Veranstaltungsberichte

Menschenrechte und wirkungsvolle Mechanismen ihrer Verwirklichung

von Claudia Crawford
Vom 28.-29. November 2013 war die Stadt Kazan Gastgeber für die internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz, die von dem Menschenbeauftragten der Republik Tatarstan in Zusammenarbeit mit dem Experten-Sachverständigenrat bei dem Menschenbeauftragten der Russischen Föderation, dem Institut für Volkswirtschaftslehre, Verwaltung und Recht (Kazan) und mit der Förderung des Moskauer Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert wurde.

In der Konferenz, die aus Anlass des 65. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stattfand, wurden als Hauptthema Menschenrechte und wirkungsvolle Mechanismen ihrer Verwirklichung in der Welt, Russland und Tatarstan diskutiert.

Am 28. November 2013 fand im Rathaus der Stadt Kazan die Plenarsitzung der Konferenz statt, die von der Beauftragten für Menschenrechte der Republik Tatarstan, Saria Saburskaya, moderiert wurde. Der Rektor des Instituts für Volkswirtschaftslehre, Verwaltung und Recht Asiya Timiryasowa und die Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung Claudia Crawford begrüßten die Teilnehmer. Menschenbeauftragte aus mehreren Regionen der Russischen Föderation, Vertreter von Ministerien und Dienststellen der Republik Tatarstan, Wissenschaftler und Experten teilten mit Kollegen ihre Erfahrungen in der Aufrechterhaltung von Rechten und Freiheiten der Bürger, Verwirklichungsmechanismen und Schutz der Menschenrechte in der Russischen Föderation. Das Wort zum Bericht ergriffen der stellvertretende Präsident des Verfassungsgerichts der Republik Tatarstan Viktor Demidow, Unternehmerrechtsbeauftragte bei dem Präsidenten der Republik Tatarstan Timur Nagumanow, Leiter des Apparats des Menschenrechtsbeauftragten in der Russischen Föderation Dr. Georgy Kunadse, Menschenbeauftragte in der Republik Tschuwaschien Yuri Kruchinin, Menschenbeauftragte in Mari El Irina Tatarinowa und andere geladene Gäste. Über internationale Erfahrungen in Fragen des Schutzes und der Verwirklichung der Menschenrechte und Freiheiten berichteten der parlamentarische Ombudsmann der Republik Litauen, Leiter des Büros der Bürgerbeauftragten (Litauen) Avgustinas Normantas, Rektor des Instituts für Verwaltung (Budapest), der ehemalige Justizminister Ungarn Vashtag Pal, Menschenrechtsexperte aus Deutschland, Rechtsanwalt Dr. Heinz-Alfred Bühler und Leiter der Abteilung für Rechtsaufklärung bei dem Apparat des Menschenbeauftragten der Republik Aserbaidschan Zaur Aliyew.

Am 29. November 2013 verliefen in Rahmen der Konferenz zwei Workshops. Im Gerichtmedizinischen Institut der Republik Tatarstan fand die Sektion "Rechtsschutz der Behinderten " unter der Leitung der Beauftragten für Menschenrechte der Republik Tatarstan Sariya Saburskaya statt. Gleichzeitig wurde im Institut für Volkswirtschaftslehre, Verwaltung und Recht die Arbeit der Sektion "Theoretisch-methodologische Aspekte des Menschenrechtsschutzes in der Welt" durchgeführt, die von dem ersten Vizerektor des Instituts Igor Bikeew und dem Projektskoordinator des Moskauer Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung Igor Muratidis moderiert wurde.

Diese Konferenz stellte einen wesentlichen Schritt in der Entwicklung der Zivilgesellschaft sowohl in der Russischen Föderation als auch in den einzelnen Subjekten wie die Republik Tatarstan dar.

AM Crawford, Dr. Bühler, Menschenrechtsbeauftragte von Kasan Frau Sariya Saburskaya KAS Moskau