Einzeltitel

Der deutsche Föderalismus 2020

kohta Ralf Thomas Baus

Die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II

Der Tagungsband analysiert und bewertet nicht nur die Ergebnisse der ersten Stufe der deutschen Föderalismusreform, sondern fokussiert auch Besonderheiten der zweiten Reformstufe, bei der insbesondere Fragen der öffentlichen Verschuldung diskutiert wurden. Die föderalen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik müssen spätestens mit Auslaufen des Finanzausgleichgesetzes Ende 2019 einer erneuten Reform unterzogen werden.

Daneben wird der deutsche Bundesstaat in absehbarer Zeit aber auch ganz neue Governance-Herausforderungen zu bewältigen haben, wenn Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam – noch stärker als heute – auf die regionalen und lokalen Auswirkungen globaler Entwicklungen, wie z. B. den Klimawandel, die ökonomischen Implikationen des demographischen Wandels, grenzüberschreitende Pandemien und Migrationsbewegungen, reagieren müssen.

Zu diesen Fragen und insbesondere hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung entsprechender Reformmaßnahmen im europäischen Mehrebenensystem muss die Föderalismus-Forschung in Zukunft deutlich stärker Stellung beziehen.

Der Tagungsband unternimmt den Versuch, dazu einen ersten Beitrag zu leisten, indem er Schlaglichter auf die zukünftigen Herausforderungen für das föderale System der Bundesrepublik wirft. Auf diese Weise werden die Ergebnisse einer Tagung von Experten aus Wissenschaft und Praxis einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die im September 2008 von der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung durchgeführt wurde.

Das Werk ist Teil der Reihe Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung, Band 35.

Inhaltsverzeichnis

9 Vorwort

Einführung

15 Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 / 2009 – ein diskursiver Wendepunkt in der deutschen Föderalismusdebatte?

Henrik Scheller

Föderalismusreform I – eine erste Zwischenbilanz

37 Zwischenbilanz zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I – neue Koordinierungsformen und versperrte Finanzierungskanäle?

Ulrich Häde

46 Folgen der neuen Abweichungsgesetzgebung der Länder – Abschied vom Leitbild „gleichwertiger Lebensverhältnisse“?

Peter Selmer

57 Abweichungsgesetzgebung und Gesetzesfolgenabschätzung – Zu den Möglichkeiten des Bundes hinsichtlich einer Folgenabschätzung im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung

Hans-Jörg Dietsche

Föderalismusreform II – Themen, Verfahren und Umfeld

67 Föderalismusreform II – Stand der Verhandlungen: Konsens- und Problemfelder

Horst Risse

72 Dilemmata der Föderalismusreform II – von Anbeginn zum Scheitern verurteilt oder Opfer der globalen Wirtschaftsentwicklung?

Thomas Lenk / Martina Kuntze

87 Die Mär von der Föderalismus-Reform in Deutschland

Charles B. Blankart / Erik R. Fasten

Ansätze für eine zukünftige Aufgaben- und Finanzverfassung im deutschen Bundesstaat

97 Zukunftsfähigkeit des deutschen Bundesstaats

Hans Hofmann

104 Balancing Equity and Diversity in German Federalism and British Devolution: What Public Opinion Tells Us

Charlie Jeffery

126 Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern nach Art. 70 ff. und Art. 83 ff. GG – Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung

Hans-Günter Henneke

144 Konsolidierungsstrategien und Handlungsempfehlungen zur Vermeidung zukünftiger Haushaltskrisen der Bundesländer

Uwe Wagschal

161 Umgang mit kommunalen Schulden – Länderdisparitäten in der kommunalen Schuldenpolitik

Martin Junkernheinrich

185 Erneuerung des öffentlichen Haushalts- und Rechungswesens – Eine Reform zwischen ehrgeizigen Zielen und föderalen Unterschieden

Marc Gnädinger / Thomas Grieger

195 Zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern – Vertikalisierung und Bedarfstatbestände als mögliche Auswege aus der verfahrenen Verhandlungskonstellation?

Stefan Korioth

204 Neue Finanzverteilung 2020?

Manfred Schwarz

208 Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs

Peter Altmiks

214 Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020

Udo Margedant

Herausforderungen für den deutschen Föderalismus 2020

225 Zukünftige Herausforderungen für den deutschen Föderalismus in Zeiten des globalen Wandels

Thieß Petersen

252 From unitarizing administrative quasi-federation to a genuine federal system: How demographic change will drive fiscal federalism reform as a means to improving the performance of public finances in Germany

Christian Leuprecht

287 Die ökonomischen Folgewirkungen der gesellschaftlichen Alterung – Augangspunkt zukünftiger Reformdebatten zum deutschen Föderalismus?

Bo Malmberg / Thieß Petersen / Henrik Scheller

311 Wachsende Bedeutung des Föderalismus weltweit – Folgerungen für Deutschland

Felix Knüpling

319 Herausgeber und Autoren

321 Tagungsprogramm

325 Teilnehmer der Konferenz

tellimisinfo

kirjastaja

Dr. Ralf Thomas Baus, Dr. Henrik Scheller, Prof. Dr. Rudolf Hrbek

verlag

Nomos

ISBN

978-3-8329-4714-9

erscheinungsort

Baden-Baden Deutschland