Gipfeltreffen Putin-Biden

Zwischen Risiko-Minimierung und Geopolitik

Die Quad ist erwachsen geworden

Chinas wachsende Stärke schweißt die Quad fester zusammen.
Entwickelt sich die Allianz zum bestimmenden sicherheitspolitischen Akteur im Indo-Pazifik?

Epochenwechsel

Reflexionen zum 30. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages

Der „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“, der am 17. Juni 1991 in Bonn unterzeichnet wurde, enthielt die Vision einer deutsch-polnischen Werte- und Interessengemeinschaft in Europa. In den dreißig Jahren, die seither vergangen sind, haben Polen und Deutschland einen weiten Weg zurückgelegt und der ökonomische, soziale und rechtliche Rahmen für die Zusammenarbeit ist heute viel günstiger. Dennoch belasten heute Ideenlosigkeit und Ziellosigkeit die bilateralen Beziehungen und damit auch die europäische Zusammenarbeit. Um diese Stagnation zu überwinden, sollte ein neues Bündnis aus deutschen und polnischen Demokratinnen und Demokraten aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens geschmiedet werden.

Fußballfieber oder „Copa Virus“ – wird die Copa América zum Eigentor?

Nach dem Rückzug der ursprünglich vorgesehenen Gastgeber Kolumbien und Argentinien findet die 47. Auflage der südamerikanischen Kontinentalmeisterschaft im Corona-Hotspot Brasilien statt. Der Oberste Gerichtshof stimmte den Plänen des südamerikanischen Fußballverbands CONMEBOL letztlich zu, die auch Staatspräsident Bolsonaro trotz einiger Skepsis in der Bevölkerung deutlich befürwortet hatte. Nach Spielerprotesten, Sponsorenabsagen und zahlreichen Coronafällen bereits vor Turnierbeginn steht jedoch fest, dass die diesjährige Copa zweifelsohne die polemischste Ausgabe in der 105-jährigen Geschichte der Sportveranstaltung ist und entsprechend große politische Relevanz besitzt.

In der Dauerschleife: Die Ukraine im Fokus russischer Desinformation

Ukrainische Erfahrungen mit einer europaweiten Bedrohung

Die Eskalation im ukrainisch-russischen Konflikt im Frühjahr war begleitet von umfangreichen Desinformationskampagnen aus Russland. In einer angespannten Sicherheitslage kann dies zu einer Destabilisierung der ukrainischen Gesellschaft führen. Zugleich hat sich die ukrainische Staatsführung zum Ziel gesetzt, stärker auf diese hybride Bedrohung zu reagieren und erste Pläne vorgelegt. Hieraus ergeben sich Anknüpfungspunkte für weitere internationale Kooperationen: Auch in Deutschland und der Europäischen Union wird Desinformation in wachsendem Maße als Gefahr anerkannt und eine wirksame Strategie eingefordert.

Moon Jae In trifft Joe Biden

Gipfeltreffen zwischen Südkorea und den USA zu COVID19-Impfungen, Halbleitermangel und der neuen US-Politik gegenüber Nordkorea

Als zweiten ausländischen Regierungschef überhaupt empfing der US-Präsident Joe Biden seinen südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae In im Weißen Haus. Das bestätigt die zurückgewonnene Wichtigkeit der Alliierten im Indo-Pazifik-Raum für Biden. Auf der Agenda standen COVID19-Impfungen, der durch Digitalisierung und Pandemie bedingte Halbleitermangel sowie die neue Nordkorea-Politik der USA. Auch in seinem letzten Amtsjahr hält Moon Jae In dabei an seiner Hoffnung auf Verhandlungen und Frieden mit Pjöngjang fest.

Kommunikation, Resilienz und Sicherheit

Beiträge zur sicherheitspolitischen Analyse des umkämpften Kommunikationsraumes

Wie geht Krisenbewältigung durch Kommunikation? Der digitale Raum bietet neue und umfangreiche Möglichkeiten, Einfluss auf die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit von Staaten zu nehmen. Westliche Demokratien müssen Antworten auf solche Bedrohungslagen finden, denn Kommunikation stellt einen zentralen Faktor für das Funktionieren von Organisationen in Wirtschaft und Politik dar. Es sind Maßnahmen gefragt, die einen Rahmen für Sicherheit und Resilienz bilden können.

Die Beantwortung von staatlich verantworteten Cyberoperationen

Ein Impuls zur deutschen Cybersicherheitspolitik

Spätestens seit dem sogenannten Bundestags-Hack 2015 ist die Bedeutung von Cybersicherheit in Deutschland in den Fokus der Sicherheitspolitik geraten. Es vergeht kaum ein Monat, ohne dass irgendwo auf der Welt eine neue staatlich verantwortete Cyberoperation bekannt wird. Es mangelt bisher an einem umfassenden strategischen Ansatz und Prozess, um Cyberoperationen entschieden und zeitnah zu beantworten. Was braucht es dafür? Welche Instrumente stehen der Bundesregierung zur Verfügung?

Sozialproteste und Welle der Gewalt in Kolumbien

Am 28. April begann in Kolumbien eine landesweite Protestwelle, die sich vordergründig gegen die Steuerreform der Regierung Duque richtete, deren Ursachen aber viel tiefer liegen. Die Proteste wurden von heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und gewaltbereiten Teilen der Protestbewegung begleitet, die zahlreiche Todesopfer und Verletzte forderten. Erst nach tagelangen Demonstrationen und Blockaden sowie den üblichen gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Regierung, Opposition und Organisatoren der Protestbewegung kommt ein zaghafter Dialogprozess in Gang, dessen Ausgang noch nicht absehbar ist. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Konflikts inmitten der dritten Welle der Pandemie sind dagegen schon jetzt verheerend. Die nächsten Tage müssen zeigen, ob die handelnden Akteure in der Lage sind, mittels einer friedlichen Konfliktlösung die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Interview with Dr. Siddharth Tripathi on the upcoming EU-India Summit

How can the EU and India foster closer cooperation and strengthen their relationship?

On May 8th the leaders of the EU and India will virtually come together in a historic summit initiated by the Portuguese presidency of the Council of the EU. To strengthen democracy, the rules-based order and human rights remains a common goal. Another topic will be the fight against the Covid-19-pandemic. Prior to the summit we have asked our expert Dr. Siddharth Tripathi about future challenges in the relations.