einerseits garantiert, andererseits aber viele Ausnahmen davon nennt. Vom Ideal, das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in Artikel 19 formuliert ist, ist man jedenfalls dort und an vielen Orten rund um den Globus weit entfernt: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Bundestag im Juni 2017 an die Vereinten Nationen appelliert, einen VN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten einzuberufen, um die Situation von Journalistinnen und Journalisten nachhaltig zu verbessern. Denn die Freiheit zu informieren und informiert zu werden ist eine Messlatte für die Achtung auch anderer Menschenrechte. Dies gilt sicherlich auch für das bevölkerungsreichste Land der Welt: China.

 

Weltumspannende Propagandamaschinerie: Chinas Verständnis von Medienarbeit

In China kann der Begriff der Pressefreiheit, wie sie im Westen verstanden wird, nicht verwendet werden. Es herrscht dort eine totale Unfreiheit. Die Berichterstattung ist zentral gesteuert und Meinungsäußerungen unterliegen der Zensur. Das Internet wird dabei besonders stark überwacht. Ausländische Journalisten können kaum ungehindert berichten. In den letzten beiden Jahren hat sich die Situation weiter verschlechtert. Aus großen Vertretungen von US-Medien wurden Ein-Mann-Betriebe, seit Vertreter dieser Medien im März 2020 kurzerhand ausgewiesen wurden. Ein großer Schlag gegen die Pressefreiheit war die auch international viel beachtete Schließung der Hongkonger Zeitung Apple Daily, einer der wichtigsten Stimmen für die dortige Demokratiebewegung, pünktlich zum ersten Jahrestag des Nationalen Sicherheitsgesetzes. Nachdem Gründer Jimmy Lai bereits im Sommer 2020 verhaftet und zu 20 Monaten Haft verurteilt worden war, wurden mit der Schließung weitere Journalisten mit der Begründung inhaftiert, gegen das Nationale Sicherheitsgesetz verstoßen zu haben. Es ist nur ein schwacher Trost, dass das Blatt an seinem letzten Erscheinungstag seine höchste Auflage hatte, laut eigenen Angaben eine Million statt der üblichen 70.000 Exemplare.

Der Dreiklang aus Zensur, Einschüchterung und eigenem Narrativ macht das chinesische Modell sehr gefährlich.

Gleichzeitig investiert China massiv in Medien außerhalb des Landes und arbeitet mit Hochdruck daran, eine größere Rolle im weltweiten Medienökosystem einzunehmen sowie die Diskursmacht des Landes zu stärken. Dazu trägt die globale Präsenz chinesischer Medien durch die staatlichen Auslandsrundfunksender und den fremdsprachigen Fernsehsender CGTN sowie eine chinesische Kampagne bei, die vor allem bemüht ist, „negativer westlicher Berichterstattung“ über Chinas globales Engagement eine positive gegenüberzustellen. Afrikanische Länder spielen dabei eine zentrale Rolle. China hat nicht nur wirtschaftliche Interessen auf dem Kontinent, sondern findet dort auch eine gegenüber der Volksrepublik wohlwollendere öffentliche Meinung vor als andernorts. Darüber hinaus unterhält die Führung zu vielen Ländern bzw. zu deren politischen Eliten freundschaftliche Beziehungen, was den Kontinent zu einem fruchtbaren Boden macht, auf dem China mit außenpolitischen Instrumenten, einschließlich der Medienkooperation, experimentieren kann.

Ein weiteres Instrument sind Trainings, in denen journalistisches Know-how nach chinesischer Auffassung von Berichterstattung vermittelt wird, die eben nichts anderes als Propaganda ist. Xi Jinping will also nicht nur die Meinung inner- und außerhalb Chinas kontrollieren, sondern durch diese Expansion auch eigene Normen und Standards setzen. Der Dreiklang aus Zensur, Einschüchterung und eigenem Narrativ macht das chinesische Modell sehr gefährlich. Insgesamt zeigt sich auch eine Disbalance zwischen den Eliten: Während chinesische Eliten sehr gut ausgebildet sind, Sprachen und Kultur westlicher Länder sehr gut kennen, sprechen die wenigsten hierzulande fließend Chinesisch oder sind in dortigen Literaturklassikern bewandert. Es ist daher dringend notwendig, sich strategischer mit China auseinanderzusetzen, dem aggressiven Streben nach Deutungshoheit und Meinungsführerschaft entgegenzuwirken und Fakten, freie Gesellschaften und Medienfreiheit zu verteidigen.

Während der Pandemie ist ein neues Bewusstsein für den Wert unabhängiger Medien entstanden.

Neben politischem Druck hat die weltweite Verschlechterung der Medienlage auch wirtschaftliche Gründe. Der Druck auf Zeitungen, Radio und Fernsehen nimmt durch das weitere Erstarken von Onlinemedien und sozialen Netzwerken immer weiter zu. Zudem haben etablierte Medien mit schwindendem Vertrauen zu kämpfen – ein Trend, der in der Coronakrise erfreulicherweise teils gestoppt wurde.

 

Licht und Schatten: Die Coronapandemie und ihre Folgen für die Medienlandschaft

Wie in vielen anderen Lebensbereichen hat die Coronapandemie auch in der weltweiten Medienlandschaft Spuren hinterlassen und es Journalistinnen und Journalisten erheblich erschwert, ihre Informations- und Wächterfunktion auszuüben. Durch wiederkehrende Lockdowns waren sie in ihrer Bewegungs- und damit Recherchefreiheit eingeschränkt. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Fake News gingen autokratische Regierungen gegen die Pressefreiheit vor und politische Führer nutzten die Pandemie, um missliebige Nachrichten zu zensieren oder Kritiker zu verhaften.

