Asset-Herausgeber

Pranavian / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Länderberichte

Ja zu Verhüllungsverbot, Ja zum Freihandel mit Indonesien, Nein zur E-Identifizierung

Drei Volksentscheide in der Schweiz mit zwei knappen Resultaten

Am 7. März war das Schweizer Stimmvolk zur Abstimmung über drei Vorlagen aufgerufen: Über ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit, über die Einführung elektronischer Identifikationsdienste ("E-ID") und ein Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die beiden ersten Initiativen erhielten ein knappes "Ja" der Schweizer während die "E-ID" klar abgelehnt wurde.

Asset-Herausgeber

Am 7. März war das Schweizer Stimmvolk zur Abstimmung über drei Vorlagen aufgerufen: Über ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit, über die Einführung elektronischer Identifikationsdienste ("E-ID") und ein Freihandelsabkommen mit Indonesien. Die beiden ersten Initiativen erhielten ein knappes "Ja" der Schweizer während die "E-ID" klar abgelehnt wurde. Damit folgten die Schweizer Bürger nur beim Votum zum Freihandelsabkommen der Empfehlung des Bundes- rats. Die Stimmbeteiligung lag bei 51,3%.

Im Vorfeld hatte vor allem das oft etwas verkürzt als "Burkaverbot" dargestellte Verhüllungsverbot für Debatten gesorgt – an Virulenz waren diese jedoch nicht mit den Diskussionen um das vor zwölf Jahren abgestimmte Minarett-Verbot zu vergleichen. Beobachter erwarten kaum praktische Auswirkungen durch die Annahme des Verhüllungsverbotes.

Lesen Sie den gesamten Bericht hier.

Asset-Herausgeber

Kontakt

Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

Leiter des Multinationalen Entwicklungsdialogs Brüssel

olaf.wientzek@kas.de +32 2 669 31 70

comment-portlet

Asset-Herausgeber