Map of the Month

35. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zur Islamischen Republik Iran

von Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes

Map of the Month 11/2022

Angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran im Nachgang des Todes der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September, beantragte Deutschland und Island am 11. November offiziell eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur sich verschlechternden Menschenrechtslage im Land, "insbesondere im Hinblick auf Frauen und Kinder". Die 35. Sondersitzung und erste überhaupt, welche sich mit dem Iran befasst, fand am 24. November statt. Die Initiative erhielt im Vorfeld die Unterstützung von insgesamt 51 Staaten: 17 Ratsmitgliedern und 34 Beobachterstaaten. Nach UN-Angaben sind bisher weit über 300 Menschen getötet und zehntausende verhaftet worden, vielen droht möglicherweise die Todesstrafe. Zahlreiche UN-Sonderberichterstatter und Arbeitsgruppen hatten zur Abhaltung der Sitzung und der Etablierung einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission aufgerufen. Diese konnte während der Sitzung mit 25 zu 6 bei 16 Enthaltungen eingerichtet werden. Ein mündlicher Änderungsantrag von China, welcher auf die Abschaffung des Mechanismus zielte, wurde mit 6 zu 25 bei 15 Enthaltungen abgelehnt.
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Dr. Olaf Wientzek

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