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Einzeltitel

Die wehrhafte(re) Demokratie

Russland und zehn weitere Gefahren für unsere Freiheit

Russlands Angriff auf die Ukraine hat die Frage nach der Wehrhaftigkeit der Demokratie in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses katapultiert. Doch Panzer und Raketen sind nicht die einzige Bedrohung für unsere freie Gesellschaft. Dieser Essayband widmet sich daher neben der sicherheitspolitischen Bedrohungslage in Europa noch einer Reihe weiterer Gefahren für unsere Demokratie.
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Die wehrhafte(re) Demokratie – Russland und zehn weitere Gefahren für unsere Freiheit

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Unsere Demokratie ist vielen Gefahren ausgesetzt. Dazu gehören Gefahren im Inneren genauso wie Entwicklungen, die unsere Gesellschaft von außen gefährden. Bei Phänomenen wie dem Extremismus oder der zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung ist es zudem so, dass sich innere und äußere Entwicklungen gegenseitig verstärken und die Gefahr sogar noch deutlich größer werden lassen.

Die einzelnen Beiträge begnügen sich allerdings nicht damit, die Gefahren zu analysieren und so gewissermaßen den Teufel an die Wand zu malen. Sie sind vielmehr dem Leitbild der wehrhaften Demokratie verpflichtet und gehen davon aus, dass Demokratien sehr wohl in der Lage sind, allen hier aufgezeigten Gefahren etwas entgegenzusetzen – und am Ende auch mit ihnen fertigzuwerden.

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Die wehrhafte(re) Demokratie – Russland und zehn weitere Gefahren für unsere Freiheit

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Bewaffneter Konflikt und Krieg – Russlands Angriff und das Ende der europäischen Friedensordnung

Russlands Angriff auf die Ukraine hat erneut deutlich gemacht, dass die Stabilität und Wehrhaftigkeit einer Demokratie nicht ohne militärische Stärke zu gewährleisten sind. Spätestens jetzt müsste jedem klar sein, dass einsatzfähige und gut ausgerüstete Streitkräfte mit einem starken Rückhalt in der Bevölkerung keineswegs ein Relikt vergangener Epochen sind, sondern eine Notwendigkeit, um den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden und die offene Gesellschaft zu schützen. Lesen Sie hier das Kapitel „Bewaffneter Konflikt und Krieg – Russlands Angriff und das Ende der europäischen Friedensordnung“ von Nils Wörmer und Philipp Dienstbier als PDF.

 

Radikalisierung und Extremismus – Vom schwierigen Umgang mit roten Linien

Politischer und religiöser Extremismus stellen demokratische Staaten vor enorme Herausforderungen. Deshalb mag der Ruf nach der „eisernen Hand“ mitunter verlockend erscheinen. Die Bekämpfung solcher Phänomene kann sich allerdings nicht auf die repressive Komponente beschränken. Demokratische Systeme leben von der Überzeugung und dem Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn die Verbannung extremistischer Ideologien aus der Mitte der Gesellschaft heraus erfolgt, wird sich die Demokratie langfristig behaupten können. Lesen Sie hier das Kapitel „Radikalisierung und Extremismus – vom schwierigen Umgang mit roten Linien“ von Steven Bickel und Nauel Semaan als PDF.

 

Populismus und Elitenverachtung – Zuhören als Haltung

Politikverdrossenheit und Elitenverachtung sind längst keine Randerscheinungen mehr. Das Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgerinnen und Bürgern hat sich radikal verändert und bedarf deshalb neuer Formen der Legitimation. Die repräsentative Demokratie ist mehr denn je auf einen fruchtbaren Austausch zwischen Politik und Bevölkerung angewiesen. Wer behauptet, verantwortlich für die derzeitigen Missstände seien allein die Bürgerinnen und Bürger, verkennt die Verantwortung der Politik. Lesen Sie hier das Kapitel „Populismus und Elitenverachtung – Zuhören als Haltung“ von Dr. Stefan Hofmann als PDF.

 

Polarisierung und neue Kulturkämpfe – Der Guerillakrieg der Wokeness

Wer Kulturkämpfe für aus der Zeit gefallen hält, irrt. Auch in den gegenwärtig geführten identitätspolitischen Debatten geht es längst nicht mehr um den sachlichen Austausch von Argumenten, sondern um die Verbannung unliebsamer Perspektiven aus dem politischen Diskurs. Die Gefahren der dabei entstehenden Dynamiken für den demokratischen Zusammenhalt werden jedoch systematisch unterschätzt und kleingeredet. Lesen Sie hier das Kapitel „Polarisierung und neue Kulturkämpfe – der Guerillakrieg der Wokeness“ von PD Dr. Matthias Oppermann als PDF.

 

Desinformation und Hassrede – Das hässliche Gesicht der Meinungsfreiheit

Kommunikation und Information sind Grundpfeiler unserer Demokratie. Umso gefährlicher ist allerdings auch der Missbrauch von Meinungsfreiheit. Hassrede und Desinformation haben im Zeitalter des Internets neue Dimensionen erreicht und gefährden inzwischen den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wie kann es gelingen, diese Phänomene effektiv zu bekämpfen, ohne dabei die Meinungsfreiheit selbst zu gefährden? Lesen Sie hier das Kapitel „Desinformation und Hassrede – das hässliche Gesicht der Meinungsfreiheit“ von Daphne Wolter als PDF.

