European Union

Länderberichte

Von Corona bis Energiekrise - Abschied von Europas „Kompromissmaschine“

von Dr. Hardy Ostry, Jana Bernhardt, Anton Degenfeld, Kai Gläser

Europäischer Rat am 21. und 22. Oktober 2021

Zum 107. und aller Voraussicht nach letzten Mal nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel am Europäischen Rat teil. Dieser beschäftigte sich mit einer breiten Themenauswahl, die von steigenden Energiepreisen über Handelsfragen bis hin zu Digitalisierung reichte. Die Auseinandersetzung mit Polen in Fragen der Rechtsstaatlichkeit spielte dabei eine ebenso prominente Rolle. Ratspräsident Charles Michel würdigte die Kanzlerin, die an der Hälfte aller Ratsgipfel teilgenommen hatte, als Stabilitätsanker Europas und dankte ihr für ihren langjährigen Einsatz für das europäische Projekt. Andere Kolleginnen und Kollegen würdigten die Rolle Merkels ebenfalls. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel sprach von einer „Kompromissmaschine“, die stets auf den Ausgleich zwischen den 27 Mitgliedsstaaten bedacht gewesen sei und betonte, dass er persönlich und Europa als Ganzes sie vermissen werde.