Dr. Franziska Rinke

Rechtsstaatsdialog und Völkerrecht

Dr. Franziska Rinke studierte Rechtswissenschaften in Jena und verfasste eine Dissertation zur Umweltinformationsrichtlinie. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie am Landgericht Frankfurt am Main, sowie teilweise in Brüssel und am Generalkonsulat in Los Angeles. Seit Januar 2012 ist sie bei der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main als Rechtsanwältin zugelassen und arbeitete zunächst als Syndikusanwältin im Bereich Compliance im ThyssenKrupp Konzern sowohl in Deutschland als auch im Ausland.

 

Seit August 2015 arbeitet Frau Dr. Rinke bei der KAS zu den Themen Rechtspolitik. Im Januar 2017 übernahm Sie die Koordination der internationalen Rechtsstaatsprogramme.

väljaanded

Auslandsinformationen

Ein Urteil ist wichtig – die Durchsetzung noch viel wichtiger!

kohta Franziska Rinke, Pierre Szczepanik

Die regionalen Menschenrechtsgerichtshöfe im Vergleich
Der internationale Menschenrechtsschutz hat in den letzten 60 Jahren an Bedeutung gewonnen. Dies zeigt vor allem die Unterwerfung von Staaten unter die Rechtsprechung internationaler Menschenrechtsgerichtshöfe. Das Bestehen von Gerichtshöfen alleine reicht für den Erfolg jedoch nicht aus. Menschen kommen nur zu ihrem Recht, wenn Urteile auch ordnungsgemäß und vollständig umgesetzt werden. Der folgende Beitrag beleuchtet die unterschiedlichen Mechanismen zur Umsetzung und Implementierung der Urteile der drei existierenden internationalen Menschenrechtsgerichtshöfe.

Auslandsinformationen

Korrupte Richter – Bedrohung für den Rechtsstaat

kohta Franziska Rinke, Marie-Christine Fuchs, Gisela Elsner, Aishwarya Natarajan, Arne Wulff, Nils Seidel, Hartmut Rank, Mahir Muharemović, Anja Schoeller-Schletter

Richter sind das Kernstück eines funktionierenden Rechtsstaats. Leider sind auch sie nicht vor Korruption gefeit. Mehrere spektakuläre Fälle der letzten Jahre haben gezeigt, dass korrupte Richter weltweit ein Problem sind. Zwar müssen Lösungen im Kampf gegen Korruption in der Justiz auf nationaler Ebene gefunden werden, dennoch lohnt sich eine globale Perspektive auf dieses Phänomen.

Einzeltitel

Wehret den Anfängen!

kohta Franziska Rinke, Hartmut Rank

Die EU-Kommission stärkt den Rechtsstaat
In der Europäischen Union wird den „Rechtsstaatsinstrumenten“ in Zukunft eine noch weiter steigende Bedeutung zukommen. Es ist geplant, einen jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit zu veröffentlichen, der die Lage in allen Mitgliedstaaten wiedergeben soll. Erklärtes Ziel ist es, viel früher als bisher – also bereits bei der Förderung eines Rechtsstaatsbewusstseins – anzusetzen.

Analysen und Argumente

Wehret den Anfängen!

kohta Franziska Rinke, Hartmut Rank

Die EU-Kommission stärkt den Rechtsstaat
Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte unserer gemeinsamen europäischen Werteordnung. Seit langem setzt sich die EU-Kommission für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU ein. In der Mitteilung der EU-Kommission vom 17. Juli 2019 stellt sie ihre Vorstellung für die Weiterentwicklung der bestehenden und neue Mechanismen vor. Klar ist vor allen Dingen, dass die EU-Kommission viel früher als bisher ansetzen will. Das folgende Papier stellt die einzelnen Vorschläge vor, stellt sie in einen Gesamtzusammenhang und unterzieht sie einer kritischen Betrachtung. Die Mühlen in Brüssel mahlen langsam. Es bleibt abzuwarten, was nach politischem Ringen in den nächsten Monaten und wohl Jahren zur Realität wird. Es ist davon auszugehen, dass unter der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU weiterhin weit oben auf der Agenda sein wird.

kurzum

Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat

kohta Franziska Rinke

kurzum Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat? Schlussfolgerungen aus dem Bericht des UN-Sonderberichterstatters für richterliche Unabhängigkeit Dr. Diego García-Sayán
Auf Einladung der polnischen Regierung unternahm der UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Dr. Diego García-Sayán, im Oktober 2017 einen Länderbesuch, um sich ein Bild von der polnischen Justizreform zu machen. Sein im April 2018 veröffentlichter Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Justizreform die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Polen gefährdet sind. Das KURZUM fasst sechs Kernaussagen seines Berichts zusammen.

Einzeltitel

Landmark Decisions of the Federal Constitutional Court of Germany in the Area of Fundamental Rights

kohta Franziska Rinke

State-building needs institution-building – improving the rule of law concept implies institutionalizing an independent judiciary. An effective guarantee of the constitutional order can only be achieved by effective review procedures that uphold fundamental principles of government, constitutional rights and liberties etc.

Einzeltitel

12. Berliner Rechtspolitische Konferenz

kohta Thomas von Danwitz, Franziska Rinke, Christina Bellmann, Thomas Köhler, Hans-Gert Pöttering

„Die Europäische Union vor aktuellen Herausforderungen – Der Beitrag des Gerichtshofes”
Die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Europäische Union gegenübersieht, sind vielgestaltig. Da die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft konstituiert ist, lassen sich diese Herausforderungen mit großer Präzision anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes nachvollziehen. Grund genug, für die 12. Rechtspolitische Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. Oktober 2017, den Beitrag des Europäischen Gerichtshofes zur Bewältigung der aktuellen Herausforderung der Europäischen Union zu beleuchten.

Einzeltitel

La démocratie meilleure

kohta Franziska Fislage, Karsten Grabow, Nico Lange, Tobias Montag, Franziska Rinke, Daphne Wolter

Principes pour un ordre représentatif
La démocratie représentative, ses institutions et son fonctionnement se trouvent de plus en plus sous pression. De l’extérieur, elle est challengée par des régimes autoritaires et de l’intérieur par des courants extrémistes et populistes. La Konrad-Adenauer-Stiftung a, dans un langage clair et simple, compilé les principes d’une démocratie représentative et du parlementarisme.