 

Selbstzufriedenheit und Erschöpfung – Freiheit statt Fisch – oder welche Debatten wir jetzt führen müssen

Viele Demokratien leben heute vor allem vom Glanz vergangener Tage. Tatendrang und Innovationskraft sind einer allgemeinen Erschöpfung gewichen. Trotzdem wird die eigene Attraktivität notorisch über- und die Resilienz autokratisch verfasster Regime unterschätzt. Das ist vor allem deshalb problematisch, weil gerade Demokratien von dem Versprechen leben, die Bedürfnisse ihrer Bürgerinnen und Bürger weit besser befriedigen zu können als autokratisch verfasste Regime. Lesen Sie hier das Kapitel „Freiheit statt Fisch – oder welche Debatten wir jetzt führen müssen“ von Sebastian Enskat, Magdalena Jetschgo-Morcillo und Miriam Siemes als PDF.

 

Selbstzweifel und autoritäre Verlockungen – Die Sehnsucht nach dem starken Mann

Nicht selten wird auch hierzulande mit autoritären Praktiken und den vermeintlichen Vorzügen der so genannten starken Männer geliebäugelt. Dabei dürfte es gerade in Demokratien mit ihren „offenen“ Informationsgesellschaften eigentlich keinerlei Zweifel im Hinblick auf das Wesen autoritärer Regime geben. Politische Ignoranz ist insofern die vielleicht größte Gefahr für unsere freiheitlich- demokratische Grundordnung. Sie entzieht dem demokratischen Gemeinwesen seine Lebenskraft und damit seine Existenzgrundlage. Lesen Sie hier das Kapitel „Selbstzweifel und autoritäre Verlockungen – die Sehnsucht nach dem starken Mann“ von Dr. Šimon Bačkovský als PDF.

 

Nationalismus und Revisionismus – Rückwärtsgewandt in die Zukunft?

Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat uns die zerstörerische Wucht nationalistischer und revisionistischer Politik in erschreckender Deutlichkeit vor Augen geführt. Gleichzeitig haben die vergangenen Jahre gezeigt, dass auch vermeintlich bewährte demokratische Traditionen noch lange keinen vollständigen Schutz vor nationalistischen Versuchungen bieten. Die Entwicklungen in Polen und die Erfolge nationalistischer Parteien im Herzen Europas gegen insofern Anlass zu großer Sorge. Durch Dämonisierung und Ausgrenzung ist ihnen allerdings nicht beizukommen. Lesen Sie hier das Kapitel „Nationalismus und Revisionismus – Rückwärtsgewandt in die Zukunft?“ von David Gregosz und Thomas Behrens als PDF.

 

Cyberangriffe und Trollarmeen – Vom Computerwurm zur Gefahr für die Demokratie

Die Gefahren für die Demokratie sind längst nicht mehr nur analoger Natur. Auch Herausforderungen im digitalen Raum bedrohen nunmehr die Funktionsfähigkeit der demokratischen Ordnung und gelten aufgrund rechtlicher Grauzonen sowie weitgehend ungeklärter Zuständigkeitsfragen als äußerst schwer einzudämmen. An vielen Stellen ist der Staat nicht adäquat gewappnet, um diesen Gefahren entgegenzutreten. Nur ein kluger Spagat zwischen entschlossenem Handeln und Anpassungsfähigkeit kann langfristig zum Erfolg führen. Lesen Sie hier das Kapitel „Cyberangriffe und Trollarmeen – vom Computerwurm zur Gefahr für die Demokratie“ von Maximilian L. Knoll als PDF.

 

Autoritäre Propaganda und Einflussnahme – Glaubwürdig bleiben, Resilienz stärken

Propaganda und Einflussnahme durch autoritäre Staaten drohen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in demokratischen Systemen zu unterminieren. Angesichts der immer aggressiver werdenden Versuche von Ländern wie China und Russland, bis in das Herz westlicher Demokratien vorzudringen und diese von innen zu schwächen, ist eine Stärkung demokratischer Resilienz wichtiger denn je. In einem durch Relativismus und hybride Herausforderungen geprägten Zeitalter wird die Demokratie nur überleben, wenn die Unentbehrlichkeit von verantwortungsvollen und unabhängigen Informationen erkannt und konsistent verteidigt wird. Lesen Sie hier das Kapitel „Autoritäre Propaganda und Einflussnahme – glaubwürdig bleiben, Resilienz stärken“ von Frank Priess als PDF.

 

Wirtschaftliche und technologische Abhängigkeit – Schattenseiten der Globalisierung

Was lange Zeit als Friedens- und Demokratisierungskatalysator galt, ist heute zum Ausdruck staatlicher Vulnerabilität geworden. Abhängigkeiten und enge Verflechtungen rund um den Globus haben sich spätestens seit Chinas Aufstieg und dem brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine als zweischneidiges Schwert entpuppt. Wirtschaftliche und technologische Interdependenzen müssen fortan stärker hinterfragt werden, denn nur so kann die Wahrung staatlicher Souveränität und Sicherheit langfristig gelingen. Lesen Sie hier das Kapitel „Wirtschaftliche und technologische Abhängigkeit – Schattenseiten der Globalisierung“ von Sebastian Weise als PDF.

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Sebastian Enskat

Sebastian Enskat

Leiter Abteilung Demokratie, Recht und Parteien

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