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Die EU als "soft power" und Ideengeber in Asien?

Anders als die USA können weder die Europäische Union noch einzelne EU-Mitgliedsstaaten als sicherheitspolitisch relevante Mächte in Asien gelten. In ihren Gemeinschaftsverträgen hat sich die EU allerdings die Verpflichtung zur normativ ausgerichteten Gestaltung ihrer Außenbeziehungen auferlegt. Ihre Wirkung als Ideengeber und soft power spiegelt sich insofern im südostasiatischen Regionalismus sowie in asiatischen Diskursen zu Menschenrechten, Fragen der Demokratie und good governance wider.

Editorial

An ihrer südlichen und östlichen Peripherie, im Nahen Osten, Nordafrika und Osteuropa, sieht sich die Europäische Union mit gewaltsamen Konflikten konfrontiert, die auch Folgen für die Zukunft Deutschlands und Europas haben. Dies zeigt nicht zuletzt die aktuelle Flüchtlingskrise, die die EU-Mitgliedsstaaten auf eine harte Bewährungsprobe stellt. Aber auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine ist Solidarität gefragt. Hier stehen die europäischen Partner in der Verantwortung, die Regierung in Kiew auf ihrem Weg der politischen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen.

Ein Jahr nach der Krim-Annexion

Ein Jahr nach der Annexion der Krim hat sich die Stimmung in Russland gegenüber dem Westen deutlich zum Negativen gewandelt. Seitens der russischen Regierung wird die Situation genutzt, um patriotische Gefühle bei der Bevölkerung zu wecken und Kritiker zu isolieren. Der Ukraine-Konflikt macht zudem deutlich, dass Russland in seiner Auseinandersetzung mit dem Westen eine eigene Kosten-Nutzen-Kalkulation hat, die sich nicht an ökonomischen Interessen orientiert.

Machtkampf oder Religionskrieg?

Zur Konfessionalisierung der Konflikte in der arabischen Welt

Die bewaffneten Konflikte im arabischen Raum werden häufig als „ethnische Kriege“ oder „religiöse Kriege“ klassifiziert. Einige Beobachter dementieren hingegen eine ethnische, religiöse oder auch tribale Motivation der Auseinandersetzungen. Entsprechende Ressentiments würden allenfalls im Kampf um Macht instrumentalisiert. Insofern stellt sich die Frage, ob und inwieweit ethnische und religiöse Identitäten das Handeln der Konfliktakteure in der arabischen Welt bestimmen.

Ring aus Freunden oder Ring aus Feuer?

Osteuropa zwischen Europäischer und Eurasischer Union

Russland und die Europäische Union bieten den Ländern in ihrer gemeinsamen Nachbarschaft zwei grundlegend verschiedene Integrationsmodelle an: Während die EU zusagt, bei der Modernisierung des Staates und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen, stellt Russland bei einem Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion Kredite und militärische Hilfe in Aussicht. Die Unvereinbarkeit der integrativen Politik der EU mit dem russischen Denken in Einflusssphären zeigt sich nicht zuletzt auch am Krieg, den Russland in der Ukraine führt.

Zur Lage der Christen in Syrien und im Irak

Der Exodus der Christen aus dem Nahen Osten ist kein neues Phänomen. Im Hinblick auf ihre Situation in Syrien und im Irak ist allerdings zu befürchten, dass diese ihren Tiefpunkt noch nicht erreicht hat. Die Befriedung der dort herrschenden Konflikte ist die einzige Hoffnung für die verbliebenen Christen. Sollten noch mehr von ihnen die Region verlassen, könnte dies zu einer Isolierung der moderaten Kräfte und einer Stärkung radikaler Islamisten führen.

Das Ende des Status quo?

Ein Beitrag zur Debatte über Normalisierung und Anti-Normalisierung in der palästinensischen Gesellschaft

Normalisierung ist ein viel diskutiertes Thema innerhalb der palästinensischen Gesellschaft. Die Meinungen, ob und in welcher Form Palästinenser mit Israelis in den Dialog treten sollten, gehen weit auseinander und spalten die palästinensische Gesellschaft. Auffällig ist, dass die Bereitschaft zum Dialog in den letzten Jahren in fast allen Schichten der palästinensischen Gesellschaft deutlich zurückgegangen ist.

Die sicherheitspolitische Dimension der transatlantischen Beziehungen

Im Kontext der Ukraine-Krise und der Stärkung der GSVP

Angesichts neuer Herausforderungen wie der Ukraine-Krise unterstützen die USA die Intensivierung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Im Hinblick auf die Entwicklung einer gemeinsamen sicherheitspolitischen Perspektive, die wachsende Führungsbereitschaft der europäischen Verbündeten und die Abstimmung zwischen der EU und den USA könnte die Ukraine-Krise einen Wendepunkt in der Dynamik der transatlantischen Zusammenarbeit markieren.

Editorial

Die transatlantischen Beziehungen zeichnen sich durch enge politische und wirtschaftliche Kooperation sowie durch einen intensiven kulturellen Austausch aus. Während uns eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) die Chance bieten würde, die künftige globale Wirtschaftsordnung gemeinsam in unserem Sinne zu gestalten, erfordern die aktuellen politischen Herausforderungen einen permanenten Dialog zwischen den transatlantischen Partnern.

Kooperation unter Antagonisten

Das komplexe Verhältnis der Golf-Staaten zu Iran

Die Wahl Hassan Rouhanis zum iranischen Staatspräsidenten 2013 und die angebahnte Einigung Irans mit den E3+3 im Nuklearstreit stellten eine Zäsur im arabisch-iranischen Verhältnis dar. Es ist an der Zeit für den Golf-Kooperationsrat, sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Iran zu einigen ‒ eine Herausforderung angesichts nationaler Partikularinteressen der Golf-Staaten und den divergierenden Signalen, die von den regionalen Großmächten USA und Saudi-Arabien ausgehen.

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Über diese Reihe

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

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