Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Flickr.com/Narendra Modi/CC BY-SA 2.0

2019

Indien hat gewählt

kohta Romina Liesel Elbracht, Ann-Margret Bolmer

Deutlicher Sieg für Narendra Modi bei den indischen Unterhauswahlen 2019
Das Ergebnis der indischen Parlamentswahlen ist eindeutig: Premierminister Narendra Modi ist wiedergewählt und seine Regierungspartei, die Bharatiya Janata Party (BJP), hat mit 303 Sitzen in der Lok Sabha die absolute Mehrheit erzielt. Die Umfragen deuteten bereits seit Wochen auf eine zweite Amtszeit Narendra Modis hin. Der bei der Bevölkerung lange Zeit unbeliebte, elitäre Herausforderer Rahul Gandhi aus der größten Oppositionspartei, dem Indian National Congress (INC), hatte sich bis auf Armutsbekämpfung durch ein versprochenes Grundeinkommen kaum zu Inhalten bekannt und es versäumt, mit anderen Oppositionsparteien eine Einheitsfront gegen die BJP zu bilden.
Jaime Silva / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Ergebnisse der Europawahlen in Ungarn

kohta Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Fidesz-KDNP gewinnen ein weiteres Mandat, Oppositionslandschaft wurde umgepflügt
Die mit Spannung erwarteten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) am 26. Mai 2019 wurden erneut deutlich von der Listenverbindung der beiden ungarischen Regierungsparteien Fidesz und KDNP gewonnen. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von 43,37 Prozent bei EP-Wahlen gewann das Bündnis mit 52,33 Prozent der Stimmen nunmehr 13 Mandate im EP. Unerwartet gute Ergebnisse erzielten die linksorientierte Demokratische Koalition und die liberale Partei Momentum.
Dan Nevill / flickr / CC BY-ND 2.0

2019

Politisches Erdbeben nach Europawahl

kohta Martin Sieg, Andrei Avram

Rumänien
In Rumänien hat die Europawahl zusammen mit der am Montag erfolgten und nunmehr rechtskräftigen Verurteilung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und bislang stärksten Politikers im Lande, Liviu Dragnea, ein politisches Erdbeben ausgelöst.
Flickr.com/Dicky Rachmat/CC BY- 2.0

2019

Präsident Jokowi gewinnt Wahlen in Indonesien

kohta Jan Senkyr

Indonesien hat gewählt
Staatspräsident Joko Widodo, genannt Jokowi, hat die Präsidentenwahl in Indonesien mit 55,5 % der Stimmen klar gewonnen und kann somit für fünf weitere Jahre regieren. Sein Herausforderer, Ex-General Prabowo Subianto, der auf 44,5 % der Stimmen kam, will seine Niederlage allerdings nicht eingestehen und wird gegen das Ergebnis wegen angeblichen Wahlmanipulationen beim Verfassungsgericht klagen.
© Adam Jones / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Regierungswechsel nach Europawahl in Reichweite

kohta Henri Bohnet, Jeroen Kohls

Die Wähler in Griechenland haben offenbar genug vom Linkspopulismus der Syriza
1,2 Milliarden Euro an Wahlgeschenken haben nicht ausgereicht, um die prognostizierte Niederlage von Premier Tsipras abzuwenden. Fast zehn Punkte liegt er nach Ausgang der Europawahlen hinter der Nea Dimokratia (ND). Auch bei den zeitgleich abgehaltenen Regional- und Kommunalwahlen dominiert die konservative Oppositionspartei, gerade auch in den größten Städten des Landes, Athen und Thessaloniki.
Voting Day by HelenOnline CC by NC-ND 2.0

2019

Südafrika hat gewählt

kohta Henning Suhr

ANC verliert an Zuspruch – Ramaphosa nicht
Bei den Wahlen zur Nationalversammlung und den Provinzparlamenten am 8. Mai ging der African National Congress (ANC) trotz herber Stimmenverluste klar als Sieger hervor. Präsident Ramaphosa erhält somit das Mandat, das Land in den nächsten fünf Jahren aus der Wirtschaftskrise herauszuführen. Ob das ANC-Ergebnis von 57,5 Prozent der Wählerstimmen Ramaphosas Hausmacht derart festigt, um auch innerhalb der Partei unliebsame und als korrupt geltende Gegner zu marginalisieren, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
Sebastian Fuss / flickr / CC BY-SA 2.0

2019

Ergebnisse der Europawahl 2019 in Frankreich

kohta Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann

34 Listen sind in Frankreich am 26. Mai zur Europawahl angetreten - ein neuer Rekord. Somit haben sich 2607 französische Kandidaten um die insgesamt 79 Sitze im Europäischen Parlament beworben. Es galt die Fünf-Prozent-Hürde, die von insgesamt sechs Parteien erreicht wurde.

2019

Polen vor den Europawahlen

kohta Angelika Klein, Michael Quaas, Piotr Womela

Wahlkampf im Herzen Europas
Nach den Selbstverwaltungswahlen im Herbst 2018 und vor den Parlamentswahlen im Herbst 2019 hat der Wahlmarathon in Polen seine zweite Etappe erreicht: Am 26. Mai 2019 sind die polnischen Wähler - mit 400 Millionen weiteren Europäern - aufgerufen, über die Besetzung des neunten Europäischen Parlaments zu entscheiden. Die Europawahl wird von den Parteien in Polen als Generalprobe für die nationalen Wahlen gesehen, wobei der Sieger mit einem erheblichen Aufwind in den Wahlkampf in der zweiten Jahreshälfte gehen und aus einer gestärkten Position heraus starten könnte. Ein Motivationsschub, den die Opposition dringend benötigt, wenn sie der in Umfragen weiterhin dominierenden PiS im Herbst die Stirn bieten möchte.

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