Wagener/KAS

Veranstaltungsberichte

„Deutschland ist das Rückgrat Europas und das Rückgrat zukünftiger europäischer Sicherheit“

Der slowenische Verteidigungsminister Matej Tonin zu Besuch in Berlin

Am 01. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Im Rahmen der Ratspräsidentschaft kamen am 26. Juni die Verteidigungsminister der EU-27 in Berlin zusammen und begegneten sich zum ersten Mal seit langem wieder persönlich. Die Bandbreite der Themen reichte dabei von europäischen Militärmissionen, über die Situation im östlichen Mittelmeer bis hin zu dem Strategischen Kompass, einem Kernthema der deutschen Ratspräsidentschaft. Slowenien, welches im zweiten Halbjahr 2021 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bildet gemeinsam mit Deutschland und Portugal ein Ratspräsidentschafts-Trio.

Mit dabei in Berlin war auch Matej Tonin, stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister der Republik Slowenien. Vor dem Zusammentreffen im Kollegenkreis besuchte der Minister, zugleich auch Parteivorsitzender der slowenischen Christdemokraten (NSi), die Konrad-Adenauer-Stiftung. Hier traf Herr Tonin mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Stiftung, Herrn Dr. Gerhard Wahlers, und Experten der Abteilungen Europa/Nordamerika und Internationale Politik und Sicherheit zu einem vertraulichen Austausch zusammen. Im Fokus des Gesprächs standen hierbei die Zukunft der transatlantischen Beziehungen sowie aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen.

Über Deutschland, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Schwerpunktsetzungen im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik zog der Minister ein ausgesprochen positives Zwischenfazit: „Deutschland ist das Rückgrat Europas und das Rückgrat zukünftiger europäischer Sicherheit“. Besonders hob er hierbei auch die von der Bundesministerin der Verteidigung, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, angestoßene Erstellung eines „Strategischen Kompass“ hervor. Dieser beinhaltet eine gemeinsame Bedrohungsanalyse und daraus abzuleitende sicherheits- und verteidigungspolitische Konsequenzen. Minister Tonin stellte klar, dass mittelfristig nichtkinetische Angriffe im Cyberspace eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung sind. Auch wagte er einen Ausblick auf die slowenische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2021: Ein Hauptaugenmerk wird man aufgrund der geographischen Nähe und gemeinsamen Vergangenheit auf die europäische Perspektive für den Westbalkan legen.