Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

dpa

Letzter Anlauf zum Unionsstaat?

Russlands Umgang mit der Krise in Belarus

Seit dem Jahr 1999 sind die Russische Föderation und die Republik Belarus zwar formal in einer Union vereinigt, über viele Jahre sah es jedoch so aus, als sei der Vertrag über den Unionsstaat als Anachronismus endgültig in der Schublade verschwunden. Ende 2018 kam es zu einem überraschenden Wiederaufleben der Unionsidee, welches von der russischen Seite befördert wurde, aber auf den Widerstand Lukaschenkos traf. Durch die Anti-Lukaschenko Proteste im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen 2020 gewinnt der Prozess aktuell an Dynamik.

reuters

Nord Stream 2: Die letzte Phase

Nord Stream 2 war bis zur Corona-Krise eines der kontroversesten Themen der gegenwärtigen internationalen Politik, möglicherweise wird das Thema auch nach der Epidemie wieder dazu werden. Eine Bestandsaufnahme: Ökonomische und politische Interessen sind in den bestehenden Spannungen kaum auseinanderzuhalten. Während die US-Regierung im Dezember 2019 Sanktionen gegen die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen verhängte, kritisierte Deutschland ein solches Handeln als Eingriff auf Souveränitätsrechte. Auch wenn die Sanktionen die Fertigstellung des Projekts verlangsamen, bestehen sowohl aus deutscher wie auch aus russischer Sicht kaum Zweifel daran, dass es trotzdem erfolgreich abgeschlossen wird.

Andrey Filippov 安德烈 / flickr / CC BY 2.0

Zwischen China und Europa

Perspektivwechsel in der Betrachtung Russlands

Die Weltlage wandelt sind gegenwärtig grundlegend. Staaten, die noch vor wenigen Jahrzehnten Entwicklungsländer waren, gehören zu den Anwärtern um Hegemonialpositionen. Die unipolare Weltordnung ist zusehends einer multipolaren gewichen. Die Russische Föderation ist im Kontext der geopolitischen Transformation ein Staat, der eine der intensivsten Veränderungen erfuhr. Spätestens seit 2014 ist Russland als entscheidender Akteur nach dem Zerfall der Sowjetunion auf geopolitischer Ebene zurückgekehrt. Bei diversen Konflikten, von Zentralasien über den Nahen Osten bis nach Afrika und Lateinamerika, ist Moskau mit militärischer Präsenz und Know-how involviert. Gegenwärtig tritt Russland als Ordnungsmacht im Nahen Osten auf und übt zunehmenden Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent und Südamerika aus. Mit Chinas Aufstieg sowie der problematischen Lage des Westens im Orient und der veränderten Rolle der USA unter Präsident Donald Trump sind die Machtverhältnisse im Begriff, sich gänzlich neu zu konstituieren. Für die EU und die USA stellt sich die Frage, wie sie auf die neue geopolitische Situation reagieren sollten? Was wären mögliche Konsequenzen aus einem chinesisch-russischen Bündnis?

Der russische Präsident Vladimir Putin trifft sich mit seiner Regierung in Moskau.

Verfassungsänderungen in Russland

Ein Hintergrundbericht zu den Ereignissen vom 15.01.2020

In seiner Rede zur Lage der Nation stellte der russische Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen in Aussicht. Vor dem Hintergrund anstehender Parlamentswahlen im Jahr 2021 und der Präsidentschaftswahlen 2024 geht es darum, rechtzeitig für einen sukzessiven Ausbau des Stabilitätsniveaus in Russland Sorge zu tragen. Die angekündigten Verfassungsänderungen gehen mit der Neubildung der Regierung der Russischen Föderation einher.

Das Spiel beginnt, der Ball rollt

Heute beginnt mit dem Eröffnungsspiel Russland gegen Saudi-Arabien die 21. Fußballweltmeisterschaft. Sie wird in elf Städten in Russland ausgetragen, von Kaliningrad bis Jekaterinburg. Dazwischen liegen gut 3.000 km, die beiden Orte trennen drei Zeitzonen.

Spannend ist, was nach der Wahl passiert

Russland wählt einen neuen Präsidenten

Am 18. März 2018 wird in Russland der neue Präsident gewählt. Acht Kandidaten stellen sich der Wahl. Es gibt keine Zweifel, wer als Sieger hervorgehen wird: Wladimir Putin.

Erwartungen erfüllt – Duma-Wahlen in Russland 2016

Am 18. September 2016 fanden in Russland die um drei Monate vorgezogenen Parlamentswahlen statt. Wie zu erwarten war, wurde die Regierungspartei „Einiges Russland“ mit Abstand stärkste Partei und wird in verfassungsändernder Stärke in der neuen Duma vertreten sein. Die niedrige Wahlbeteiligung war ebenfalls erwartet worden.

Duma-Wahlen 2016 in Russland

Überraschungen dürften sich in Grenzen halten

Am 18. September 2016 finden in der Russischen Föderation die um drei Monate vorgezogenen Wahlen statt. Neben der Staatsduma, dem Unterhaus, werden eine Reihe von regionalen Parlamenten und Gouverneuren gewählt. Der eher schleppend verlaufende Wahlkampf und das verhaltene Interesse in der Bevölkerung lassen eine geringe Wahlbeteiligung erwarten.

Vorbereitungen und Vorsorge - Duma-Wahlen 2016

Das Jahr 2016 ist in Russland ein Wahljahr – sowohl die Duma als auch regionale Parlamente und Gouverneure werden neu gewählt. Vorbereitungen sind seit langem schon im Gange, die allerdings nicht rein technischer Natur sind. Ein neues Wahlsystem wurde eingeführt und die Vorverlegung auf September beschlossen. Zudem führten einige Parteien Vorwahlen durch, die bereits eine kleine Vorübung für die Wahl darstellten.

Kommunal- und Regionalwahlen in Russland

Große Überraschungen dürften ausbleiben

Die Zahl oppositioneller Parteien und Kandidaten für die anstehenden Kommunal- und Regionalwahlen in Russland am 13. September 2015 ist so hoch wie lange nicht. Realistische Chancen jedoch haben sie kaum.

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