Auch hier ragt China wieder heraus: Die chinesischen Behörden kombinierten Low- und Hightech-Tools, um nicht nur den Ausbruch des Coronavirus zu bewältigen, sondern auch, um Internetnutzer davon abzuhalten, Informationen aus unabhängigen Quellen zu teilen und die offizielle Darstellung infrage zu stellen. Freedom House attestiert der Führung dafür zum sechsten Mal in Folge die weltweit größten Einschränkungen der Internetfreiheit. Zusätzlich wird die durch die Kommunistische Partei angestrebte Art von digitalem Autoritarismus durch Tracing Apps und digitale Gesundheitsscores zur Normalität.

Auch diesseits der zweiten chinesischen Mauer, der großen Firewall, ist die Internetfreiheit durch Zensur und Überwachung bedroht. Facebook, Instagram und Co. sind längst zu Hauptinformationsquellen geworden – und diese Quellen werden von Zeit zu Zeit trockengelegt. Restriktive Onlinegesetze wurden unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Fake News in vielen Ländern eingeführt. Regierungen in mindestens 28 Ländern zensierten Websites und Social-Media-Beiträge, um ungünstige Gesundheitsstatistiken, Korruptionsvorwürfe und andere COVID-19-bezogene Inhalte zu unterdrücken. Oder man dreht dem Internet buchstäblich den Strom ab: In mehr als 13 Ländern, darunter mit Indien auch die größte Demokratie der Welt, waren im Jahr 2020 komplette Internetsperren über Tage hinweg keine Seltenheit.

Auf der anderen Seite haben die Medien während der Pandemie an Vertrauen und Relevanz hinzugewonnen. Ein neues Bewusstsein für den Wert unabhängiger Medien ist entstanden. In Afrika beispielsweise ist eine Abkehr von der Gratismentalität zu beobachten. War man vor wenigen Jahren überzeugt, dass Paywalls in Afrika nicht funktionieren würden, so hat sich in der Coronapandemie gezeigt, dass guter Journalismus etwas kosten kann. Die Gewinner der Krise waren junge Medien, die bereits vor der Krise eine klare Digitalstrategie verfolgten und wirtschaftlich nicht mehr am Tropf des Anzeigengeschäftes hängen.

Die mit der Pandemie einhergehende Verwissenschaftlichung öffentlicher Diskurse scheint faktenbasierte Diskussionen zu stärken – eine wohltuende Entwicklung nach Jahren der Medienschelte à la Donald Trump. In Asien beispielsweise gewannen kleine und unabhängige Medienhäuser, die zuverlässige Informationen liefern konnten, an Fahrt. In Subsahara-Afrika sind innovative Formate entstanden, die auch die Qualität der Berichterstattung erhöhten. Zwar verbreiteten sich auch Pseudojournalismus und Fake News vor allem über das Internet, aber in vielen Regionen und Ländern, nicht zuletzt in Deutschland, ist die Nachfrage nach faktenbasierter, zuverlässiger Berichterstattung gestiegen und bietet die Möglichkeit für qualitätsorientierte Medien, das Vertrauen des Publikums zurückzugewinnen. In der Folge ist auch die Zahl der digitalen Abonnements gestiegen. Generell hat die COVID-19-Pandemie wie in so vielen anderen Bereichen auch bei Medien zu einem Digitalisierungsschub geführt. Einzig in Lateinamerika hinkt die Digitalisierung der Medien im Vergleich zu anderen Regionen (noch) hinterher, vor allem weil der Internetzugang dort schlechter ist.

Die wirtschaftliche Lage wurde für fast alle Medien weltweit in der Pandemie weiter erschwert, obwohl es Unterschiede gibt. In Osteuropa zum Beispiel können regierungsfreundliche Medien weiter von staatlich geförderter Werbung profitieren, während andere Medien noch stärkere Umsatzeinbußen hinnehmen mussten. In vielen Regionen haben Medien ihre Onlinepräsenz ausgebaut, um diese Verluste teilweise durch die Einführung zusätzlicher Paywalls auszugleichen. Kleine, unabhängige Medien in Asien und Mittelosteuropa konnten ihre Einnahmen durch steigende Abonnentenzahlen erhöhen. Dennoch gefährden Gehaltskürzungen und -ausfälle Journalisten in ihrer Existenz. In Afrika verloren Tausende Journalisten ihre Einnahmen. Aufkäufe maroder Medienhäuser durch chinesische Investoren verstärken sich, da immer mehr traditionelle Medienhäuser Konkurs anmelden mussten.

Die Situation der Medien ist also in vielerlei Hinsicht schwierig. Unabhängige Berichterstattung ist unter diesen widrigen Bedingungen erschwert. Vor diesem Hintergrund legt die Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen ihrer weltweiten Demokratieförderung einen besonderen Schwerpunkt auf den Auf- und Ausbau freier und unabhängiger Medien als Grundvoraussetzung für die Meinungsbildung der Bürger in einem demokratischen Gemeinwesen. Mittels unserer drei Medienprogramme in Asien (Sitz in Singapur), Subsahara-Afrika (mit Sitz in Johannesburg) und Südosteuropa (mit Sitz in Sofia) treten wir für die Stärkung unabhängiger und vielfältiger Medienlandschaften ein. Ziel unserer Arbeit ist es, Medien bei der Herausbildung professioneller journalistischer Standards zu fördern, Nachwuchsjournalisten bei ihrem Weg in den Journalismus bestmöglich zu unterstützen und für die Bedeutung der Medien als integraler Bestandteil demokratischer und freiheitlicher Gesellschaften einzutreten und zu werben. Es bleibt leider viel zu tun.

 


 

Katharina Naumann ist Referentin für Internationale Medienprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung.


 

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