Junger Kontinent, alte Herrscher

Welche Zukunft hat die Demokratie in Afrika?

Das afrikanische „Superwahljahr“ 2016 hat sowohl für positive als auch negative Schlagzeilen gesorgt und damit gezeigt, wie heterogen sich die Entwicklung der Demokratie auf dem Kontinent gestaltet. Die künftige Entwicklung der afrikanischen Demokratie hängt von einer Reihe externer und interner Faktoren ab, die zwar mit gewissen Stabilitätsrisiken einhergehen, letztlich aber auch Chancen für neue demokratische Impulse bieten.

Über den Werdegang einer arabischen Demokratie

Gesellschaftliche Brüche und politische Kompromisse in Tunesien

Die Hoffnungen auf ein Leben in Freiheit und Würde, die im „Arabischen Frühling“ zum Ausdruck kamen, sind vielerorts längst zerschellt. Einzig Tunesien gelang seit 2011 ein demokratischer Wandel. Gesellschaftliche Brüche wurden dort im Dialog und Konsens bearbeitet. Doch um Demokratie und Rechtsstaat nachhaltig zu verankern, müssen auch die Kluft zwischen Eliten und Bürgern sowie das regionale Macht- und Entwicklungsgefälle überwunden werden.

Unheilvolle Allianzen

Zum Zusammenhang von schwacher Staatlichkeit, internationalem Kokainhandel und islamistischem Terrorismus in Westafrika

Der afrikanische Kontinent steht nicht nur wegen der Flüchtlings- und Migrationskrise zunehmend im Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere schwache Staaten in Westafrika erweisen sich als Sicherheitsproblem, weil sie sowohl der organisierten Kriminalität als auch dem islamistischen Terrorismus idealen Nährboden bieten.

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

15 Jahre Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Als Instrument gegen Gräueltaten, „die das Gewissen der Menschheit zutiefst erschüttern“, wurde 2002 der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ins Leben gerufen. Mehr als 120 Staaten sind ihm seitdem beigetreten. Trotzdem ringt das Weltstrafgericht nach wie vor um Akzeptanz. Einflussreiche Akteure wie die USA, China und Russland sind dem Abkommen bis heute nicht beigetreten, andere denken bereits wieder über Rückzug nach. Wo also steht der IStGH 15 Jahre nach seiner Gründung?

Aus zwei mach eins!

Wiedervereinigung, Integration und Rechtsvereinheitlichung – Deutschland und Südkorea im Vergleich

Während die deutsche Wiedervereinigung bereits mehr als ein Vierteljahrhundert zurückliegt, ist Korea noch immer geteilt. Vor diesem Hintergrund erörtert der Beitrag, wie sich die Wiedervereinigung eines Landes ganz konkret bewerkstelligen lässt und geht dabei unter anderem der Frage nach, inwiefern Deutschland als Vorbild für eine mögliche Wiedervereinigung der beiden Koreas dienen könnte.

Trumps Energiepolitik: eine Gefahr für den Klimaschutz in Lateinamerika?

Die beabsichtigte „Entfesselung“ der Öl- und Gasbranche in den USA soll nach Ansicht des neuen US-Präsidenten Donald Trump vor allem über die Deregulierung bestehender Umwelt- und Klimaauflagen ausgelöst werden. Dessen ungeachtet ist jedoch damit zu rechnen, dass die USA ihre internationalen Klimaverpflichtungen verringern werden. Lateinamerika, das auf eine enge energie- und klimapolitische Zusammenarbeit mit den USA zurückblicken kann, befürchtet deshalb unruhige Zeiten.

Editorial

Die großen Migrationsbewegungen der letzten Jahre, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, das ''Brexit''-Votum, der Ruf nach Abschottung in - und außerhalb Europas – so unterschiedlich diese Phänomene im Einzelnen sein mögen, ist ihnen doch eines gemeinsam: Sie alle liefern anschauliche Beispiele für die nach wie vor erhebliche Bedeutung von Grenzen.

Festung Europa?

Die Seegrenze der Ägäis und die Sicherung der EU-Außengrenzen

Die Flüchtlings- und Migrationskrise hat Mehrwert und Legitimation der Europäischen Union auf eine harte Probe gestellt. Derzeit herrscht in Migrationsfragen eine Realpolitik vor, bei der Solidarität und Respekt für europäische Werte durch divergierende Ansichten zwischen Mitgliedstaaten herausgefordert werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich vorrangig die Frage, ob die EU zu einem wirkungsvolleren Handeln in der Migrationsfrage in der Lage ist und ihren Bürgern in Zeiten erhöhter Unsicherheit eine Rückversicherung bieten kann.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: jetzt erst recht!

Ein Zwischenruf

Der jüngst verstorbene Bundespräsident Roman Herzog mahnte bereits vor zwanzig Jahren: „Abschottung und Expansion sind Wege der Vergangenheit, und dahin würde es führen, wenn man sie wieder beginge.“ Man kann diesen Hinweis heute nicht laut genug vortragen, denn die Sorge um eine signifikante Verlangsamung des Welthandels, gar um eine „Rückabwicklung der Globalisierung“ und die Entstehung neuer politischer Konflikte prägt aktuell das internationale Klima.

Kommt es zum Showdown?

Die Grenzstreitigkeiten im Südchinesischen Meer und das Ringen um Asiens Zukunft

Der Streit um das Südchinesische Meer stellt eine Herausforderung für Frieden und Wohlstand weltweit dar. China beansprucht mit der Neunpunktelinie etwa 90 Prozent des Seegebiets und setzt damit Frieden und Freihandel in der Region aufs Spiel. Der vorliegende Beitrag untersucht, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen wie das Urteil des Ständigen Schiedshofs und die Präsidentschaft Donald Trumps auf den Status quo haben könnten.