Riikide raportid

Gas gegen Meereszugang

kohta Gisela Elsner, Camilla Alabor

Evo Morales auf Staatsbesuch in Uruguay

„Gas gegen Meereszugang“, titelte die uruguayische Tageszeitung „El Observador“ am Tag nach dem Blitzbesuch von Evo Morales in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo. Das ist wohl die kürzeste Zusammenfassung, die man für den Grund dieses Staatsbesuches finden kann, der im Wesentlichen durch den Austausch von Freundlichkeiten und Absichtserklärungen geprägt war.

Es war der erste Staatsbesuch, den der bolivianische Staatspräsident am 13. Juli 2009 dem kleinen Land am Río de la Plata abstattete. Zuvor war er lediglich im November 2006, wenige Monate nach seinem Amtsantritt, zum XVI. Iberoamerika-Gipfel in Montevideo gewesen.

1. Station: Parlament

Kurz nach der Landung in Montevideo am Nachmittag stattete das bolivianische Staatsoberhaupt dem uruguayischen Parlament einen Besuch ab, wo er von einer überparteilichen Delegation und einer Hand voll Anhänger empfangen wurde. Das Treffen mit Senatspräsident Rodolfo Nin Novoa dauerte allerdings lediglich eine Viertelstunde, obwohl es an wichtigen Themen nicht mangelte. Neben der internationalen Finanzkrise, dem Putsch in Honduras und der regionalen Energieproduktion kam die Sprache auch auf Morales’ Antrag vor der UNO, das Koka-Blatt von der internationalen Drogenliste zu streichen. Dieses Anliegen wird von Uruguay unterstützt. Nin Novoa sagte hierzu, dass das Kauen von Koka-Blättern in der Kultur des bolivianischen Volkes verwurzelt sei und zog hier den Vergleich zum Mate-Genuss in Uruguay.

2. Station: Rathaus von Montevideo

Darauf traf sich Morales mit dem Intendente von Montevideo Ricardo Ehrlich, im Rathaus der Hauptstadt und wurde dort zum Ehrenbürger der Stadt erklärt. Bei dieser Gelegenheit grüsste er den anwesenden Präsidentschaftskandidaten des Mitte-Links-Bündnisses Frente Amplio, José Mujica. Anderen Presseberichten zufolge gab es später auch noch ein weiteres, gesondertes Treffen von Morales und Mujica. Vom Balkon des Rathauses aus hielt er eine kurze Rede vor etwa zweihundert Personen. Er dankte Uruguay für die Unterstützung, die es Bolivien während der institutionellen Krise des Landes im vergangenen Jahr gewährt habe, die so hätte ausgehen können wie die aktuelle Krise in Honduras. Referenzen an den „Kampf gegen den Imperialismus“ durften in diesem Zusammenhang nicht fehlen. Dass Uruguay sich im Wahlkampf zur Bühne für solche Aussagen machen lässt, ist zumindest bemerkenswert.

3. Station: Abendessen mit dem Staatspräsidenten Tabaré Vázquez

Beim anschließenden Abendessen auf Einladung des uruguayischen Staatspräsidenten Tabaré Vázquez waren sich beide einig, dass man den Staatsstreich in Honduras verurteile und einzig Zelaya als legitimes Staatsoberhaupt anerkenne. Der auch während seiner Amtszeit als Staatspräsident weiter praktizierende Arzt Vázquez äußerte seine persönliche Unterstützung bezüglich Morales’ Vorschlag zur Legalisierung der Kokablätter. Er ordnete im Gesundheitsministerium eine Studie zum Thema an.

Zelebrierte Einigkeit

Ein freundschaftlicher Ton zog sich durch alle Begegnungen, zwei Memoranden und das gemeinsame Abschluss-Communiqué, in dem die Regierungschefs die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen betonten. Man plane die Vertiefung der Kooperation in den Bereichen Politik, Handel und Kultur sowohl auf bilateralem als auch auf multilateralem Niveau. Dazu gehört auch der Vorschlag, das in Vergessenheit geratene Projekt URUPABOL – ein Mechanismus, der die Integration vor allem in den Bereichen Energie, Transport und Dienstleistungen zwischen Uruguay, Paraguay und Bolivien wieder aufzunehmen. Vázquez erneuerte außerdem den Wunsch seines immer wieder unter Energieknappheit leidenden Landes, von Bolivien Erdgas zu kaufen. Morales indessen wiederholte sein Interesse an der angebotenen Benutzung der uruguayischen Häfen von Montevideo und Nueva Palmira, was Bolivien einen indirekten Zugang zum Meer garantieren würde. Diese beiden Anliegen dürfen wohl als die einzig greifbaren dieses Treffens betrachtet werden. Außerdem wurde die Wichtigkeit regionaler Integrationsmechanismen hervorgehoben, die den Prinzipien der Souveränität und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten Geltung verschaffen würden.

Die gegenseitigen warmen Worte, Unterstützungserklärungen und Interessensbekundungen konnten allerdings kaum verstecken, dass das Treffen wenig Substanzielles hervorbrachte und vielmehr von Absichtserklärungen geprägt war. Ob und wie sich die verschiedenen Projekte realisieren, bleibt abzuwarten. Mit Studien und guten Absichten allein ist es jedenfalls nicht getan.

Der Staatsbesuch erfreute sich keiner besonders großen Resonanz in den Medien. Die Tatsache, dass er erst drei Jahre nach Amtsantritt von Evo Morales und wenige Monate vor dem Ende der Amtszeit von Tabaré Vázquez stattfand, spricht für sich. Beide Staatspräsidenten führen zwar politisch links orientierte Regierungen an, die jedoch anschauliche Beispiele dafür sind, welche Bandbreite dies auf dem lateinamerikanischen Kontinent bedeuten kann.

Riikide raportid
reede, 3. juuli 2009. a
„Vamos, Pepe…?“ (Länderbericht vom 3. Juli 2009)

selle seeria kohta

Konrad Adenaueri Fondil on esindus umbes 70 riigis viiel erineval kontinendil. Neis tegevad asukohariigi kaastöötajad võivad rääkida asukohariigi päevakajalistest sündmustest ja pikaajalistest arengutest. "Riikide raportite" all pakuvad nad Konrad Adenaueri Fondi kodulehe lugejatele asjakohaseid analüüse, taustainfot ja hinnanguid.

tellimisinfo

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland