Integrationspolitik in Italien

Durch die Bilder der vielen auf Booten ankommenden Menschen an seinen Küsten ist Italien in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.Es hat sich in kurzer Zeit von einem Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland gewandelt. Das Papier macht deutlich, dass bei der Integration die regionalen Unterschiede auf dem italienischen Arbeitsmarkt eine große Rolle spielen. Die Chance, Menschen zu integrieren, hängt stark von ihrer Herkunft und ihrem Netzwerk in Italien ab. Ebenso wird in diesem Papier deutlich, welche Rolle der Politik für die Integration in Italien zukommt. *** ERSCHEINT NUR ONLINE

Rechtspersönlichkeit für autonome Systeme?

Durch den wachsenden Einsatz von autonom agierenden Systemen, wie Robotern oder Assistenzsystemen, stellt sich die Frage, wer für ihre Entscheidungen oder ihr Handeln die Verantwortung übernimmt und wie die Haftung geregelt ist. Vor einer vorschnellen Zuweisung des Status der Rechtspersönlichkeit, die in der Debatte oft aufgebracht wird, warnt Jan-Erik Schirmer in dem vorliegenden Papier. Er schlägt zum jetzigen Zeitpunkt die Nutzung bestehender Rechtsinstrumente vor. Autonomierisiken und Verantwortungslücken ließen sich zum Großteil mithilfe funktionaler Gesetzesinterpretationen abdecken.

Von A wie Angst bis Z wie Zuversicht

Eine repräsentative Untersuchung zu Emotionen und politischen Einstellungen inDeutschland nach der Bundestagswahl 2017

Kenia: Historischer Handschlag mit Folgen

Am 9. März kam es in Kenia zum überraschenden „Handshake“ zwischen Präsident Uhuru Kenyatta und Oppositionsführer Raila Odinga. Während einige Effekte bereits sichtbar und spürbar sind, bleiben die konkreten mittel- und langfristigen Folgen dieser politischen Übereinkunft unklar.

Ehrgeizige Pläne, schwierige Umsetzung

Eine Zwischenbilanz der Europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik

Die Debatte über die Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik reißt nicht ab. Dabei sind die Zuzugszahlen seit 2015/2016 stark zurückgegangen, das administrative Chaos bewältigt und die humanitäre Krise überwunden. Wie ist die Europäische Union drei Jahre nach dem Beginn der Migrations- und Flüchtlingskrise aufgestellt? Wo liegen die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und ist die EU hierfür gewappnet? Das vorliegende Papier beschreibt den globalen Kontext, stellt die Herausforderungen der EU dar und entwickelt kurz- und mittelfristige Handlungsempfehlungen.

Der nächste Mehrjährige Finanzrahmen

Reaktionen auf den Vorschlag der Europäischen Kommission

Am 02. Mai 2018 präsentierte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den lang-fristigen Haushaltsplan der Gemeinschaft für die Jahre 2021 bis 2027.

Transformation statt Apokalypse!

Die Zukunftscharta des BMZ und die Agenda 2030

Zur Umsetzung der „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen hat das BMZ eine Zukunftscharta entwickelt. Sie hebt neben der ökomischen, ökologischen und sozialen Dimension vor allem die Bedeutung der politisch-kulturellen Werte für eine nachhaltige Entwicklung hervor. Grundlage einer wertegebundenen Entwicklungspolitik ist die goldene Regel, die für alle Weltreligionen und den Humanismus gilt. Eine solche Politik setzt auf das gesellschaftsaufbauende Potential von Religionen und eine Stärkung des interreligiösen Dialogs, der von Respekt und Vertrauen getragen ist.

Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds?

Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds

Derzeit wird viel über eine Weiterentwicklung des Rettungsschirmes (ESM) zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) diskutiert. Hinter der Idee eines EWF versammeln sich jedoch völlig unterschiedliche Vorstellungen. Ein Europäischer Währungsfonds sollte den Moral-Hazard der derzeitigen Euro-Architektur überwinden. Wichtige Reformschritte und Kompetenzen eines möglichen EWFs skizzieren wir in der beigefügten Publikation: „Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds? - Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds“

Neue Perspektiven für ein altes Versprechen

Eine „Formel 15+15“ für den EU-Beitritt des Westbalkans

Der Integrationsprozess des Weltbalkans in die EU tritt auf der Stelle. Es liegt im deutschen Interesse, ihn wieder mit Leben zu füllen und den Staaten des Westbalkans eine glaubwürdige Perspektive aufzuzeigen, die auch den Bedürfnissen der EU gerecht wird. Dafür sollte Berlin die Formel „15+15“ nutzen: Sie unterstreicht, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, und nennt zugleich einen Zeitraum von weiteren 15 Jahren, in denen der Integrationsprozess abgeschlossen sein soll. Welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen das erfordert, zeigt diese Analyse.

Bilanz einer Gratwanderung

Der dreitägige Staatsbesuch von Emmanuel Macron in Washington

Fernab aller Feierlichkeiten, einer hohen Symbolik und unzähliger Gesten der Freundschaft folgte der Staatsbesuch des französischen Präsidenten in Washington drei Kernmerkmalen der amerikanischen Politik: Donald Trump ist mitten im Wahlkampf, seine Entscheidungen sind letztlich nicht vorhersehbar und jedes Vorhaben wird mit maximalen Forderungen eingeleitet.