Map of the Month

Gemeinsame Stellungnahmen zur Menschenrechtslage in Xinjiang auf dem 51. UN-Menschenrechtsrat

von Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Louisa Mendoza

Map of the Month 09/2022

Zu Beginn der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates verlas China eine gemeinsame Stellungnahme im Namen von 30 Staaten, welche die Legitimität des lang erwarteten Berichtes des UN-Hochkommissariats (OHCHR) zur Menschenrechtslage in Xinjiang in Frage stellte. Die "sogenannte Untersuchung" basiere auf Desinformation, untergrabe Dialog und Kooperation und leiste Polarisierung sowie Politisierung im Rat Vorschub. Wenige Tage später jedoch, zogen 2 Pakistan und der Irak ihre Unterschrift zurück. Die Zahl der Unterstützer beläuft sich demnach auf 28. Neben China zählen nun nur noch 7 weitere Ratsmitglieder zu den Unterzeichnerstaaten. Unter Item 4 verlas Pakistan zudem im Namen von 69 Staaten, 15 davon Ratsmitglieder, eine gemeinsame Stellungnahme, welche sich gegen Politisierung, Doppelmoral und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas aussprach - wozu auch Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang, Hongkong oder Tibet gehörten.
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